Das Hartz IV Schwarzbuch

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Schwarzbuch Hartz IV. Sozialer Angriff und Widerst

Schwarzbuch Hartz4. Sozialer Angriff und Widerstand –
Eine Zwischenbilanz

Die Agenda 2010 und die verschiedenen Hartz-Gesetze stellen eine neue Dimension des sozialen Angriffs in der BRD dar, die zukünftig zu verschärften, bislang nicht gekannten sozialen Konfrontationen führen wird. Die Herausgeberinnen nehmen den Zeitpunkt "Ein Jahr Hartz IV" zum Anlass für eine umfassendere theoretisch – praktische Einordnung und Bewertung des fortschreitenden sozialpolitischen Angriffs.

Ein wichtiger Aspekt des Buches ist die Auswertung einer bis Ende 2005 durchgeführten bundesweiten Befragung von Arbeitslosen zu ihrer Situation in den Arbeitsagenturen und bei den externen Trägern von Zwangsmaßnahmen. Dazu enthält der Band eine Reihe konkreter Tipps und Tricks für Arbeitslose, die von den beteiligten Beratungsinitiativen zusammengestellt wurden – unter anderem bei verschärfter Verfolgungsbetreuung durch den sozialschnüffelnden Prüfdienst. In einem Beitrag zur Praxis des Profiling und zur Etablierung der so genannten Ein-Euro-Jobs wird der mehr als nur disziplinierende und entrechtende Charakter dieser Zwangsinstrumente untersucht. Den historischen Wurzeln und der Entwicklung dieser Konzepte widmet sich das Buch in einem Artikel über die Geschichte von Zwangsdiensten. Eine besondere Bedeutung kommt in diesem Buch den Prozessen der Selbstorganisierung innerhalb der Sozialproteste zu, die sich unabhängig von gewerkschaftlichen Positionierungen entwickeln, ohne den Blick auf basisgewerkschaftliche Initiativen zu vernachlässigen.

Es enthält eine Chronik, die den Widerspruch und Widerstand gegen den Sozialen Angriff seit Verabschiedung des Hartz’schen Gesetzespakets im Herbst 2002 dokumentiert. Darüber hinaus werden die spezifischen Konsequenzen der Eingriffe für Flüchtlinge und MigrantInnen analysiert. Vergleichend richten zwei der Autoren ihren Blick auf die Entwicklung des Sozialraubs und die damit verbundenen Konflikte in England und Frankreich. Hier schließt eine generelle politökonomische Analyse des Neoreformismus an. Denn Hartz IV ist nicht für sich allein zu begreifen. Die darin angesetzten Strategien sind nicht einmal spezifisch für den "Sozialsektor". Sie betten sich ein in eine umfassende Offensive, die arbeitstechnische, sozialtechnische, informations- und telekommunikationstechnische Seiten, Kontrolltechniken des öffentlichen Raums, Zugangsgrenzen etc. miteinander vereint. Im Artikel Abrichtung und Revolte wird dieser Zusammenhang, auch anhand seiner historischen Vorläufer, beleuchtet. Zum Abschluss wagt der Sammelband eine Diskussion über neue Formen und Visionen des Sozialen jenseits von Arbeit und Staat.

Alle Autorinnen und Autoren sind aktiv am Widerstand gegen das beschleunigte Verarmungs- und Verunsicherungsprogramm beteiligt.

Hartz IV abschaffen?

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