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25. Juni 2015

Hartz IV: Teures Auto behalten

Hartz IV Ratgeber Hartz IV Empfänger dürfen unter Umständen auch einen Audi A3 fahren. Unter bestimmten Umständen können Hartz-IV Empfänger ihr teures Auto behalten, ohne dass das Auto an den Vermögensfreibetrag angerechnet ...
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25. Juni 2015

PDS/ Linksbündnis gewinnt Stimmen bei Kommunalwahl

Bei den vergangenen Kommunalwahlen in Hannover und Niedersachsen konnte die PDS / Das Linksbündnis im Vergleich zur vorigen Wahl fast verdoppeln. Dennoch wurden die magischen 5 % nur in einzelnen ...
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25. Juni 2015

Klage gegen Ein Euro Kräfte abgewiesen

Das Verwaltungsgericht hat die Klagen zweier Personalräte gegen den Einsatz von "Ein-Euro-Kräften" abgewiesen. In einem Fall hatte ein Personalrat der Lehrer und Erzieher sich gegen die geplante Beschäftigung von „Ein-Euro-Kräften“ zur ...
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kinder 150x119 - Elterngeld = staatliche Geburtenkontrolle?
25. Juni 2015

Elterngeld = staatliche Geburtenkontrolle?

Eine weitere Sparmaßnahme im Sinne von Hartz IV: weniger Kinder von Armen dafür mehr von Reichen.Ein Leserbeitrag von Falko Lincke "Die Familienpolitik steht vor der Herausforderung, Paaren die Familiengründung zu erleichtern, ...
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25. Juni 2015

Kinder als Spielball bei Hartz IV

Erst am 1. August 2006 gab es zahlreiche Einschränkungen und Kürzungen für Arbeitslosengeld Zwei (ALG II) Betroffene. Nun stellte, wie berichtet (link), die CDU ein neues Arbeitspapier vor, in dem ...
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cdumerkel - SPD Politiker: Zweifel an der Hartz IV Politik
25. Juni 2015

SPD Politiker: Zweifel an der Hartz IV Politik

Eine neue Unterschichten- Diskussion ist entfacht. Seit den neusten Kürzungs- Vorschlägen einer CDU Arbeitsgruppe haben nun Parteiübergreifend Politiker erkannt, dass die Probleme nicht per Gesetz zu händeln sind. Kritik in ...
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25. Juni 2015

Beibehaltung des Brutto- Prinzips bei Sozialhilfe

Die heutigen Bundestagsentscheidungen sind zu begrüßenDie heutigen Entscheidungen (18.10.06) sind zu begrüßen. " Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Mittwoch in Berlin zu Entscheidungen des Bundestags-Ausschuss ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Empfänger im Hungerstreik

Ein Hartz IV Empfänger protestiert mit einem Hungerstreik gegen die Vergabe von 1 Euro JobsJörg Rogall kämpft wegen illegaler Vergabe von Ein-Euro-Jobs im Landkreis AurichAurich. Seit den DGB-Demonstrationen – am ...
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25. Juni 2015

Panasonic- Betriebsrat gewinnt vor Gericht

Am 07. September 2006 hatte der erste Verhandlungstermin der Kündigungsschutzklage von 135 Panasonicmitarbeitern stattgefunden. Damals meinte schon der Personalchef von Panasonic, Dürr, dass die Transfergesellschaft angeblich die einzigste Chance für ...
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25. Juni 2015

WASG Berlin gegen „Weiter so!“

Landesparteitag der WASG gegen "Weiter so" in Berliner Politik. Mindestbedingungen für Zusammenschluss benannt Der Landesparteitag der Berliner WASG hat am Sonnabend in Berlin-Kreuzberg mit großer Mehrheit einen Leitantrag verabschiedet. Darin werden ...
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25. Juni 2015

CDU: Lockerung des Kündigungsschutzes angekündigt

Pofallas neuer Plan: Abgrenzung zur SPD durch "Felxibilisierung des Arbeitsmarktes" Der CDU Gerneralsekritär Ronald Poffala hat vor, sich wieder mehr für die Belange der Arbeitgeber zu engagieren, um dadurch einen größeren ...
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25. Juni 2015

Studiengebühren: Boykott an der Uni Hamburg

Boykott an Hamburger Uni beschlossen Die Vollversammlung aller Studierenden der Uni Hamburg hat am 16. November mit ueberwaeltigender Mehrheit die Teilnahme am Boykott der allgemeinen Studiengebuehren beschlossen. Von den etwa tausend ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Prozesskosten bei Klagen

