Neues Denken und Flexibilität bei Hartz IV?

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und viele Worthülsen: Die Ministerin will ein neues Hartz-IV Konzept zur Förderung von Alleinerziehenden vorlegen.

Etwa 40 Prozent aller Alleinerziehenden Mütter und Väter sind auf Hartz IV angewiesen. Nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit seien dies rund 600.000 Alleinerziehende. Ausgenommen sind diejenigen, die Ein-Euro-Jobs, sog. Qualifikationsmaßnahmen oder prekäre Jobs ausüben und mit Hartz IV aufstocken. Die Dunkelziffer dürfte also um ein Vielfaches höher liegen.

Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte nun im Hamburger Abendblatt an, am 21 April im Bundestag dem Haushaltsausschuss ein neues Konzept vorzulegen. So sagte von der Leyen, Alleinerziehende seien genauso gut qualifiziert wie der Rest der Bevölkerung. Genaue Pläne, wie dieses Konzept aussehen soll, verkündete die Ministerin allerdings nicht. Nur die bekannten Worthülsen waren zu vernehmen. So wolle die Politikerin dafür sorgen, dass in den Hartz IV-Behörden "der Blick auf Alleinerziehende anders wird". Sie wolle, dass die Haltung der Jobcenter anders wird. "Wir müssen weg von der Haltung: Da ist ein kleines Kind, da hat es keinen Sinn zu vermitteln." Die Hartz-IV Ämter müssten "aktiv mithelfen, die Hürden aus dem Weg zu räumen". Letztendlich solle eine phänomenales "Neues Denken mit mehr Flexibilität und Sensibilität" entstehen. Alleinerziehende im Arbeitslosengeld II Bezug hätten "als Einzigste auch nicht von der guten Konjunktur vor der Wirtschaftskrise profitieren können. Von der Leyen will: "Das darf sich im nächsten Aufschwung nicht wiederholen." So müssten mehr Ganztagsschulen und Kindertagesstätten geschaffen werden, damit Alleinerziehende mehr Chancen hätten.

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Schlagwörter wie "Flexibilität" werden gern im Zusammenhang von Erwerbslosigkeit und Arbeitsmarkt genannt. Unter diesem Pseudonym wurde Hartz-IV erfunden, die Zeitarbeit gegründet und Arbeitnehmerrechte schrittweise abgeschafft. Alles im Sinne der Flexibilisierung am Arbeitsmarkt. Wie die Ministerin nun "Neues Denken" und eine andere "Haltung" in den Jobcentern einpflanzen will, ist unklar. Bislang hat das Bundesarbeitsministerium seit Amtsantritt der aktuellen Bundesregierung nicht eine Verbesserung für Hartz-IV Betroffene auf den Weg gebracht. So muss man weniger gespannt sein, welches neue Konzept nun aufgelegt werden, um Alleinerziehende den Weg aus Hartz-IV zu bahnen. Das es in Deutschland schon seit Jahrzehnten nicht genügend Kindertagesstätten gibt, ist und bleibt nun wirklich kein Geheimnis. (10.04.2010)

Hartz IV abschaffen?

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