Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV: 40 Prozent der Widersprüche erfolgreich Die Zahl der Hartz IV Sanktionen hat mittlerweile die jährliche Ein-Million-Marke überschritten. In den allermeisten Fällen werden die Leistungskürzungen jedoch nicht aufgrund der Ablehnung einer Arbeitsstelle oder Ausbildung ausgesprochen, sonder aufgrund von sogenannten Meldeversäumnissen. Die Erfolgsrate der eingelegten Widersprüche durch Sanktionierte ist dementsprechend hoch...

Wahlkampf: Kühlschränke für Hartz IV-Betroffene? Altmeier greift in Gabriels Wahlkampf-Mottenkiste: Alle 4 Jahre wieder: Ökokühlschrank-Verheißung für Hartz IV-Wähler Hartz IV-Plattform: Glaubwürdigkeit statt leerer Versprechen angesichts unbezahlbaren Stroms...

Einmalige Leistungen bei Hartz IV Hartz-IV-Bezieher können neben der generellen Sicherung des Lebensunterhaltes in besonderen Lebenssituationen auch einmalige Leistungen beanspruchen. Wann kommen einmalige Leistungen in Betracht? Das Gesetz unterscheidet zwischen einmaligen und laufenden Leistungen. Hilfe zum Lebensunterhalt sowie angemessene Kosten der Unterkunft und Heizung werden als laufende Leistungen bewilligt....

Hartz IV: Jobcenter zwingt zur Rauchentwöhnung Im Rahmen des Projekts „Perspektive 50plus“ lädt das Jobcenter der niedersächsichen Region Nienburg derzeit Hartz IV Bezieher zu einem sogenannten Rauchentwöhnungskurs ein. An sich ist es eine tolle Sache, wenn derartige Gesundheitskurse angeboten werden. Doch wer sich weigert, bekommt weniger Sozialleistungen....

BA warnt vor höheren Hartz IV Regelsätzen Neuerdings macht die Bundesagentur für Arbeit (BA) auch Politik. Diese warnte heute vor der Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze. In einer eigens hierfür angefertigten Berechnung, würden laut der BA die Folgekosten um 7,4 Milliarden Euro steigen, wenn die Regelleistungen im Schnitt um 50 Euro angehoben werden würden. Nach Ansicht der Linkspartei überschreitet die Bundesagentur...

Seit 21 Tagen hungern gegen das Hartz IV-System Seit 21 Tagen befindet sich Ralph Boes aus Berlin im „Sanktionshungern“, wie er selbst sagt. Das Jobcenter hat den Aktivisten um 90 Prozent den Hartz IV Regelsatz für insgesamt drei Monate gekürzt. Das bedeutet, dass Boes nunmehr nur noch 37,40 Euro statt 374,00 Euro monatlich zum Leben zu Verfügung hat. Boes hat die Sanktionen selbst herbeigeführt, um einen Präzedenzfall gegen das Sanktions-System bei Hartz IV zu schaffen.

Viele bekommen Hartz IV vor der Arbeitslosigkeit Viele Hartz IV Bezieher bekamen schon der Arbeitslosigkeit aufstockende Leistungen, wie das Arbeitsmarktinstitut der Bundesagentur für Arbeit (IAB) berichtet. Demnach erhalten rund 30 Prozent derjenigen, die erwerbslos werden, keine Arbeitslosengeld-I-Leistungen, sondern gleich Hartz IV. Jeder zweite der Betroffenen bezog schon vor der Erwerbslosigkeit Hartz IV...

Eine Million Hartz-IV-Sanktionen Bereits vor einer Woche berichteten wir, dass die Sanktionen bei Hartz IV im 12 Monatstrend bereits die „eine Million-Marke“ überschritten hat. Nun hat auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) anhand einer neuen Statistik diesen Angaben bestätigt. So heißt es, innerhalb eines Jahres wurden die „staatlichen Leistungen bei Pflichtverstößen über eine Million mal sanktioniert...

Hartz IV: Jobcenter verhängten 10400 Totalsanktion Laut einer kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion „Die Linke“ an die Bundesregierung, wurden im Jahr 2011 rund 10.400 Menschen die Hartz IV Regelleistungen um 100 Prozent als Sanktion gekürzt. Das bedeutet, die Betroffenen haben mindestens drei Monate keine Sozialleistungen mehr erhalten....

Halbwahrheiten des BA-Chefs Berlin-Brandenburg Der Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit, Dieter Wagon, beantwortete Fragen der B.Z. zur Nichtausschöpfung der Eingliederungsmittel durch die Berliner Jobcenter und zu den Kürzungen dieser Mittel durch die Bundesregierung...

