Warum Deutschland stirbt

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Warum Deutschland stirbt

(19.09.2010) Deutschland schafft sich nicht ab, Deutschland wird abgeschafft. Warum und von wem, sollte jedem, der die politischen Vorgänge in Deutschland verfolgt, klar sein. Die politische Führung unseres Landes ist von einem Krebs durchzogen und zersetzt, der Gier heißt – Gier nach Macht und Geld. Bisher wucherte dieser weitestgehend im Verborgenen, doch mit der Regierung Merkel hat er die Oberfläche durchbrochen und wächst nun massiv und ungeniert für alle sichtbar.

Hunderte Milliarden an Steuergeldern wurden an Banken und Wirtschaft verschenkt, Geld das es noch gar nicht gibt, dass erst in den kommenden Jahrzehnten eingenommen werden muss und bis dahin uns, die Steuerzahler, als Kredit und Staatsverschuldung das Doppelte und Dreifache kostet. Und die Beschenkten, die mittlerweile wieder Millionengewinne scheffeln, müssen davon nicht zurückzahlen. Im Gegenteil: diese brüsten sich sogar damit, dass sie trotz Millionengewinnen nicht mal Steuern zahlen müssen.
Kein Wunder, das die Staatsverschuldung wächst und wächst, denn der Staat finanziert sich ja nur noch aus den Steuern, die der kleine Mann zahlt – und selbst die werden an die Wirtschaft umgeleitet.

Nur solange es der Wirtschaft in den Kram passt, ist vom kapitalistischen System die Rede, aber sobald es um unternehmerische Eigenverantwortung geht, wird der Staat und damit der Steuerzahler zur Ader gelassen. Das zeigt, wie groß die Macht der Wirtschaftsbosse über unsere Regierung und damit über jeden deutschen Bürger schon ist. Und damit nicht genug, werden am Parlament vorbei per Geheimvertrag die Festlegungen im Sparpakte für die Atomstromindustrie ausgehebelt. Egal wie man das Schriftstück nun nennt, das nur dadurch bekannt wurde, weil die Wirtschaftsbosse ungeniert mit ihrer Macht über unsere Regierung prahlen mussten, es definiert sich über seinen Inhalt und der ist eindeutig. In demokratischen Staaten nennt man das Korruption, in Deutschland Politik und Nebentätigkeit. Vom Volk für das Volk? Unsere amtierenden Politiker machen schon lange keine Politik im Interesse des Volkes mehr, sondern nur noch im Interesse ihrer Parteispenden- und Nebentätigkeitsarbeitgeber, der Wirtschaft. Und das zunehmend ungeniert.

Ist Deutschland noch zu retten?
Ja, aber dazu bedarf es einer starken politischen Macht, die unabhängig von wirtschaftlichen Interessen und in dieses System der Korruption noch nicht eingebunden ist.

Dazu muss in einem 1. Schritt in Deutschland tatsächlich eine Demokratie etabliert werden, indem das Grundlegende und für eine solche zwingend erforderliche Merkmal der Mitbestimmung des Volkes, die Volksabstimmung auf Bundesebene, rechtlich und unangreifbar verankert wird. Dazu ist u.a. eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich. Zwar gibt es auf Länderebene schon etwas ähnliches, aber das wird durch das Vetorecht der Landesparlamente zu einem zahnlosen Papiertiger degradiert. Volksentscheide dürfen nicht durch Vetorechte der Parlamente ausgehebelt werden und müssen realistische Voraussetzungen erhalten. Es muss möglich sein, Gesetze zu verhindern, einzubringen und Politiker direkt abzusetzen, oder zu wählen.

In einem 2. Schritt muss die Verflechtung von Politik und Wirtschaft aufgebrochen und das Zustandekommen neuer unter Strafandrohung dauerhaft verhindert werden. Dazu muss es jedem Abgeordneten unter Strafe verboten werden, "nebenbei" in der Wirtschaft tätig zu sein und auch nach Ende seiner Abgeordnetentätigkeit für die Dauer von 3 Jahren in einem Bereich tätig zu werden, der seiner vorherigen Abgeordnetentätigkeit entspricht, d.h. z.B. ein Finanzminister darf erst 3 Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem Amt einen Job bei einer Bank annehmen. Bestehende Arbeitsverhältnisse ruhen unentgeltlich. Die Abgeordnetenpension wird dazu als Übergangsgeld auf 3 Jahre befristet. Wer dagegen verstößt, verliert sofort sein Amt und seine Pensionsansprüche. Bei der Bundeswehr gibt es etwas Vergleichbares.

In einem 3. Schritt müssen endlich diejenigen, die in Deutschland Milliardengewinne scheffeln und in Saus und Braus leben, ihren Beitrag leisten. Dazu muss das Steuersystem komplett dahingehend reformiert, ebenso müssen alle Subventionen überprüft und unzulässige wie Sinnlose abgeschafft werden. Es kann und darf nicht sein, das z.B. Energiekonzerne Milliardengewinne scheffeln und statt mit Steuern und Abgaben ihren Beitrag zu leisten, weitere Milliarden an Subventionen aus Steuermitteln erhalten.
Auch der Steuerflucht und der Betriebsaufgabe aus Profitgier muss Einhalt geboten werden, wird ein rentabler Betrieb dicht gemacht, weil dem Unternehmer die Gewinne nicht hoch genug sind, ist dieser für die dem Staat daraus entstehenden Kosten, z.B. aufgrund der Arbeitslosigkeit der entlassenen Mitarbeiter, haftbar zu machen und zwar für mehrere Jahre im Voraus.

Wir, die Wähler, alle diejenigen, die Deutschland als ihr Heimatland ansehen, sind gefordert! Schaffen wir es nicht, oder enthalten wir uns der Stimme, wird es in wenigen Jahren Deutschland in der Form, in der wir es kannten, nicht mehr geben. Deutschland wird sterben. An seine Stelle wird ein Staat mit einer Marionettenregierung treten, an deren Fäden allein die Wirtschaft zieht und Politik allein nach Profitmaximierung betrieben wird. Die Anfänge dafür sind bereits gemacht, der Boden bereitet. Die ersten massiven Auswirkungen davon spürbar und sichtbar. Merkel und Westerwelle zappeln bereits an ihren Fäden und die Marionettenspieler der Wirtschaft prahlen damit sogar ungeniert.

Der Wert eines Menschen wird schon jetzt nur noch danach gemessen, wie viel Profit man mit ihm machen kann, und ist dieser Wert zu gering, wird die Ware Mensch auf dem Abfallhaufen Hartz IV entsorgt – oder wie auch immer der in Zukunft genannt wird.
Es wird ein neues Schlagwort geben: sozialverträgliches Frühableben durch Entzug der Existenzgrundlage. Mit Hartz IV wird genau das schon seit 5 Jahren erprobt: wie weit kann man gehen? Und die Regierung Merkel arbeitet im Auftrag der Wirtschaftsbosse gerade daran, das zu optimieren. (f.m.)

Hartz IV abschaffen?

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