Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

2. Sozialgericht: Hartz IV Sanktionen rechtswidrig Das Urteil aus Gotha war schon eine Sensation. Das Sozialgericht hatte einen Vorlagebeschluss gefasst, in dem die Verfassungsmäßigkeiten der Sanktionen bei Hartz IV deutlich infrage gestellt werden. Dem schließt sich nun ein das Sozialgericht Dresden an. Der Druck auf die Politik und auf das Bundesverfassungsgericht wird damit deutlich erhöht (Az: S 20 AS 1507/14).

Bei Untergewicht Anspruch auf mehr Hartz IV Wer unter massiven Untergewicht leidet, hat Anspruch auf zusätzliche Hartz IV-Leistungen. Das urteilte das Sozialgericht Aurich. Durch eine schwere Erkrankung wog der Kläger bei einer Körpergröße von 1,78 Metern noch 50 Kilogramm...

Hartz IV Regelsatz soll 2016 angehoben weden Die Hartz IV Regelsätze sollen zum Jahreswechsel 2016 um 5 Euro angehoben werden. Somit steigt der Regelsatz eines Single-Haushaltes auf 404 Euro je Monat. Das entspricht einer durchschnittlichen Erhöhung um 1,25 Prozent. Deutliche Kritik hieran übten Sozialverbände, die Linke und sogar ein Teil der Wirtschaftsforschung...

Immer weniger Anwälte vertreten Hartz IV Bezieher Immer wenige Anwälte wollen Hartz IV Bezieher vor Gericht vertreten. Das ist eine Folge des andauernden Rechtsabbaus in Deutschland. Denn immer häufiger müssen die Rechtsanwälte auf ihr Honorar verzichten. Häufigster Grund: Gewinnt der Hartz IV Beziehende einen Prozess gegen das Jobcenter, muss dieses ihm zwar die Kosten erstatten. Hat der Erwerbslose jedoch Schulden beim Jobcenter, verrechnen die Jobcenter häufig...

Achtung: Rückwirkende Kindergelderhöhung Kindergeld, Kindergeldzuschlag und Unterhaltsvorschuss werden rückwirkend zum 1.1.2015 erhöht. Die sich aus der rückwirkenden Erhöhung ergebenden Nachzahlungen dürfen nicht bei vorrangigen Sozialleistungen angerechnet werden. Dennoch werden dies einige Jobcenter versuchen...

Hartz IV Hungerstreiker leidet unter Herzstechen Ralph Boes befindet sich seit 69 Tagen im Hungerstreik. Er demonstriert mit seinem Körper gegen die Sanktionspraxis bei Hartz IV. Am 67. Tag litt Boes unter Herzstechen und Atemnot. Eine klinische Untersuchung brachte zunächst kein Ergebnis...

Vermietertricks, die man als Mieter kennen sollte "Lockangebote"mit viel zu niedrig angesetzten Vorauszahlungen tauchen in vielen Wohnungsanzeigen auf. Statt wie früher üblich die sogenannte " Warmmiete" oder wenigstens die Bruttomiete ( inkl. kalte Betriebskosten) zu nennen, wird inzwischen in Inseraten fast immer die Nettomiete angegeben. Auf die Frage, wie viel noch dazukommt, heißt es dann oft " je nach Verbrauch". Das trifft zwar für die Heizkosten zu, doch die aktuellen Kosten für Müll, Grundsteuer und so weiter sind für alle Mietparteien im Haus gleich und dürften dem Vermieter bekannt sein. Um die tatsächliche Mietbelastung schönzurechnen...

Hartz IV Bezieher finden 20000 EUR und geben es ab Ein Pärchen, das selbst auf den kargen Hartz IV Regelsatz angewiesen ist, hat in Chemnitz einen erstaunlichen Fund gemacht. Als sie in der Nähe des alten Güterbahnhofs spazieren gingen, entdeckten sie zwischen Müll und Gerümpel ein Strumpf gefüllt mit über 20.000 Euro...

Mutige Hartz IV Bezieherin wehrt sich gegen EGV Ich habe kürzlich von einer mutigen Hartz IV Bezieherin Post erhalten, die von Beruf Kauffrau für Büromanagement ist. Da ihr jedoch ein wichtiger Baustein bei ihrer Ausbildung nicht gelehrt wurde, wollte sie diesen durch eine Weiterbildung nachholen. Jedoch wurde dieser Antrag auf Weiterbildung vom Jobcenter mehrfach abgelehnt. Stattdessen wurde sie in eine sinnlose Maßnahme hineingesteckt...

Einstweilige Anordnung bei Ablehnung von Hartz IV Wenn Hartz IV Bezieher keine Leistungen bezahlt bekommen, müssen sie schnell handeln. Dieser Leitfaden zeigt, wie es geht. Im Zweifelsfall eine Erwerbslosenberatungsstelle hinzuziehen oder einen versierten Fachanwalt für Sozialrecht konsultieren...