Dafür, dass Rechtsprechung möglich wird, bedarf es eines ungehinderten Zugangs zu den Gerichten. Für Geringverdiener/innen und Langzeitarbeitslose bzw. für arme Leute gibt es deshalb die Prozesskostenhilfe. Nun wollen CDU/FDP-regierte Bundesländer ...
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25. Juni 2015

Amnesty International beklagt Politik der Angst

Amnesty International (AI) legt neuen Jahresbericht vor. Auch Deutschland findet Erwähnung in dem Bericht. Vorallem wird davor gewarnt, eine Politik der Angst zu schüren."Angst ist eine treibende Kraft der Weltpolitik ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Bundestag beschließt Unterhaltskosten

400 Millionen Euro mehr zum Vorjahr bei den Hartz 4 Unterhaltskosten Heute wurde es im Berliner Bundestag beschlossen. Der Bund zahlt 4,3 Milliarden Euro an die Länder für den Unterhalt von ...
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25. Juni 2015

Zuviel bezahltes ALG II muss zurück gegeben werden

Hartz IV Empfänger dürfen überhöhte ALG II Zahlungen nicht behalten auch wenn die Bundesagentur für Arbeit für den Berechnungsfehler schuld ist. So entschied schon vor längerer Zeit das Hessische Landessozialgericht in ...
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25. Juni 2015

SPD lehnt CDU ALG I Vorschläge deutlich ab

Keine Koalitionseinigung in Sicht. SPD lehnt weiterhin Rüttgers ALG I Vorschläge ab. Bis zum Jahre 2009 stellt die Bundes SPD keine Einigung in Bezug auf eine Angleichung des Arbeitslosengeld I in ...
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beck 150x136 - Kurt Beck rät Hartz IV Empfänger Körper- Hygiene
25. Juni 2015

Kurt Beck rät Hartz IV Empfänger Körper- Hygiene

Der SPD Vorsitzende Kurt Beck gibt "gute" Ratschläge an Hartz IV Empfänger: "Sie sollen sich Waschen" Bei einem Besuch des "Wiesbadener Sternschnuppenmarktes" wurde ganz nebenbei deutlich, welche Vorurteile einige hochrangiger Politiker ...
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heuteeinkoenig360x270 150x120 - Bild Zeitung verhöhnt Hartz IV Empfänger Henrico
25. Juni 2015

Bild Zeitung verhöhnt Hartz IV Empfänger Henrico

Die Bild Zeitung verhöhnt Henrico Frank aus Wiesbaden und nennt ihn den "frechsten Arbeitslosen in Deutschland"Ein Kommentar der gegen-hartz.de Redaktion Alles hatte mit einem Protestzuruf auf dem Wiesbadener Weihnachtsmarkt angefangen. Stellvertretend ...
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25. Juni 2015

Nicht Henrico Frank, sondern ARGE korrupt

Hausdurchsuchungen bei der Arbeitsagentur Magdeburg und der Schönebecker Teutloff GmbH. LKA Magdeburg: Organisierte Korruption Ganz Deutschland schaut dieser Tage auf Henrico Frank, jedoch fallen aktuelle Meldungen unter den Tisch, die alle ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Verlust von 4,1 Millonen Euro

VSL verurteilt Verlust von 4,1 Millionen Euro in Oberhavel. (Brandenburg) durch Schlamperei von Sozialdezernent Garske und Krüger-Leißner (SPD) beim Abgriff von Fördermitteln und fordert Rücktritt der VerantwortlichenDas Bundesarbeitsministerium begründet seine ...
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kinder 150x119 - Der erste Schock beim neuen Elterngeld
25. Juni 2015

Der erste Schock beim neuen Elterngeld

Das neue Elterngeld. Der Schock kommt erst jetzt Manche bangten in den letzten Tagen vor der Geburt des Kindes; kommt das Kind noch vor dem 31.Dezember oder doch erst hinterher? Denn ...
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25. Juni 2015

WASG: Weniger Hartz IV durch linke Partei?

Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG) will Einheit durch linke Partei Zweidrittel der Bürgerinnen und Bürger meinen, daß es in unserem Land ungerecht zugeht. Alles kein Wunder. Die Verarmung großer Teile der Bevölkerung ...
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25. Juni 2015

Linkspartei: Hilfe für Hartz IV Hungerstreiker

Hungerstreik gegen soziales Unrecht – rasche Hilfe und Gesetzesänderung erforderlichSeit dem 1. Dezember 2006 steht der erwerbslose Rüdiger S. aus Wieda (Niedersachsen) im Hungerstreik. Er protestiert dagegen, dass das zuständige ...
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