Hartz IV: Widerspruch Kostensenkung der Wohnung
Was tun, wenn die eigene Wohnung in Gefahr ist und der sog "Blaue Brief" zugesandt wird. Dann heißt es, sich genaustens beraten zu lassen und aktiv zu werden. Denn oft ist es möglich, auch wenn man...
Existenzsicherung auch bei Hartz IV!
Die Existenzsicherung für Erwerbslose und Erwerbstätige mit niedrigen Löhnen muss dringend verbessert werden. Der Regelsatz beim Alg II muss kurzfristig auf 420 € erhöht werden. Ein gesetzlicher Mi...
Zuverdienst bei Hartz IV: Was man behalten darf.
Erwerbslose, die Hartz IV Leistungen erhalten, kennen das Problem; das Geld reicht keineswegs aus, so "eingermaßnen mit dem ALG II über die Runden" zu kommen. Seit neustem sind die Freibeträge beim...
Zu wenig Prozesskostenhilfe für Hartz IV Empfänger
Die Prozesskostenhilfe für Hartz IV Empfänger/innen soll in Zukunft nur noch gegen eine Gebühr gewährt werden. Damit wird erneut Menschen, die vom Arbeitslosengeld II abhängig sind, das Recht sich ...
Hartz IV Regelsätze von Kindern gesenkt
"Der neue Regelsatz verbessert die Situation der betroffenen Menschen," erklärte die Bundesregierung vor der Verabschiedung von Hartz IV. (Pressemitteilung Nr. 653 vom 16.12.2004) Und der DGB-Bunde...
Familienhaftung bei Hartz IV
Nachdem CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla mit seinem Vorschlag der Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren arbeitslosen Eltern auf eine breite Front der Ablehnung stößt, muss man sich als ge...
Mitarbeitervertretung gegen Hartz IV- 1 Euro Jobs
In Hamburg hat die "Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen in der Diakonie" der weiteren Einstellung von Ein-Euro-Jobbern bei Trägern diakonischer Einrichtungen widersprochen. In einer jW ...
Hartz IV: Erreichbarkeit der Bedarfsgemeinschaft
Gesetzlicher Fehler bei der Erreichbarkeit für Bedarfsgemeinschaften? Mit zum 01.08. in Kraft getreten Fortfolgegesetz ist eine Erreichbarkeitsanordnung eingeführt worden, die für vie...
Hartz IV: Alltag in der ARGE Teil II
Bereits vor einigen Wochen veröffentlichten wir einen Artikel von Herrn Lincke aus Thüringen, der mit seinem Tatsachenbericht eindrucksvoll den Alltag in den Hartz IV Ämtern beschrieb. Hier folgt n...
Bereinigung der Hartz IV Statistik?
Teure Statistikbereinigung oder nur Augenwischerei? Normalerweise nimmt die Zahl der Arbeitslosen im Juli leicht zu. Doch in diesem Jahr sollen etwa 12.000 Erwerbslose weniger bei den Arbeitsämtern...
Hartz IV Hausbesuche noch immer rechtswidrig
Bonn. Die am 1. August 2006 in Kraft getretenen Hartz 4 Gesetzesänderungen des so genannten Fortfolgegesetzes bedeuten in vielen Bereichen erhebliche Verschärfungen für Arbeitslose. Deren gewollter...
Hartz IV: Wann ist ein Jobangebot zumutbar?
Falls die Arbeitsagentur Ihnen als Arbeitslosengeld II (ALG II) Emfänger/in einen Job anbietet und sich die Frage stellt, ob sie dieses Jobangebot tatsächlich annehmen wollen bzw. können, sollten b...
Hartz IV: Achtung Lebensgefahr in der ARGE
Achtung Lebensgefahr bei ARGE und Sozialgericht Ein Hartz-IV- Empfänger aus Bochum ist seit Wochen ohne seine lebenswichtigen Medikamente. ARGE Bochum und Sozialgericht Dortmund sehen tatenlos zu....
Hartz IV: Zu wenig Hilfe für Schwangere
Die Diakonie Gemeinschaft kritisiert Hartz IV Änderungen für schwangere Jugendliche in einer neuerlichen Presseerklärung. So haben knapp 3000 schwangere Frauen zwischen 18 und 25 Jahren in den diak...
Hartz IV: Anträge müssen schnell nachgeholt werden
Neben zahlreichen weiteren Neuerungen wird ab dem 1. August 2006 die "Unverzügliche", Nachholende Antragsstellung nach 40 Abs. 3 eingeführt. Nach 28 SGB X kann eine Antragsstellung nachgeholt u...
Hartz IV Protestler freigesprochen
Am 12.07.06 fand vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin ein Prozess gegen Michael Kronawitter statt, der zusammen mit der sozial/politischen Gruppe den "Überflüssigen" im Herbst 2004 die Berliner...
Hartz IV: Alltag in der ARGE
Wer nicht auf Hartz IV angewiesen ist, kann sich zumeist nicht vorstellen welche Schikanen und Unterwerfungsmechanismen täglich von ALG Opfern angewendet werden müssen, um wenigstens Grundrechte wi...
Hartz IV: Gericht untersagt Kürzung der Wohnkosten
Das Sozialgericht in Köln untersagt Kürzung der Wohnkosten. In einem jetzt rechtskräftigen Beschluß in einem Eilverfahren hat das Sozialgericht Köln..
Neue Konzepte gegen Sozialabbau & Erwerbslosigkeit
Die Bildungsgemeinschaft SALZ e.V. und der Trägerverein Erwerbslosenforum Deutschland e.V. vereinbaren deutschlandweite Kooperation Bonn. Am 05.07.2006 haben Vorstandsmitglieder des Trägervereins ...
Hartz IV Gesetzeslücke
Bei den jüngsten Änderungen der Hartz IV Gesetzen ist ein eklataner Fehler unterlaufen. Vielen ALG II Empfänger/innen droht der Wegfall des Arbeitslosengeldes. Menschen die eine Lebensversicherung ...