Die wichtigsten Regeln zu Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit

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Wenn Sie krank sind, gelten für Sie im ALG II-Bezug zunächst ähnliche Regelungen wie für Arbeitnehmer. Sie müssen das Jobcenter über Ihre Krankheit informieren und eine AU vorlegen. Sind Sie länger als sechs Wochen krank, bekommen Sie in der Regel kein Krankengeld von der Krankenkasse, sondern bleiben beim Jobcenter. Anders sieht es aus, wenn Sie erwerbsunfähig werden. Dann müssen Sie Grundsicherung beim Sozialamt beantragen. Als erwerbsunfähig gelten Sie im allgemeinen, wenn Sie nicht mindestens drei Stunden am Tag arbeiten können.

Muss ich krank zum Jobcenter?

Nein. Wenn Sie krank sind, können Sie Ihre Jobcenter-Termine nicht wahrnehmen, basta. Sie müssen sich nicht mit Schüttelfrost zu Ihrem Arbeitsvermittler schleppen oder mit Fieber zu Ihrem Bewerbungstraining quälen. Nur wenn Sie Termine beim Jobcenter ohne einen wichtigen Grund sausen lassen, drohen Ihnen Sanktionen und eine Krankheit gilt als wichtiger Grund.

Wann gelte ich als krank?

Kurz gesagt: Wenn Sie weniger als drei Stunden am Tag arbeiten können. Diese Maßgabe hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit von erwerbsfähigen Hartz IV-Berechtigten beschlossen. Damit sollte unter anderem ein einheitliches Verfahren für Krankschreibungen bei den Jobcentern geschaffen werden.

In dem Beschluss heißt es, erwerbsfähige Hartz IV-Empfänger seien „dann arbeitsunfähig, wenn sie krankheitsbedingt nicht in der Lage sind, mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten oder an einer Eingliederungsmaßnahme teilzunehmen.“ Das muss von einem Arzt festgestellt werden.

Brauche ich eine Krankschreibung?

Ja. Sie müssen von einem Arzt krankgeschrieben werden, um Sanktionen zu vermeiden. Die AU müssen Sie dann dem Jobcenter unverzüglich vorlegen. Gehen Sie am besten gleich zum Arzt. So können Sie sich viel Ärger ersparen. Denn der Arzt schreibt Sie erst ab dem Tag krank, an dem Sie in der Praxis vorstellig werden. Eine Krankschreibung für den Vortag bekommen Sie nur in Ausnahmefällen.

Das Jobcenter darf Ihre Arbeitsunfähigkeit anzweifeln und eine Untersuchung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen anordnen lassen. Das müssen Sie aber in der Regel erst bei wiederholten Krankschreibungen befürchten

Worauf muss ich achten, wenn ich während einer Maßnahme krank werde?

Hartz IV Betroffene sind laut gesetzlicher Regelungen dazu verpflichtet, „alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit auszuschöpfen. Die Teilnahme an Eingliederungsmaßnahmen soll genau dieser Verringerung oder Beendigung Ihrer Hilfebedürftigkeit dienen.

Deswegen müssen Sie auch dann eine Krankschreibung beim Jobcenter vorlegen, wenn Arbeitsgelegenheiten oder die Teilnahme an Eingliederungsmaßnahmen aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrgenommen werden können. Der G-BA hat sich bei seinen Beratungen auch kritisch damit auseinandergesetzt, dass sich die Entscheidung der Ärztin oder des Arztes auf die Leistungsansprüche des Patienten gegenüber der Bundesagentur für Arbeit auswirken kann.“

Was muss ich bei psychischen Krankheiten beachten?

Bis zu 33 % der Hartz IV-Betroffenen gelten als psychisch krank, viele leiden an Depressionen. Diese Menschen werden immer noch stigmatisiert – auch beim Jobcenter müssen sie sich oft als Simulanten behandeln lassen. Gerade für erwerbslose psychisch Kranke ist es äußerst wichtig, dass sie sich frühzeitig professionelle Hilfe suchen. Denn eine Integration ins Arbeitsleben ist für fast alle Betroffenen möglich. Wichtig ist aber, dass sie gute Unterstützung bekommen und sich schrittweise ans Erwerbsleben gewöhnen können.

Was passiert nach sechs Wochen Krankenschein?

Wenn Sie Hartz IV bekommen im Allgemeinen: Nichts. Arbeitnehmer, die über sechs Wochen krank geschrieben sind, bekommen nicht mehr ihr volles Gehalt vom Arbeitgeber, sondern Krankengeld von der Krankenkasse. Hartz IV-Betroffene bekommen weiter ihren Regelsatz – sie leben schließlich schon am Existenzminimum.

Was ist der Unterschied zwischen Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit?

Arbeitsunfähigkeit ist vorübergehend, Erwerbsunfähigkeit ist dauerhaft. Sie gelten als erwerbsunfähig, wenn Sie dauerhaft nicht mindestens drei Stunden am Tag arbeiten können. Sind Sie länger als sechs Monate krankgeschrieben, wird im Allgemeinen überprüft, ob Sie überhaupt noch irgendwann länger als drei Stunden täglich werden arbeiten können.

Dabei geht es nicht darum, ob Sie noch in ihrem erlernten Beruf arbeiten können. Wenn Sie Gärtner gelernt haben, nun aber wegen einer Schulterverletzung nicht mehr körperlich arbeiten können, sind Sie nicht erwerbsunfähig. Solange Sie zumindest theoretisch beispielsweise drei Stunden täglich einen Bürojob machen könnten, sind Sie erwerbsfähig.

Was passiert, wenn ich erwerbsunfähig werde?

Wenn Sie erwerbsunfähig werden, bekommen Sie kein Geld mehr vom Jobcenter, denn ALG II ist nur für erwerbsfähige Menschen mehr gedacht. Wenn Sie in einer Bedarfsgemeinschaft mit jemandem leben, der oder die ALG II-berechtigt ist, bekommen Sie in der Regel Sozialgeld vom Jobcenter. Ist das aber nicht der Fall, müssen Sie einen Antrag beim Sozialamt. Die Regeln im Einzelfall sind kompliziert, informieren Sie sich also rechtzeitig beim Amt oder bei einer Sozialberatungsstelle, damit Sie nicht auf einmal ohne Einkommen dastehen.

 

Quellen:

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI): § 43 Rente wegen Erwerbsminderung

Entgeltfortzahlungsgesetz: § 5 Anzeige- und Nachweispflichten