Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Immer weniger schaffen den Hartz IV Ausstieg Nur wenige Hartz IV Bezieher schaffen einen langfristigen Einstieg ins reguläre Beschäftigungsverhältnis. Das zeigte eine Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE), die jetzt im Informationsportal Sozialpolitik aktuell veröffentlicht wurde...

Alltag im Hartz IV Jobcenter Ich erhielt heute einen sehr erschütternden Brief von einer Betroffenen, die seit 2005 Hartz IV bezieht und sich ständig beworben hat. Die Betroffene ist 59 Jahre und hat eine 30% Behinderung mit dem Merkmal „dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit“, da sie an Asthma und COPD erkrankt ist. Sie hatte einen Termin aufgrund einer Akteneinsicht im Jobcenter Suhl.

Tierpark: Hartz IV Bezieher bezahlen das Doppelte Ausgerechnet Hartz IV Bezieher sollen nun im Tierpark Berlin das Doppelte zahlen, als bisher. Mit den neuen Eintrittspreisen werden Schwerbehinderte und Hartz IV Empfänger benachteiligt. Die Linke zeigte sich empört und spricht in diesem Zusammenhang von einem Skandal...

Bundesrat lehnt Hartz IV Sanktions-Stopp ab Der Sozialausschuss des Bundesrates hat den Antrag zum sofortigen Stopp aller Hartz IV Sanktionen des Bundeslandes Thüringen in der Mehrheit abgelehnt. Nur das Bundesland Brandenburg hatte dem zugestimmt...

Schreibtisch von der Rentenversicherung Das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz hat den Anspruch auf technische Hilfen am Arbeitsplatz gestärkt, um auch eine erst drohende Erwerbsminderung zu verhindern. Mit einem am Freitag, 4. März 2016, bekanntgegebenen Urteil vom 2. März 2016 sprach es einem Arbeitnehmer einen elektrisch höhenverstellbaren Schreibtisch zu (Az.: L 6 R 504/14)...

Stempel für Bonusheft muss kostenlos sein Wer wenig Geld hat, muss vieles einsparen. Oft sind es die kleinen Dinge, die jedoch schlagartig das Leben verändern können, weil man beispielsweise eine schwere Erkrankung erlitten hat. Und das nur, weil man sparsam lebte und sich die Vorsorge aufgrund einer Gebühr sparte. Daher ist es eine gute Nachricht, dass Ärzte nunmehr keine Gebühren für den Stempel in das Bonusheft erheben dürfen. Darauf weist die Potsdamer Beratungsstelle...

Hartz IV-Klagen 2015 stark gestiegen Nachdem es in 2013 zu einem Einbruch um10,5% kam, sind die Zahlen von 2015 mit einem Anstieg um 17,9% gegenüber 2014 auf 704 Klagen wieder auf angemessen hohem Niveau. Und das obwohl die Beratungsstellen hier personell schlechter aufgestellt sind als in umliegenden Städten. Allein das kleine Herne verfügt über doppelt so viel hauptamtliche Kräfte..

Hohe Erfolgsaussichten bei Hartz IV Klagen Immer mehr Menschen wehren sich gegen das Unrechtssystem Hartz IV. Laut der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurden allein im Januar 2016 186.953 Widersprüche und 194.819 Klagen gegen Hartz IV Bescheide eingelegt. Das Wichtigste: Beinahe jede zweite Klage ist teilweise oder vollständig erfolgreich...

Verschlimmerungen durch Hartz IV Vereinfachungen Unter dem irreführenden Titel „Entbürokratisierungsgesetz“ bzw. „Rechtsvereinfachungsgesetz“ zum SGB II (Hartz IV) plant die Bundesregierung ein ganzes Bündel an nicht hinnehmbaren Verschlechterungen für Arbeitslosengeld 2 – Berechtigte: Gerichtsurteile des obersten Sozialgerichts Bundessozialgericht...

Endlich: Das Konto für Alle wurde beschlossen Der Bundestag hat gestern das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen“ in der Ausschussfassung (Drucksache 18/7691) beschlossen. Die Regelungen zum „Basiskonto“ (§§ 30 ff Zahlungskontengesetz – ZKG)..

Hartz IV-Regelsatz: Mustervorlage für Widerspruch Die Höhe der Regelbedarfe wird in einem Bundesgesetz neu ermittelt, wenn die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) vorliegen. Die geltenden Regelsätze basieren noch auf Daten der EVS von 2008. In 2013 wurde turnusgemäß eine neue EVS erhoben. Dem BMAS liegen die Auswertungen der Ergebnisse, die die Grundlage für eine Neufestsetzung der Regelbedarfe darstellen, offenbar bereits seit mehreren Monaten vor

Dm-Gründer klagt Hartz IV an Der „dm“-Drogerieketten-Gründer Prof. Götz Werner hat das System Hartz IV in einem Interview scharf kritisiert. Der Unternehmer zeigte sich jedoch erstaunt darüber, dass sich sehr wenig Menschen dagegen wehren. Bisher habe es kaum einen Aufschrei gegeben...