Hartz IV: Junge Familie muss in Bauruine leben Jobcenter verweigert Umzug trotz lebensgefährlicher Umstände. Eine junge Familie, die aufgrund verschiedener Umstände derzeit auf Hartz IV angewiesen ist, wohnt in einem baufälligen Hau...

Hartz IV: Nachteile durch Versicherungsänderungen Wieder sollen die Rechte von Hartz IV Beziehern außer Kraft gesetzt werden. Das beweist das Ende der Familienmitversicherung. In den Anschreiben wird nämlich behauptet: „Mit dem Ziel bürokratischer Entlastung der Jobcenter und Krankenkassen und damit letztlich auch zum Vorteile für die Bezieher von ALG II endet die Versicherung von Leistungsbeziehern über die Familienversicherung zum Endes des Jahres..

Hartz IV Miete: Erstmals Rechtsmittel-Revision Der Begriff „angemessene Unterkunftskosten“ ist in den Hartz IV Gesetzen (SGB II) höchst umstritten. Immer wieder müssen Betroffene vor Gericht die tatsächlichen Unterkunftskosten erstreiten. Vielfach finden sogenannte Zwangsumzüge statt, weil die Jobcenter sich weigern, die Miete in voller Höhe zu zahlen. Nun hat das Bundessozialgericht in Kassel als höchstes Sozialgericht in Deutschland...

Keine Familienversicherung für Hartz IV-Bezieher Die Familienversicherung von Hartz IV-Beziehern läuft Ende 2015 aus. Ab dem 1. Januar 2016 müssen sie zu eigenständigen Mitgliedern ihrer Krankenkasse werden, wie „haufe.de“ berichtet. Leistungsrechtlich kann diese Änderung beispielsweise bei Sanktionen und dem Zusatzbeitrag der Krankenkassen eine Rolle spielen...

Das sind die Rechte von Hartz IV Beziehern! Grundlegende Rechte von Arbeitslosengeld II Beziehern. Diese Rechte besitzen Hartz IV Bezieher! Gerade Betroffene, die erstmals einen Hartz IV Antrag stellen müssen, kennen ihre grundle...

Datenschutz-Verstoß bei Vermieterbescheinigungen Die Praxis der Jobcenter, dem Hartz IV Beziehern jedes Jahr eine neue Mietbestätigung des Vermieters abzuverlangen, ist nicht nur ärgerlich. Dies gilt sowohl für den Leistungsberechtigten (welcher damit ja seinen ”Status” als Hilfeempfänger unzweifelhaft gegenüber dem Vermieter preisgibt) als auch für den Vermieter selbst, der dadurch jährlich wiederkehrend einen unsinnigen Verwaltungsaufwand hat...

Unzählige Pannen bei Hartz IV Seit Jahren sammeln sich unzählige Klagen von Hartz IV-Beziehern in den Sozialgerichten an. Falsch berechnete Wohnkosten, verspätete oder überhaupt keine Auszahlung der Leitungen, verweigerte Weiterbildungsmöglichkeiten und nicht zumutbare oder unsinnige Ein-Euro-Jobs lassen die Aktenberge in den Gerichten ins schier Unermessliche wachsen. Denn im Jobcenter kommen viele Hartz IV-Bezieher...

Viele Erwerbslose sofort auf Hartz IV angewiesen Einer Auswertung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zufolge rutschte mehr jeder Fünfte beim Verlust seines Job im ersten Halbjahr 2015 direkt in Hartz IV und erhielt zuvor kein Arbeitslosengeld I. Demnach stellt vor allem die kurze Rahmenfrist von zwei Jahren, in denen Arbeitnehmer mindestens 12 Monate...

Bedarfsgemeinschaft nur bei gemeinsamem Haushalt Das Jobcenter darf nicht jede partnerschaftliche Beziehung derjenigen zwischen Eheleuten gleichsetzen und eine Hartz IV-Bedarfsgemeinschaft voraussetzen. Das stellte das Sozialgericht Stuttgart in seinem Beschluss vom 29. August 2014 klar (Aktenzeichen: S 18 AS 4309/14 ER). Demnach ist die Liebesbeziehung eines Paares unter Beibehaltung getrennter Haushalte keine Grundlage...

Arbeitslosenabbau durch Zwangsrente Jobcenter können ältere Hartz-IV-Betroffene vorzeitig in Rente schicken. Die Hartz-IV-Empfänger müssen dann Abschläge bei der Altersrente akzeptieren. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel fällte am Mittwoch ein entsprechendes Grundsatzurteil (AZ: B 14 AS 1/15 R). Zwangsverrentung ist das neue Zaubermittel der Jobcenter, um die Arbeitslosenstatistik weiter zu schönen...


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