SPD Politiker: Zweifel an der Hartz IV Politik

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Eine neue Unterschichten- Diskussion ist entfacht. Seit den neusten Kรผrzungs- Vorschlรคgen einer CDU Arbeitsgruppe haben nun Parteiรผbergreifend Politiker erkannt, dass die Probleme nicht per Gesetz zu hรคndeln sind.

Kritik in der SPD gegenรผber Hartz IV werden lauter
In der SPD werden Stimmen lauter, die die sogenannte Hartz IV Reform der Schrรถder- Fischer Koalition stark kritisieren. So sagte das SPD Vorstandsmitgleid Ursula Engelen- Kefer, dass die Hartz IV Regelungen dazu beigetragen haben, dass die Armut in Deutschland sich vergrรถรŸert hat. Sie stellte klar, dass nun vorallem reichere Schichten, wie die Unternehmer stรคrker in die Verantwortung genommen werden mรผรŸten, um benachteiligte Jugendliche in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
Der thรผringische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Christoph Matschie sagte: "die Hartz-IV-Reform der frรผheren rot-grรผnen Bundesregierung sei nicht in der Lage gewesen, alle Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt zu lรถsen."

CDU im Thema gespalten
Indessen zeigt sich die CDU gespalten. Einerseits werden Forderungen lauter, Hartz IV Empfรคnger/innen stรคrker zu Sanktionieren, andererseits wolle man sich verstรคrkt um die Probleme von Hartz IV Empfรคnger kรผmmern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte: "Die Bundesregierung will sich verstรคrkt mit dem so genannten Unterschichten-Problem befassen und "die Koalition werde sich nicht mit einer Spaltung der Gesellschaft abfinden".

Es bleibt abzuwarten in wie weit eine Spaltung in Arm und Reich in der Gesellschaft verhinderbar sein wird. Mit weiteren Sanktionen sollte man jedoch keine Verbesserungen erwarten kรถnnen.

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