BA-Telefonnummern nicht erreichbar Kein Anschluss unter dieser Nummer oder ständiges Besetztzeichen? Wer derzeit versucht die Servicerufnummern der Bundesagentur für Arbeit zu erreichen, wird wenig Glück haben. Am gestrigen Mittwoch kam es den gesamten Tag zu Ausfällen. Besonders die Nummern der Familienkasse, die Hotlines für Arbeitgeber und Arbeitnehmer waren nicht erreichbar. Auch die Telefonischen Kontaknummern für Hartz IV Bezieher sollen stellenweise gestört gewesen..

Sozialhilfe: Altersbedingter Zuschuss Haben Sozialhilfebezieher im Rentenalter Kosten wegen „altersbedingter Schwierigkeiten“, können sie Anspruch auf eine zusätzliche, vom Sozialamt gezahlte Altenhilfe haben. Dies gilt selbst dann, wenn im regulären Sozialhilfesatz der einzelne Bedarf bereits berücksichtigt ist und ein solcher Bedarf auch bei jüngeren Menschen bestehen kann, urteilte am Mittwoch...

Kinderfreibetrag verfassungswidrig zu gering Nach Überzeugung des Niedersächsischen Finanzgerichts (FG) in Hannover ist der steuerliche Kinderfreibetrag verfassungswidrig zu niedrig. Er wurde zum Steuerjahr 2015 ein Jahr zu spät und zudem nicht in ausreichendem Umfang angehoben, wie das FG in einem am Dienstag, 23. Februar 2016, veröffentlichten Beschluss entschied (Az.: 7 V 237/15).

LSG Mainz verweigert Sozialhilfe für EU-Bürger Im Streit um Sozialhilfe für EU-Bürger verweigert das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz dem Bundessozialgericht (BSG) die Gefolgschaft. Auch nach sechsmonatigem Aufenthalt in Deutschland stehe erwerbsfähigen Unionsbürgern keine Sozialhilfe zu, entschied das LSG in einem am Dienstag, 23. Februar 2016, bekanntgegebenen Eilbeschluss (Az.: L 3 AS 668/15 B ER). Mit der gegenteiligen BSG-Rechtsprechung werde eine klare gesetzliche Anordnung...

Leipzig Hartz IV Sanktionsmeister Deutschlands In Leipzig scheint das Jobcenter besonders Sanktionswütig zu sein. Laut einer aktuellen Untersuchung des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) stieg die Sanktionsquote im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr um satte 23 Prozent und das obwohl die Arbeitslosigkeit statistisch gesunken ist. Damit ist die Behörde in Sachsen auf dem Weg zum „Sanktionsmeister Deutschlands“.

Durchschnittsberechnung bei schwankenden Einnahmen Laut eines aktuellen Urteils des Sozialgerichts Berlin (Az. S 100 AS 9940/15) ist es nicht rechtens, bei nicht-selbstständigen Einkommen, dass schwankt, ein Durchschnittseinkommen zu berechen. Damit unterscheitet sich dies von der üblichen Verfahrensweise bei selbstständiger Tätigkeit, bei der üblicherweise das Einkommen schwankt und deshalb ein Durchschnittseinkommen festgelegt wird. Über das Verfahren berichtet der Rechtsanwalt Kay Füsslein...

BDH fordert schnelle Hartz IV Anpassung Der BDH Bundesverband Rehabilitation fordert die Bundesregierung auf, die notwendige Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze nicht weiter auf die lange Bank zu schieben und ein klares Signal für eine gerechtere Sozialpolitik zu setzen. Deutschland benötige jetzt die nötigen Schritte, die Gerechtigkeitslücke zu schließen, die nicht zuletzt auch in der fehlenden Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze..

Keine ALG-I Sperre bei Wechsel in befristeten Job Wechseln Arbeitnehmer von einer unbefristeten in eine befristete Stelle nahe ihrem Wohnort, darf das Arbeitsamt später bei Arbeitslosigkeit nicht pauschal eine Sperre auf das Arbeitslosengeld I verhängen. Denn der Beschäftigte könne mit der Kündigung des unbefristeten, weiter entfernten Arbeitsverhältnisses ein berechtigtes Interesse geltend machen, entschied das Sozialgericht Speyer..


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