Der Corona-Lockdown im März und April 2020 hat zu einem drastischen Wirtschaftseinbruch geführt. Zulieferengpässe, Betriebsstilllegungen und Millionen gefährdeter Arbeitsplätze waren die Folge. Mit Kurzarbeit und dem Sozialpaket, das eine vorläufige Bewilligung von Hartz IV-Leistungen ohne Prüfung der Vermögensverhältnisse ermöglicht, versuchte die Bundesregierung das Schlimmste abzuwenden. Laut Detlef Scheele hat das System standgehalten.
Drastischer Anstieg der Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit
Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland auf 2,7 Millionen Arbeitslose gestiegen. Ein Anstieg um etwa 429.000 (zwischenzeitig um 640.000), der durch sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit abgefedert wurde.
Nach Ansicht von Detlef Scheele hat sich der Arbeitsmarkt mittlerweile jedoch stabilisiert. Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit sagte mit Blick auf die Statistik in einem Interview gegenüber t-online, dass die Verlängerung des Lockdowns nur geringe Auswirkungen auf die Arbeitslosenzahlen habe. Bis zum Lockdown im Winter sei die Zahl der Arbeitnehmer in Kurzarbeit wieder gesunken, ohne dass gleichzeitig ein entsprechender Anstieg der Arbeitslosigkeit stattgefunden habe.
Bundesagentur rechnet nicht mit hoher Anzahl an Insolvenzen
Obwohl die Hälfte der kleineren und mittleren Unternehmen eine Insolvenz fürchten, die durch den anhaltend notwendigen Lockdown für viele immer unausweichlicher wird, geht die Bundesagentur nicht davon aus, dass es insolvenzbedingt zu einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit kommt. Allerdings fürchtet Scheel einen dauerhaften Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit, die aktuell um 30 Prozent auf 930.000 Fälle gestiegen ist. Hier müsse nach der Pandemie eine noch bessere Qualifizierung stattfinden, so der BA-Chef weiter: „Die Instrumente dafür haben wir, auch am Geld mangelt es nicht.“
Das betreffe unter anderem auch Zuwanderer und Geflüchtete. Gerade da durch den Lockdown eine starker Rückgang an Ausbildungsstellen zu beobachten sei. Scheele rechnet trotzdem nicht mit einem verschärften Fachkräftemangel. Es sei trotz der Corona-Folgen weiterhin eine konstante Zuwanderung von etwa 400.000 Arbeitskräften jährlich notwendig, um die Leerstellen auf dem Arbeitsmarkt zu füllen, insbesondere in Pflege, IT und Logistik.
Scheele bedauert schlechtes Image von Hartz IV
Er fühle sich zwar falsch zitiert, dass der Regelsatz „großzügig“ sei. Dennoch hält er die Grundsicherung für solide. Zu etwaigen Reformen nahm er keine Stellung – dies müssten andere entscheiden.
Unberücksichtig gelassen haben die t-online-Interviewer und Scheele jedoch den Umstand, dass in Deutschland derzeit 13 Millionen Menschen in Armut leben, denen das System Hartz IV kein Leben über dem Existenzminimum ermöglicht. Dies liegt unter anderem daran, dass gerade die finanziell Schwächsten und schon vor der Krise von Hartz IV Betroffenen von den Maßnahmen der Regierung quasi unberücksichtigt geblieben sind.
Bild: Sonja Birkelbach / AdobeStock
Jan Heinemann hat Sozialwissenschaften studiert. Seine Fachgebiete sind Sozialrecht und Gesellschaftsrecht. Jan ist seit 2021 Redakteur bei Gegen-Hartz.de
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