Sozialpass für Hartz IV Empfänger gefordert

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Sozialpass gewinnt ständig neue Anhänger Die LINKE und Bürgerinitiative gemeinsam auf sozialem Kurs

Sehr erfreut hat sich DIE LINKE im Kreisverband Saarbrücken über die Gründung der Bürgerinitiative „Saarbrücken macht mobil“ gezeigt. Nach Aussage der Kreisvorsitzenden Astrid Schramm werde mit der Forderung nach einem Sozialpass der sozialpolitische Kurs der LINKEN in den letzten Jahren voll und ganz bestätigt.

Die stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN, Manfred Klasen und Dagmar Trenz betonten, die Forderung nach einem Sozialpass für Menschen mit wenig Geld sei ein Markenzeichen LINKER Kommunalpolitik im Regionalverband Saarbrücken geworden.
In den letzten Jahren der Kampagne „Sozialpass – jetzt“ seien zahlreiche Aktionen in Burbach, Malstatt und der Saarbrücker Innenstadt, in Brebach, Dudweiler, Sulzbach und Völklingen und zuletzt in Quierschied vor den Argen und an Marktplätzen veranstaltet worden. Die LINKEN Aktivitäten des Kreisverbandes und der beteiligten Ortsverbände seien nicht ohne Wirkung geblieben. So sei ein Sozialpass in Sulzbach eingeführt worden und auch im Stadtverband, dem heutigen Regionalverband, seien Gespräche mit den Verantwortlichen geführt und schriftliche Eingaben gemacht worden. Jetzt seien der Regionalverband, sein Direktor Ulf Huppert und die Fraktionen gefordert, im Sinne einkommensärmerer Bevölkerungsgruppen Beschlüsse zu fassen und den Sozialpass endlich auch einzuführen.

Mit dem Pass sollten deutliche Preisermäßigungen bei Bus und Bahn, geringere Eintrittspreise bei Schwimmbädern, dem Zoo und sonstigen kommunalen Einrichtungen, sowie die kostenlose Nutzung von Büchereien und freier Kapazitäten der Volkshochschulen ermöglicht werden.

Dass soziale Einrichtungen und Organisationen und jetzt auch Bürgerinitiativen das Thema aufgreifen würden, zeige ganz deutlich wie groß der Bedarf nach direkten Hilfen sei und dass DIE LINKE mit dem Sozialpass „goldrichtig“ liege.
Der Sozialpass sei ein deutliches Zeichen für den Wunsch nach einer menschlichen Politik, für soziale Verantwortung, aber eben auch eine unmittelbar wirksame Hilfe.

Einrichtungen, Selbsthilfegruppen und Bürgerinitiativen sowie interessierte Privatpersonen, die selbst aktiv werden wollten, könnten sich gerne an die Kampagnenleitung der LINKEN wenden. (22.02.2008)

Hartz IV abschaffen?

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