SPD Politiker: Zweifel an der Hartz IV Politik

Eine neue Unterschichten- Diskussion ist entfacht. Seit den neusten Kürzungs- Vorschlägen einer CDU Arbeitsgruppe haben nun Parteiübergreifend Politiker erkannt, dass die Probleme nicht per Gesetz zu händeln sind.

Kritik in der SPD gegenüber Hartz IV werden lauter
In der SPD werden Stimmen lauter, die die sogenannte Hartz IV Reform der Schröder- Fischer Koalition stark kritisieren. So sagte das SPD Vorstandsmitgleid Ursula Engelen- Kefer, dass die Hartz IV Regelungen dazu beigetragen haben, dass die Armut in Deutschland sich vergrößert hat. Sie stellte klar, dass nun vorallem reichere Schichten, wie die Unternehmer stärker in die Verantwortung genommen werden müßten, um benachteiligte Jugendliche in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
Der thüringische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Christoph Matschie sagte: "die Hartz-IV-Reform der früheren rot-grünen Bundesregierung sei nicht in der Lage gewesen, alle Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt zu lösen."

CDU im Thema gespalten
Indessen zeigt sich die CDU gespalten. Einerseits werden Forderungen lauter, Hartz IV Empfänger/innen stärker zu Sanktionieren, andererseits wolle man sich verstärkt um die Probleme von Hartz IV Empfänger kümmern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte: "Die Bundesregierung will sich verstärkt mit dem so genannten Unterschichten-Problem befassen und "die Koalition werde sich nicht mit einer Spaltung der Gesellschaft abfinden".

Es bleibt abzuwarten in wie weit eine Spaltung in Arm und Reich in der Gesellschaft verhinderbar sein wird. Mit weiteren Sanktionen sollte man jedoch keine Verbesserungen erwarten können.

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