Angesichts der drastisch steigenden Energiepreise insbesondere beim Gas und der pandemie- und infaltionsbedingten Preissteigerung bei Lebensmitteln, die durch den Energiekostenanstieg ebenfalls weiter steigen wird, fordert der Sozialverband VdK einen Energiepreisdeckel, eine Anhebung des Wohngeldes sowie eine Streichung der Mehrwertsteuer für Lebensmittel. Die Regelsätze von Hartz IV und Grundsicherung könnten die Mehrkosten nicht decken, insbesondere angesichts der verfassungswidrig niedrigen Erhöhung für das kommende Jahr.
Anstieg der Strom- und Gassperren befürchtet
Viele Betroffene stünden in diesem Winter vor der Frage „Entweder etwas Ordentliches essen oder in einer warmen Wohnung leben“, sagte Verena Bentele, Präsidentin des VdK. Darum müsse jetzt schnell gehandelt werden. Beispielsweise durch einen Einmalzuschuss für Haushalte in Armut. Denn allein im letzten Jahr drehten die Versorger 230.000 Haushalten den Strom ab. Bereits kleine Zahlungsrückstände von 100 Euro können zu einer solchen Stromsperre führen. Etwa 24.000 Haushalten wurde das Gas abgedreht – diese Zahl dürfte in diesem und dem kommenden Jahr drastisch steigen.
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Wohngeld an Energiekosten anpassen
Um der „Energie-Armut“ zu begegnen, sei außerdem eine Erhöhung des Wohngeldes und dessen Kopplung an die Energiekosten notwendig. Außerdem sollte die Anschaffung energiesparender Haushaltsgeräte gefördert werden, findet der VdK.
Weitergehend forderte Bentele außerdem die Einführung einer Bürgerversicherung, also einer einheitlichen Sozialversicherung, sodass alle Bürgerinnen und Bürger in die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung einzahlen würden, was zu einer deutlich stärkeren Absicherung führen und das Rentenniveau anheben würde.
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Jan Heinemann hat Sozialwissenschaften studiert. Seine Fachgebiete sind Sozialrecht und Gesellschaftsrecht. Jan ist seit 2021 Redakteur bei Gegen-Hartz.de
