Hartz IV: Fakten gegen antisoziale Vorurteile

Volkssolidarität: Fakten gegen antisoziale Vorurteile

"Die Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbands räumt gründlich mit dem weit verbreiteten Vorurteil auf, dass die Hartz-IV-Leistungen gegen das Lohnabstandsgebot verstoßen", erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Montag. Anlass ist die am selben Tag vorgestellte Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes "Damit sich Arbeit lohnt, zum Abstand zwischen Erwerbseinkommen und Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II". Das Material belege, dass mit falschen Behauptungen versucht werde, Bezieher von Sozialleistungen und Niedrigverdiener gegeneinander auszuspielen. "Solche Vorurteile vergiften das soziale Klima und sollen offenbar Kürzungen im Sozialbereich
vorbereiten", warnte Niederland.

Er sagte weiter: "Die Volkssolidarität unterstützt die Schlussfolgerung der Autoren, dass neben den Hartz-IV-Regelsätzen auch der Kinderzuschlag dringend angepasst werden muss. Gerade in Ostdeutschland kommen viele Niedrigverdiener mit Kindern nicht in den Bereich, der für den Bezug des Kinderzuschlags durch den Gesetzgeber festgelegt wurde. Daher erfüllt er in
diesen Fällen nicht seine Funktion, den Bezug von Grundsicherungsleistungen zu vermeiden. Der Wegfall der Untergrenze für Erwerbseinkommen könnte daher dazu beitragen, die Abhängigkeit von Hartz IV bei Familien mit Kindern zu reduzieren. Hier ist die Bundesregierung gefordert, einen konkreten Beitrag zum Abbau von Armut zu Leisten."“

Der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität erneuerte die Forderung des Verbandes, der massenhaften Ausbreitung der Niedriglohnbeschäftigung zu begegnen. Wir brauchen nicht mehr Minijobs, Leiharbeit und Kombilöhne, sondern eine Bezahlung von Arbeit, die es ermöglicht, mit einem Vollzeitjob die Existenz zu menschenwürdigen Bedingungen zu sichern. Diejenigen, die die angebliche Verletzung des Lohnabstandsgebots anprangern, sollten endlich die Einführung von Mindestlöhnen unterstützen, die dem westeuropäischen Standard entsprechen. "Armut trotz Arbeit" verletzt die Menschenwürde ebenso wie zu niedrige Leistungen in der Grundsicherung. (Volkssolidarität, 01.03.2010)

Hartz IV abschaffen?

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