Scharfe Kritik an Hartz IV- Hundehaufen Vorschlag

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Katja Kipping: "Was haben Hartz IV und Hundekot gemeinsam?" Scharfe Kritik an Berliner Grünen-Politikerin Claudia Hämmerling.

Am vergangenen Wochenende forderte die Berliner Grünen-Politikerin Claudia Hämmerling, Hartz-IV Bezieher sollten als "Hundekotmelder" auf Berliner Straßen eingesetzt werden. Hämmerling finde, "Was auf Gehwegen und an Straßen herumliegt, ist eklig! Der öffentliche Raum darf nicht länger als Kloake benutzt werden", so die Grünen-Politikerin laut "Bild.de". Die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping kritisert diesen Vorschlag scharf. "So lange ist es nicht her, dass Guido Westerwelle ALG II-Empfänger zum Schnee schaufeln zwangsrekrutieren wollte. Nachdem sich das Schneeproblem über die Temperaturen geregelt hat, ist Frau Hämmerling von den Grünen also mit dem Hundekot ein weiteres Ärgernis auf der Straße in die Nase gefahren." Kipping stelle sich die Frage "ob es nun künftig zur Regel wird, dass die Lösung aller Probleme der Welt in den Zuständigkeitsbereich von ALG II-Empfängern fallen, nur weil profilierungssüchtigen Politikerinnen und Politikern nichts besseres einfällt, um mit den von ihnen selbst geschaffenen, unsinnigen Gesetzen klar zu kommen."

Kritik ernete Hämmerling auch von der eigenen Partei. So stellte Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus klar, solche Vorschläge seien "nicht Bestandteil grüner Politik". Hartz IV-Bezieher sollen nicht als "Hundehaufen-Kontrolleure" eingesetzt werden, so Ratzmann.

Schraf kritisiert auch das Erwerbslosen Forum Deutschland die Grünen-Politikerin: So sagte dessen Sprecher Martin Behrsing "Nun sind Erwerbslose auf dem Niveau des Hundedrecks angekommen, dass sie kontrollieren dürfen. Eine derart geistige Kloake hat es verdient, dass sie mit jenem Dreck beworfen wird, den die Politikerin als ekelig bezeichnet".

Inzwischen rudert die Politikerin zurück. Es gehe ihr nicht um billige Arbeit, so Hämmerling. "Nein, die Menschen sollen schon richtig Geld verdienen", sagte die Politikerin gegenüber der Tageszeitung (TAZ). Katja Kipping von der Linken sieht hingegen einen geistigen Zusammenhang von Hundekot und Hartz IV: "Eines allerdings muss ich gestehen: Rein geistig ist ein Zusammenhang zwischen Hartz IV und Hundekot nicht zu leugnen". (07.04.2010)

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