Mindestlohn könnte Hartz IV Aufstocken eindämmen Über eine Million Menschen müssen ihr geringes Gehalt mit Hartz IV aufstocken, weil der Arbeitgeber zu wenig bezahlt. Mit der Einführung der Hartz IV-Gesetze wurden den Dumpinglöhnen Tür und Tor geöffnet. Vielfach werden Arbeitslosengeld II-Bezieher seitens der Jobcenter in den Niedriglohnsektor gedrängt, obwohl die Betroffenen von dem Gehalt nicht das Existenzminimum überschreiten....

Grüne für Abschaffung der Hartz IV Sanktionen Die nordrhein-westfälischen Grünen haben sich für eine Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV ausgesprochen. Der Landesvorstand Sven Lehmann machte deutlich, dass ein „Paradigmenwechsel“ nötig sei, um weg von Strafen hin zu "Motivation, Anerkennung und Beratung auf Augenhöhe" zu kommen...

Keine Aussetzung der Hartz IV Regelsatzklagen Hartz-IV-Regelleistungsklagen: Landessozialgericht Hessen hat entschieden: Sozialgerichte dürfen Hartz IV Regelsatz-Klageverfahren nicht aussetzen. Der vormalige Kläger der Hartz-IV-Regelsatzklage am Bundesverfassungsgericht, Thomas Kallay aus Eschwege....

Hartz IV-Regelsatz-Klage: Wichtige Aufschlüsselung In Deutschland sind derzeit mehrere Klagen gegen die verfassungswidrig zu niedrig bemessene Hartz IV Regelbedarfe anhängig. Rüdiger Böker, bestellter Gutachter beim Bundesverfassungsgericht zur Regelsatzentscheidung vom 9. Februar 2010 und Sachverständiger vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat ein aktuelles Papier veröffentlicht...

Sonderrolle der Stadt Wiesbaden bei Hartz IV Die Stadt Wiesbaden spielt eine Sonderrolle beim Umgang mit Hartz IV-Leistungsempfängern. Und zwar in jeder Hinsicht. Zum einen ist die hessische Landeshauptstadt die einzige Stadt mit mehr als 200.000 Einwohnern die eine sogenannte Optionskommune ist. D.h. die Betroffenen werden nicht von der Bundesagentur für Arbeit verwaltet, sondern allein von der Kommune. In Wiesbaden hat sich bedingt durch das Optionsmodell eine deutliche Zweiklassenvermittlung entwickelt....

Mit Hartz IV aufstocken im Bundestag Nach Recherchen des Magazins „Report Mainz“ müssen viele Arbeitnehmer, die im Deutschen Bundestag beispielsweise als Schreibkräfte oder Sicherheitsbeauftragte arbeiten, ihren Lohn mit Hartz IV aufstocken, weil sie sonst unter das Existenzminimum rutschen....

Erstmals über eine Million Hartz IV Sanktionen Erstmals wurden von den Jobcentern innerhalb von 12 Monaten mehr als eine Million Sanktionen neu festgestellt. Nach den heute veröffentlichten Daten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit: insgesamt 1,107 Millionen SGB II-Sanktionen (Hartz IV) in den 12 Monaten von August 2011 bis Juli 2012....

Hartz IV: Haushaltssanierung auf Kosten der Kinder Nach Informationen der Erwerbslosen-Beratungsstelle Tacheles saniert die Stadt Wuppertal seinen Haushalt auf Kosten von Kindern in Hartz IV-Haushalten. Die Mittel des Bundes waren eigentlich für die Verbesserung von Chancen sozial benachteiligter Kinder auf Bildung und Teilhabe vorgesehen...

Kipping: Aussetzen der Hartz IV Sanktionen In einem offenen Brief an die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert die Co-Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, ein sofortiges Aussetzen der Sanktionen bei Hartz IV. Von der Leyen solle sich in der nächsten Kabinettssitzung für einen Stopp von Leistungskürzungen einsetzen, so die Linkspartei-Politikerin....

Hartz IV: Gericht erlaubt Bevollmächtigung Die 11. Kammer des Sozialgerichts in Köln entschied am 6. November 2012 zu Gunsten einer Aktivistin der Kölner Erwerbslosengruppe KEA und gegen das Kölner Jobcenter. Es ging um die Zurückweisung als Bevollmächtigte. Das Gericht konnte "keinen erkennbaren Grund" für die Zurückweisung entdecken. Damit haben Die KEAs bzw. einzelne Mitglieder binnen zweier Monate den vierten Prozess in Folge mit Erfolg bestanden...


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