Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV Kürzungspläne für Alleinerziehende „Rechtsvereinfachungen im SGB II“ heißen die neuen Hartz IV-Schweinereien, die die Bundesregierung plant und über die wir des öfteren bereits berichteten. Nun kam zutage, dass Alleinerziehenden das Geld gekürzt werden soll. Ausgerechnet jenen, die sowieso schon zu wenig haben...

Ohne Anlass keine Hartz IV Überprüfung Jobcenter müssen einen rechtskräftigen Leistungsbescheid grundsätzlich nur in begründeten Fällen noch einmal überprüfen. Fehlt in einem Überprüfungsantrag die konkrete Begründung, müssen Sozialleistungsträger keine inhaltliche Prüfung vornehmen, stellte das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am Donnerstag...

Fahrtkostenpauschale bei Nebentätigkeit Erhält ein Bezieher von Arbeitslosengeld II mit einem Nebenjob eine Fahrtkostenpauschale für Fahrten im Auftrag des Arbeitgebers, wird diese nicht auf die Sozialleistung angerechnet....

Hartz IV: Jobcenter verweigerte Mini-Job Eine Hartz IV Bezieherin (über 59 Jahre), die im Monat 217,25 € erhält, da der Ehemann Rente bekommt, möchte ein Minijob auf 450 Euro Basis unternehmen. Die Betroffene will erstens aus Hartz IV raus, sie möchte arbeiten und mit 450 Euro auch zum Lebensunterhalt beitragen. Außerdem kann sie auf Grund einer chronischen Lendenwirbelerkrankung..

Hartz IV: Partner ohne Zwang zum Ausfüllen Das Sozialgericht Gießen hat entschieden, dass der Partner einer erwerbsfähigen Hartz IV Leistungsberechtigten dem Jobcenter gegenüber nicht verpflichtet ist, Vordrucke auszufüllen, die sich lediglich an solche Personen richten, die selbst Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beanspruchen...

Hartz IV: Trotz Fehlgeburt volle Miete Schwanger und mittellos zog die 1987 geborene, seinerzeitige Hartz IV -Empfängerin L. im Oktober 2012 in eine Mietwohnung nach Crailsheim. Im Hinblick auf die bevorstehende Geburt übernahm das Jobcenter Landkreis Schwäbisch Hall zunächst die vollen Kosten der Unterkunft in Höhe von 450€ (300€ „Grundmiete“ zzgl. Heiz- und Nebenkosten)...

50 Prozent der Rentner droht Hartz IV im Alter Fast jeder Zweite Deutsche, der ab 2030 eine Rente beantragt, wird unter dem Hartz IV Niveau leben müssen, wenn er oder sie nicht zusätzliche Sozialleistungen beantragt. Laut den aktuellen Berechnungen der gesetzlichen Rentenversicherungen, werden fast 50 Prozent der künftigen Rentner unter der Armutsgrenze leben...

Jeder dritte Hartz IV Widerspruch erfolgreich Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ bekommt jeder dritte Hartz IV Bezieher Recht zugesprochen, wenn er gegen eine Sanktion einen Widerspruch einlegt. Demnach dürfte die Dunkelziffer rechtswidriger Sanktionen sehr hoch sein, da sich nur Wenige trauen, überhaupt einen Widerspruch einzulegen...

Kleiner Hartz IV Fortschritt: Weniger Rückzahlung Nach dem Druck von Erwerbslosengruppen und Die Linke: Bundesagentur weist per Fachanweisung an, dass eine Darlehensrückzahlung maximal auf 10 Prozent des Regelbedarfs beschränkt werden ...

Hartz IV: Erstattung von Renovierungskosten Die Notwendigkeit der Wohnungsrenovierung besteht bei mietvertraglicher Verpflichtung des Mieters zur Durchführung von Schönheitsreparaturen und bei dem Bezug einer Wohnung, um die Bewohnbarkeit der Wohnung herzustellen. Die Kosten, die dem Alg2-Empfänger hierbei entstehen, muss die Arge tragen. Denn diese Kosten gehören zu den Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II (vgl. BSG, Urteil vom 16.12.08, B 4 AS 49/07 R)...

