Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten

Noch keine Stimmen.
Bitte warten...

Bundespräsident Horst Köhler ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück getreten

(31.05.2010) Mit sofortiger Wirkung ist der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler, von seinem Amt zurück getreten. Wie es aus Regierungskreisen hieß, sei Köhler aus "mangelndem Respekt gegenüber seinem Amt" zurück getreten. Köhler würde demnach "auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan Äußerungen" reagieren. Doch der Hintergrund ist etwas brisanter. So hatte Köhler gegenüber dem Deutschlandfunk erklärt, im Notfall seien auch militärische Einsätze notwendig, um beispielsweise "freie Handelswege" zu gewährleisten. Einen Tag später wurde das gedruckte Interview auf den Webseiten des Deutschlandfunks geändert (zensiert). Mitarbeiter des Bundespräsidenten nannten diese Zensur im Nachhinein eine "Differenzierung der Aussagen des Bundespräsidenten". Doch viele Internet-Blogs hatten zuvor den original Text kopiert und online gestellt. Eine private Anzeige richtete sich zudem gegen die Äußerung von Köhler. Köhler hatte später dementieren lassen, dass die Aussagen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatzes getätigt wären. Köhler ist damit der erste Bundespräsident der vorzeitig sein Amt niederlegt.

So hatte Köhler im Flugzeug auf dem Heimreiseflug gegenüber einem Journalisten des Deutschlandsfunks gesagt:
"In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren – zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden – und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."

Um einen neuen Bundespräsidenten wählen zu lassen, wird nun zu einer Bundesversammlung geladen. Der Bundesratspräsident Jens Böhrnsen hat nun bis zu einer Neuwahl die Amtsgeschäfte übernommen. (sb)

Hartz IV abschaffen?

Loading ... Loading ...