P-Konto: Hartz IV Zahlungen in Gefahr
Die Sozialleistungen könnten ab 2012 durch Pfändungen und Verrechnungen in Gefahr sein.Vom Wegfall des § 55 SGB I sind Hartz IV, Arbeitslosengeld, Bezieher der Grundsicherung und Sozialhilfe Bezieher mit bestehenden Altpfändungen oder drohenden Neupfändungen...
BA-Vizechef fordert pauschale Hartz IV Leistungen
Der stellvertretende Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Heinrich Alt forderte in einem Interview mit der Zeitung "Rheinische Post (RP)", eine pauschale Regelung der Hartz IV Regelleistungen. Wörtlich sagte Alt gegenüber der Zeitung...
Hartz IV Rechnen mit von der Leyen Teil II
Am 15 September 2011 berichtete das „Presseteam der Bundesagentur für Arbeit“ unter der Überschrift „Der Sockel bröckelt“: Der Bestand an Langzeitarbeitslosen habe sich in den vergangenen fünf Jahren nahezu halbiert - „auf 886.000 im Juni 2011“. Seitdem kursiert diese Zahl in den Medien: „886.000 Langzeitarbeitslose“. Und auch die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU)...
Hartz IV: Jobcenter ignoriert Mitwirkungspflicht
Nach Informationen des Vereins BG45 Hartz-IV-Netzwerk Essen weigert sich das Jobcenter Essen beharrlich dem Sozialgericht Duisburg eine vom Gericht angeforderte Verwaltungsakte zu übermitteln. Nach Angaben der Initiative begründet die Hartz IV Behörde ihr Verhalten nicht, sondern reagiert schlicht weg mit Nicht-Verhalten...
Mehr Selbstständige stocken mit Hartz IV auf
In Deutschland sind rund 4,25 Millionen Menschen, das ist etwa jeder zehnte Erwerbstätige, selbstständig tätig. Hiervon bezogen im März 2011 127.180 Leistungen zur Grundsicherung (ALG II). Das Institut für Mittelstandsforschung Bonn hat die Lage der Selbstständigen, die ihre Existenz nicht alleine sichern können und staatliche Leistungen benötigen (sogenannte Hartz IV Aufstocker)..
Grüne verweigern Hartz IV Klage
Die Bundesspitze der Partei Bündnis 90 / Die Grünen verweigern nach Angaben der Arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linken, Katja Kipping, die Einreichung einer Normenkontrollklage zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der Hartz IV Regelsätze. Durch eine Normenkontrollklage könnte eine direkte Überprüfung der Hartz IV Regelleistungen ..
Verloren im Hartz IV-Dschungel
Der Fernsehsender NDR zeigt am kommenden Freitag um 21.15 Uhr eine 30-minütige Dokumentation mit dem Titel: "Verloren im Hartz-IV-Dschungel - Ein Anwalt hilft den Armen". Die Fernsehsendung berich...
HartzIV Reform: Änderungen satt
Nach Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Berechnung des Hartz IV Regelsatzes durch das Bundesverfassungsgericht setzten sich die Politiker in Berlin zusammen, um Neuregelungen zu finden. Nach zähen Verhandlungen...
Hartz IV Einweisung in Behindertenwerkstätten?
Die Initiative „Anwälte gegen Hartz IV“ berichtet, dass eine Geschäftsführerin einer Behindertenwerkstatt bestätigte, dass Bezieher des SGB II in Behindertenwerkstätten per Androhungen von Kürzungen des Arbeitslosengeldes II in Behindertenwerkstätten eingewiesen werden...
Hartz-IV: Verhandlung gegen Elo-Aktivist
Am kommenden Montag findet vor dem Amtsgericht Iserlohn im Saal C 106 eine Verhandlung gegen einen Erwerbslosen-Aktivisten wegen angeblicher "falscher Verdächtigung in zwei Fällen, in einem Fall tateinheitlich mit übler Nachrede" statt...
