Kaum verständlich und zu umfangreich: Hartz IV Bescheide
11.08.2015
„Hartz IV Bescheide sind zu kompliziert“, kritisierte die Sozialpolitikerin Monika Hungonin (SPD). Zudem seien sie zu umfangreich und dadurch für viele Menschen, die keine juristische oder behördliche Ausbildung haben, kaum verständlich. Erwerbslosen-Gruppen kritisieren diesen Umstand seit Jahren. „Wer nicht weiß, warum und weshalb was entschieden ist, kann sich kaum selbst wehren“, sagt Sibel Meyer von der Erwerbslosenberatung Hannover.
Auf die Kritik der Politikerin verweist der städtische Beigeordnete Robert Krumbein (Solingen), dass es immer wieder Software-Probleme gäbe. Die Bescheide würden mit dieser Software erstellt. Man sei mit der Herstellerfirma in Kooperation, man arbeite auch an der Optimierung, um die Bescheide verständlicher zu machen. Fortschritte gäbe es bereits: „Erstbewilligungsbescheide und Änderungsbescheide werden getrennt voneinander erlassen.“
Meyer kritisiert dennoch die Trägheit der Behörden. Viel Arbeit würde eingespart, wenn Bescheide verständlicher wären. So könnte die gewonnene Zeit tatsächlich dazu genutzt werden, Hartz IV Betroffenen zu helfen, beispielsweise eine adäquate Arbeit zu finden. Stattdessen setze man auf schnelle Ein-Euro-Jobs oder Zeitarbeitsfirmen, die die Erwerbslosigkeit und damit auch die Not der Menschen vergrößern. (sb)
Bild: Jamrooferpix – fotolia
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