Kein Arbeitslosengeld ohne Umzugsmeldung Das Sozialgericht Koblenz urteilte (AZ: S 9 AL 145/14 und S 9 AL 165/14), dass Arbeitslosengeld 1-Leistungsberechtigte ihren Anspruch verlieren, wenn sie einen Umzug nicht rechtzeitig der Behörde melden...

Hartz IV: Ihre Rechte beim Jobcenter-Meldetermin Viele Erwerbslose kennen ihre Rechte nicht. Jobcenter sind meistens nicht bemüht, über die Rechte aufzuklären. Meist stehen nur die in Hartz IV verankerten "Pflichten" im Fokus. Dies trifft insbesondere zu, wenn sie ins Jobcenter eingeladen werden...

Juristen fordern Hartz IV Umgangsmehrbedarf Der deutsche Juristinnenbund e.V. (DJB) fordert die Bundesregierung auf, die geplanten Hartz IV Kürzungspläne für Zeiten des Umgangs des Kindes mit dem anderen Elternteil aufzugeben. Statt dessen sollte ein Umgangsmehrbedarf eingeführt werden. „Die strenge Aufteilung des Sozialgeldes zwischen beiden Elternteilen...

Jobcenter verhindert Förderung von Kindern In jeder Talkshow wird es beschworen, Chancengleichheit und Bildung seien die Grundpfeiler, um gegen Armut in unserer Gesellschaft vorzugehen. Doch wenn es Vereine wie Teckids e.V. gibt, die auch Kindern aus Hartz IV Familien spezielle Lern-, Freizeit-, und Förderangebote unterbreiten, scheitern diese, weil Jobcenter dazu angehalten sind, so wenig wie möglich zu gewähren. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht beschworen..

Erwerbsminderungsrente bei fehlender Wegefähigkeit Können Arbeitnehmer wegen eines eingeschränkten Sehvermögens die üblichen Wege zur Arbeit nur noch unter Gefahr zurücklegen, sind sie erwerbsgemindert. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in einem am Donnerstag, 31. März 2016, veröffentlichten Urteil klargestellt (Az.: L 13 R 2903/14). Es sprach damit einem Erzieher...

Kein Hartz IV-Mehrbedarf bei Laktoseintoleranz Kein Mehrbedarf für Hartz-IV-Empfänger mit Laktoseintoleranz. Hartz-IV-Empfänger mit Laktoseintoleranz haben keinen Anspruch auf einen ernährungsbedingten Mehrbedarf. Die verbreitete Unverträ...

Keine widersprüchlichen Hartz IV Forderungen Jobcenter müssen in Eingliederungsvereinbarungen klar formulieren, was sie von einem Hartz-IV-Bezieher genau erwarten. Werde einerseits der Ausbau einer bestehenden Selbstständigkeit verlangt, gleichzeitig aber auch mit gleicher Priorität Bemühungen um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, ist dies widersprüchlich...

Hartz IV Bezieher sterben deutlich früher Eine aktuelle Datenauswertung der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (Die LINKE) zeigt, dass Menschen, die struktur- und einkommensschwachen Regionen leben, deutlich früher sterben, als Menschen, die in reichen Gegenden wohnen. Ganz besonders sind somit Hartz IV Beziehende bedroht, da hier das Armutsrisiko

Hartz IV: Widerspruch gegen frühe Rente Erneut werden ältere Hartz IV Bezieher massenhaft aufgefordert, eine Rente zu beantragen, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben. Zwar würden die Betroffenen dann endlich Ruhe vorm Jobcenter haben, allerdings entstehen dadurch erhebliche Abschläge bei der Rente sowie ein "Abrutschen" in die Sozialhilfe mit er...

Nahles plant Neuauflage der Ein-Euro-Jobs Obwohl bereits viele Studien feststellten, dass Ein-Euro-Jobs für Hartz IV Bezieher weder in den ersten Arbeitsmarkt integrieren noch neue Arbeitsplätze schaffen, will die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) eine Neuauflage der Billigstjobs. Dazu soll eigenes ein Programm aufgelegt werden...


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