Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Arbeitslosmeldung muss persönlich erfolgen Für die Arbeitslosmeldung bei der Agentur für Arbeit reicht es nicht aus, sich nur telefonisch zu melden. Das stellte das Sächsische Landessozialgericht klar (Aktenzeichen: L 3 AL 1/13 B PKH). Die Arbeitslosmeldung muss demnach immer persönlich erfolgen. Anderenfalls läuft man Gefahr, bis zum persönlichen Erscheinen..

SPD-Image durch Hartz-IV-Reformen beschädigt Die SPD bekommt das Image als "Hartz IV Partei" nicht los. Meinungsumfragen zufolge kommt die SPD weiterhin auf nicht viel mehr als 25 Prozent der Wählerstimmen. Die Prestigeprojekte Mindestlohn, Rente mit 63 und Frauenquote haben offenbar nicht zur Verbesserung des Parteiimage beitragen. Laut einer Analyse von TNS Infratrest...

Hartz IV: Übernahme der Heizkostennachforderung Wenn die Energielieferanten oder Stadtwerke nicht die Möglichkeit haben, die Zählerstände abzulesen, werden diese in den meisten Fällen geschätzt. Das kann sich auch ungünstig für den Betroffenen in Form einer Heizkostennachforderung äußern. Die Frage, die sich für Bezieher von Hartz IV Leistungen...

Hartz IV: Bosheit oder dümmliche Arroganz Hartz IV Hilfsbedürftige, die lieber mit einer Begleitperson ihres Vertrauens zu “ihrer” Behörde gehen, haben eindeutig das Recht dazu: im Paragraphen 13, Sozialgesetzbuch X, ist das eindeutig geregelt, so in den Absätzen 1 und 4 des betreffenden Paragraphen. Es steht den Sachbearbeitern in den sogenannten „Jobcentern“ nicht zu, diese Tatsache irgendwie abfällig...

„Angemessenheit" im SGB II verfassungswidrig? Das Bundesverfassungsgericht muss sich mit der Frage beschäftigen, ob § 22 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz SGB II mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist. Die 3. Kammer des Sozialgerichts Mainz hat wegen zweier Beschlüsse...

Jobcenter verstößt massiv gegen Datenschutz Wer Hartz IV beantragt, muss sich „nackig“ machen. Angaben zu Einkünften, Vermögen, Schulden und familiärer Situation sind nur einige der sensiblen Daten, die das Jobcenter von seinen Kunden fordert. Umso wichtiger ist der Schutz dieser persönlichen Angaben. Aber damit hat es das Jobcenter in Rheine...

Hartz IV: Abzüge bei der Riesterrente? Immer mehr Menschen werden vom Jobcenter vorzeitig in Rente gezwungen, obwohl die Hartz IV-Bezieher häufig hohe Abschläge in Kauf nehmen müssen. „MDR Info“ erläutert im Hinblick auf die Riesterrente, worauf Betroffene achten sollten...

Hartz IV: Übernahme der Beerdigungskosten Menschen, die Leistungen nach SGB XII beziehen, haben Anspruch auf Übernahme der Bestattungskosten, sofern sie nicht in Lage sind, die Kosten selbst zu tragen. Diese Regelung gemäß §74 SGB XII gilt auch dann, wenn der Antrag auf die Kostenübernahme deutlich verspätet beim Leistungsträger eingeht. Das hat das Sozialgericht Stade...

Hartz IV: Übernahme Heizkostennachforderung Hartz IV-Bezieher haben Anspruch auf Übernahme der tatsächlichen Heizkosten. Das beinhaltet auch Nachforderungen des Energielieferanten, die auf geschätzten Zählerständen beruhen. Das stellte das Sozialgericht Kiel in seinem Urteil vom 15. Dezember 2014 klar (Aktenzeichen: S 39 AS 1609/13)....

Hartz IV: Immer noch dubiose Regelsatzermittlung Die Fraktion „Die Linke“ stellte eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Armut und materiellen Deprivation. Dabei kam zu Tage, dass die Regierung weiterhin an den dubiosen Regelsatzermittlungen festhalten will, um die Hartz IV Ansprüche herunter zu rechnen. Nur scheinbar war überraschend...

