Grossdemos gegen die Finanzkrise am Samstag

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Am kommenden Samstag werden Tausende gegen die Politik der Bundesregierung in Berlin und Frankfurt a.M. demonstrieren. Das Motto der Veranstalter lautet: "Wir zahlen nicht für eure Krise!". Im Fordergrund stehen die zu erwartenen massiven Kürzungen bei Erwerbslosen, Rentner, Studenten und Beschäftigten.

Der Kapitalismus steckt in seiner schlimmsten Krise seit 1929. Die heutige Krise hat verschiedene Gesichter: die Beschleunigung des Klimawandels, Kriege um den Zugang zu Rohstoffen zu sichern, Hungerrevolten, Finanzmarkt-Crash und Rezession. Ausgehend von den Industrieländern wird auch der globale Süden hart getroffen, weil noch weniger Mittel für Klimaschutz und Entwicklung bleiben, und weil die globale Konkurrenz um Märkte und Profit noch brutaler zu werden droht. Millionen Menschen verlieren ihre Arbeit, ihre Wohnungen und ihre Lebensperspektiven. Die derzeitigen Steuergeschenke der Bundesregierung verschleiern noch die "gefühlte" Krise der Menschen. Doch auch konservative Wirtschaftsexperten warnen vor den noch unabsehbaren Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Initiatoren der Demos am 28.März in Berlin und Frankfurt sind vor allem Gewerkschaften, soziale Verbände, linke Parteien und das globalisierungskritische Netzwerk "Attac". Im Aufruf wird eine solidarische Gesellschaft mit grundlegenden wirtschaftlichen Veränderungen gefordert. Zudem soll eine demokratische Kontrolle über die globalen finanziellen Transaktionen statt finden. Andere im Bündnis vertretene Gruppen fordern gar eine sofortige Verstaatlichung von Banken und Finanzwesen.

Die derzeitigen finanziellen Hilfen für die Banken, die Steuergeschenke und Konjunkturpakete, müssen in naher Zukunft beim Steuerzahler wieder zurück geholt werden. Die enorme Finanzmasse kann jedoch nicht einfach wieder zurück geholt werden. Was ist, wenn alles nichts geholfen hat? Keiner kann derzeit sagen, ob sich die Wirtschaft schnell wieder erholt. Im Gegenteil; Nur die wenigsten Wirtschaftsweisen gehen davon aus. Die Folge wird sein, dass vor allem im sozialen Sektor massiv gespart wird. Davon sind dann vor allem Rentner, Hartz IV Empfänger und Einfach-Beschäftigte betroffen.

Für die Demonstration wird bundesweit mobilisiert. Aus allen Teilen der Bundesrepublik werden Busse zur Demonstration fahren. Einen Überblick der Busse, die aus den einzelnen Städten zu den Demos fahren, findet sich hier. Die Demonstration in Frankfurt beginnt mit zwei Auftaktkundgebungen ab 11.00 Uhr am Hauptbahnhof (Kaisersack) und der Bockenheimer Warte. In Berlin startet die Demonstration am Samstag um ca. 12 Uhr am Roten Rathaus (Berlin-Mitte). Weitere Informationen finden sich auf (26.02.2009)

Hartz IV abschaffen?

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