Kriminelle Banden erschleichen sich über 50 Millionen Euro mit Hartz IV-Betrug

Immer mehr kriminelle Banden prellen das Jobcenter um die Hartz IV-Leistungen. Mit der systematischen Leistungserschleichung entstand bereits ein Vermögensschaden von mehreren Millionen Euro.

Missbrauch im großen Stil

Laut Bundesagentur für Arbeit prellten kriminelle Banden im Jahr 2017 in über 100.000 Missbrauchsfällen rund 50 Millionen Euro vom Staat. Der durch bandenmäßigen Leistungsmissbrauch entstandene Vermögensschaden sei im Jahr 2017 erstmalig während einer Umfrage unter den Job-Centern ermittelt worden. Die „Rheinische Post“ berichtet, dass sich diese Banden durch falsche Angaben über Familienangehörige, Wohnungen und geringfügige Beschäftigungen Hartz IV erschlichen haben.

Leistungsmissbräuche nur gering gesunken

Die Bundesagentur verweist allerdings auch auf individuelle Leistungsmissbräuche. Diese sind beispielsweise Verstöße gegen die Mitteilungs- und Anzeigepflichten der Hartz IV-Bezieher. Die Gesamtzahl der festgestellten Leistungsmissbräuche habe sich im Jahr 2017 mit 119.541 Fällen nur knapp zum Vorjahr mit 121.464 Fällen verringert. Betrug dieser Art findet vorrangig in den großstädtischen Ballungsräumen statt. Auch der daraus resultierende Schaden beträgt rund 54 Millionen Euro. Rechnet man nun den Bandenmissbrauch hinzu, liegt man bei mehr als 100 Millionen Euro Schaden durch Betrug.

Banden gehen systematisch vor

Schon im März habe sich die Bundesagentur für Arbeit besorgt gezeigt. Gut organisierte Banden lockten immer wieder Menschen, vorrangig aus osteuropäischen Ländern wie Rumänien und Bulgarien, mit falschen Versprechen nach Deutschland. Die Banden täuschten als Arbeitgeber ein falsches Beschäftigungsverhältnis vor. So bewirkten sie, laut Bundesagentur für Arbeit, unrechtmäßige Hartz IV-Zahlungen und behielten aber den überwiegenden Teil der Sozialgelder ein.

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