Hartz IV: Aktion gegen Hausverbote von Beiständen
Aktion vor dem Jobcenter gegen Hausverbote von Erwerbslosen-Aktivisten. Letzte Woche fand vor dem JobCenter in Zwickau von 9.30 bis 11.30 Uhr das turnusmäßige Verteilen von Info-Flyern ...
Armut verfestigt sich und Reichtum steigt
Wer einmal in die Armutsfalle geriet, für den ist es heute immer schwieriger sich aus der sozialen Notlage wieder zu befreien. Zugleich ist das Risiko in eine wirtschaftliche Bedrängnis zu geraten weiterhin gestiegen. Das ergeht aus dem aktuell vorgestellten Datenreport 2011 - Sozialbericht für Deutschland...
Frankreich: Arge-Mitarbeiter verweigern Sanktionen
Was in Deutschland undenkbar wäre, gehört in Frankreich zur politischen Sprache. Zahlreiche französische Arbeitsagenturangestellte verweigern Sanktionen gegenüber Erwerbslosen, sprechen sich gegen die sogenannte Sippenhaft aus und zeigen sich solidarisch mit Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind.
Hartz IV-Rechnen mit Ursula von der Leyen
Kann die Bundesarbeitministerin die eigenen Hartz IV Statistiken nicht richtig zusammen rechnen, oder warum kommt es immer wieder zu Falschaussagen der Ministerin? Hier ein Beispiel, dass durch Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) aufgedeckt wurde.
Hartz IV beim Zusammenleben mit Asylbewerbern
Das Bundessozialgericht in Kassel hat in einem neuerlichen Urteil die Rechte von Hartz IV Beziehern gestärkt. In dem verhandelten Fall ging es um die Arbeitslosengeld II Regelleistungen beim Zusammenleben mit einem Partner, der einen Antrag auf Asyl in Deutschland gestellt hat. Die obersten Richter urteilten, dass Bezieher von Hartz IV Leistungen einen vollen Anspruch der Regelleistungen
Hartz IV: Zu Unrecht angerechnetes Kindergeld?
Es ist bei den Jobcentern übliche Praxis, dass Kindergeld, welches das Kind nicht zur Deckung seines eigenen Bedarfes benötigt, bei den Eltern als Einkommen angerechnet wird. Doch ist das überhaupt zulässig?..
Hartz IV-Regelsätze werden überprüft
Die Ruhr Universität in Bochum hat nach eigenen Angaben einen Auftrag von der Bundesregierung erhalten, um die Hartz IV Regelleistungen methodisch neu zu berechnen...
Hartz IV Antrag ohne Personalausweis
Für die Beantragung der Hartz IV Leistungen wird in den Ämtern ein gültiger Personalausweis zur Feststellung der Identität verlangt. Viele vormals oder immer noch wohnungslose Menschen haben allerdings oft keinen Personalausweis. Hier stellt sich nun die Frage, wie Betroffene dennoch einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II stellen können.
Hartz IV Bildungspaket besteht Praxistest nicht
Die Thüringer Sozialverbände kritisieren das von der Bundesregierung eingeführte Bildungspaket für Kinder aus Hartz IV Familien und Geringverdienern. In der Praxis sei die Beantragung zu bürokratisch und umständlich. Das Ergebnis im Vergleich zum Aufwand ist viel zu gering, denn die finanziellen Hilfen sind in der Regel viel zu gering...
Wie wurden die Hartz IV Regelleistungen berechnet
In der aktuellen Debatte um die Hartz IV Regelleistungen von Kinder und Jugendlichen behauptet die Bundesregierung, die Regelbedarf wären angeblich im Zuge der Schaffung des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes (RBEG) hinreichend und bedarfsgerecht berechnet worden. Kaum aber in der Öffentlichtkeit ist bekannt, mit welchen Beträgen die Regelleistungen zusammen gerechnet wurden...