Hartz IV: Erhöhte Mietzuschüsse helfen zehntausenden ALG II Beziehern

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Höhere Mietzuschüsse zeigen Wirkung

In Berlin wurden 2018 die Mietzuschüsse für Hartz IV Beziehende und andere Sozialleistungsbezieher deutlich erhöht. Nach Angaben des rot-rot-grünen Senats konnten rund 31.000 Menschen von den Verbesserungen profitieren. Gerade in Berlin ist der Wohnungsmarkt extrem angespannt.

“Die Wohnkosten werden nun ohne Wenn und Aber komplett übernommen”, berichtet Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Knapp zwei Drittel der 246.000 Bedarfsgemeinschaften in Berlin profiteren von den neuen Mietzuschüssen. Die Miet- sowie Heizkosten der restlichen 85.000 Hartz IV-Beziehenden sind dennoch so hoch, dass die Betroffenen die Differenz selbst aus den Regelsätzen bezahlen oder gar umziehen müssen. Das ist eine Folge der beinahe monatlich steigenden Mietpreise in Berlin durch Spekulanten und Miethaien.

Unnötige Härte konnte vielfach verhindert werden

Der Senat hat nach eigenen Angaben allerdings Regelungen geschaffen, um die “unnötige Härte” zu vermeiden. So würden bei 21.000 Bedarfsgemeinschaften die Mietkosten komplett übernommen werden, obwohl diese eigentlich über den Richtlinen lägen. Das hatte zur Folge, dass die zwangsweisen Umzüge von 481 im Jahre 2017 auf 303 im Jahre 2018 zurückgegangen sind. Durch die Erhöhung der Mietzuschüsse und weitere Regelungen der AV Wohnen seien vielfach Umzüge abgewendet worden.

„Gerade vor dem Hintergrund der steigenden Mieten in Berlin sorgen wir so dafür, dass auch Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, in ihren Wohnungen bleiben oder eine Wohnung anmieten können”, so die Senatorin. Es seien Schritte gegen Armut und soziale Ausgrenzung vollzogen worden. Etwa 1,5 Milliarden Euro musste das Land Berlin für Wohnkosten im Jahre 2018 berappen.

Mietwahnsinn in Berlin

Die Mieten in Berin explodieren. Dabei vernichtet das Geschäftsgebaren vieler Immobilienunternehmen langfristig bezahlbaren Wohnraum und verdrängt Menschen aus ihrem sozialen Umfeld. Nicht nur Hartz IV-Beziehende werden durch steigende Mieten aus den Ballungszentren vertrieben, auch Erwerbstätige können kaum mehr die Mietkosten tragen.

Hartz IV abschaffen?

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