Hartz IV: Jobcenter will Heirat verbieten? Die Allmachtsphantasien der Jobcenter scheint unbändig zu sein. Manche Behörden beachten dabei weder Recht noch Gesetz. Diese bittere Erfahrung musste nun auch ein junges Paar aus Ennigerloh (Kreis Warendorf) machen. Laut ihrer Angaben möchte die Behörde eine Hochzeit mit Drohung des Leistungsentzugs verhindern...

Kein Hartz IV Anspruch wegen einmaliger Heizkosten Das Sozialgericht Dresden entschied, dass ein Hartz IV Anspruch aufgrund einer durch eine Brennstoff-Lieferung verursachten Bedürftigkeit im Bezugsmonat nur dann besteht, wenn nach Aufteilung der Kosten auf die weiteren Monaten der Heizperiode diese noch immer besteht. Somit müssten die Kosten auf die weiteren Monate...

Hartz IV: Zersetzung im Jobcenter Zu Beginn spricht N. N. die fünf Stellenangebote an, die er mir mit der Einladung zugesandt hat. Ich teile mit, dass ich mich umgehend beworben und bisher eine Eingangsbestätigung und eine Absage erhalten hätte. I. S. von „Lob und Kritik“ äußere ich, dass ich das Angebot Fachkraft (m/w)...

Keine Wohnungkündigung bei Miete-Nachzahlung Vermieter sind nicht berechtigt auf die Wohnungskündigung wegen Zahlungsverzug zu bestehen, wenn der Mieter eine Schonfristzahlung leistet. Das entschied das Landgericht Bonn. Folglich darf der Vermieter auch nicht auf die Räumung der Wohnung bestehen...

Experten fordern umfassende Hartz IV-Reform Zur Armutsbekämpfung hat der Sozialverband SoVD schon im Juli 2014 eine Total-Revision der Hartz-Arbeitsmarkt-Gesetze gefordert. Dazu gehören aus Sicht des Verbandes höhere Regelsätze für Hartz-IV-Bezieher sowie ein neues, zeitlich unbegrenztes "Arbeitslosengeld II Plus"....

Ministerium widersetzt sich der Rechtsprechung Einmalig in der Geschichte der Bundesregierung ist der Vorgang, der sich derzeit seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales abspielt. Wir erinnern uns; das Bundessozialgericht, also das höchste Sozialgericht in Deutschland, hatte geurteilt, dass volljährige Menschen mit einer Behinderung im elterlichen Hause und in Wohngemeinschaften einen Anspruch auf 100 Prozent Regelleistungen haben

Hartz IV: Arbeitszwang trotz Mindestlohn-Verstoß "Der Lohn muß der Leistung entsprechen und den angemessenen Lebensbedarf des Arbeitenden und seiner Familie decken. Für gleiche Tätigkeit und gleiche Leistung besteht Anspruch auf gleichen Lohn. Das gilt auch für Frauen und Jugendliche."..

Arbeitslosigkeit verändert die Persönlichkeit Hartz IV Bezieher leiden nicht selten bedingt durch eine längere Phase der Erwerbslosigkeit und dem ständigen Druck der Ämter an psychischen Erkrankungen. Der verursachte Schaden scheint aber weitaus größer zu sein, als Mediziner bislang annahmen. Auch die Grundursachen scheinen weitaus vielfälter gefächert zu sein...

Jobcenter-Mitarbeiterin stiehlt Hartz IV Gelder Eine 26-jährige Mitarbeiterin des Jobcenters in Berlin Reinickendorf soll rund 68.000 Euro aus der Sozialkasse gestohlen haben. Demnach habe die Frau regelmäßig Hartz IV-Gelder auf ihr Privatkonto transferiert und damit ihr Gehalt aufgebessert. Kontrolleure waren der jungen Mutter im Rahmen einer internen Revision...

Wohngeld soll ab 2016 drastisch erhöht werden Laut eines Berichtes der Zeitung „Bild“ plant die schwarz-rote Bundesregierung eine deutliche Erhöhung von Wohngeld. Das wird auch Auswirkungen „Hartz IV Aufstocker“ haben.


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