680 Hartz IV Zwangsumzüge in Berlin

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Hartz IV: 680 Arbeitslosengeld II Empfänger mussten in Berlin umziehen

Aus einer kleinen parlamentarischen Anfrage im Berliner Senat durch die Abgeordnete Ramona Pop (Grüne) geht hervor, dass 680 ALG II Empfänger im vergangenen Jahr nicht in ihrer ursprünglichen Wohnung verbleiben dürften. Der überwiegende Teil der Betroffenen mussten umziehen, da sie in einer "zu teueren Wohnung" lebten. Insgesamt wurden jedoch bei 11400 Berliner Bedarfsgemeinschaften zu hohe Mietkosten festgestellt. In einigen Fällen wurde die sog. Härtefallregelung angewandt. 8700 Betroffene wurde im letzten Jahr dazu aufgefordert, die Mietkosten zu senken. 6000 Menschen konnten daraufhin tatsächlich erreichen, dass die Mietkosten beispielsweise durch den Vermieter gesenkt werden. Berlin gehört mit seinen Mietkosten im bundesweiten Maßstab auf Rang vier. Die höhsten Mietenkosten sind bislang in München zu verzeichnen.

Im Jahr zuvor mussten 410 Bedarfsgemeinschaften in Berlin Zwangs-umziehen. Insgesamt wurden im Jahre 2006 17.400 ALG II Empfänger angeschrieben, da die Kosten der Wohnungen über dem örtlichen Mietspiegel lag oder die Nebenkosten zu hoch waren.
Ein Grund für die relativ wenigen Zwangsumzüge dürfte die entsprechende Gegenwehr sein, die Berliner Erwerbslosen Initiativen sowie soziale Einrichtungen leisten. Dadurch konnte erreicht werden, dass viele Erwerbslose einen Zwangsumzug nicht einfach hinnehmen und sich zur Wehr setzen. Die „Stiftung Warentest“ hat herausgefunden, daß die JobCenter in Berlin oft Fehler machen: Vor allem die Berechnungen zu den „angemessenen Wohnkosten“ sind häufig falsch. Daraus ergeben sich häufig begründete Widersprüche.

In Berlin existiert eine Initiative, die sich verstärkt gegen Hartz IV Zwangsumzüge engagiert. Eigens dafür wurde auch ein Notruftelefon eingerichtet, bei dem Erwerbslose anrufen können, falls sie von einem Zangsumzug betroffen sind. Die kostenlose Telefon Nummer für Berlin lauetet: 0800/2727278. (04.02.2008)

Hartz IV abschaffen?

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