arbeitsmarkt2 150x112 - Hartz IV: Altersarmut steigt rapide an
25. Juni 2015

Hartz IV: Altersarmut steigt rapide an

Altersarmut & Hartz IV Immer mehr ältere Menschen rutschen in die Altersarmut ab und sind von Hartz IV abhängig Eine neue Studie des deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) belegt: Immer mehr Menschen sind mit zunehmenden Alter von Hartz IV Leistungen abhängig. Seit Einführung der Hartz IV Arbeitsmarktreform im Jahre 2005 ist die Zahl der älteren Sozialleistungsempfänger bis Ende 2007 um fast 22 Prozent gestiegen. Der Anstieg der älteren Hilfebedürftigen ist damit im Vergleich zu anderen Altersgruppen doppelt so. Der DGB spricht schon jetzt von einem alarmierenden Ergebnis: "Das ist ein bedrückendes Ergebnis, vor allem vor dem Hintergrund des demografischen Wandels", so Wilhelm Adamy vom ...
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25. Juni 2015

Rente nach Mindesteinkommen wiederbeleben

Rente nach Mindesteinkommen wiederbeleben. Geringverdiener und ALG II Empfänger vor Altersarmut schützen "Die bisherige Rentenpolitik geht an den Realitäten vorbei. Wir brauchen dringend ein Gesamtkonzept gegen kommende Altersarmut. Der VdK fordert daher, die Rente nach Mindesteinkommen wieder einzuführen", erklärte der Präsident des Sozialverbandes VdK Deutschland, Walter Hirrlinger. "Geringverdiener laufen sonst zunehmend Gefahr, in Altersarmut zu geraten." Die Rente nach Mindesteinkommen sei nicht neu, so Hirrlinger. "Sie ist bereits von 1972 bis 1991 fester Bestandteil des gesetzlichen Rentensystems gewesen, bis sie weggespart wurde." Heute noch würden Beitragszeiten vor dem Stichtag 1.1.1992 bei entsprechend niedrigem Einkommen höher bewertet. Bei der Berechnung der Rente werden ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Kinderzuschlag statt ALG II

Kinderzuschlag statt ergänzendes Arbeitslosengeld IIDer Kinderzuschlag ist für Eltern vorgesehen, die zwar mit eigenem Einkommen ihren (elterlichen) Bedarf abdecken, jedoch ohne den Kinderzuschlag wegen des Bedarfs der Kinder Anspruch auf ALG II hätten. Berechtigte sind die Eltern bzw. Elternteile, in deren Haushalt die Kinder leben. Für den Anspruch auf Kinderzuschlag werden die unter 25-jährigen Kinder berücksichtigt, für die die berechtigte Person auch Kindergeld erhält. Kinder des Berechtigten, die bei dem anderen Elternteil leben, sind nur bei diesem zu berücksichtigen. Seit dem 1.Augsut.2006 kann gewählt werden zwischen Bezug von Leistungen nach dem SGB II oder Kinderzuschlag. Die Eltern müssen mindestens über Einkommen ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Äußerungen: Brief an Frau Knobel-Ulrich

Ich habe heute folgende Mail direkt an Frau Knobel geschickt – bin sehr gespannt, ob ich Antwort bekomme: Guten Tag, es erstaunt mich schon sehr, dass Sie derart unvorbereitet in dem Format "Anne Will" auftreten! Schauen Sie sich bitte doch noch mal die unterschiedlichen Regelsätze für Erwachsene und Kinder (einschließlich des Abzuges von Kindergeld) an und auch die Kosten der Unterkunft (exklusive Stromkosten) und dem was man drauf zahlen muß, wenn es keinen billigeren Wohnraum zu bekommen gibt weil man "arbeitslos" ist? Gehen Sie an die Öffentlichkeit und korrigieren Ihre falschen Angaben!!! Kennen Sie überhaupt die Verzweiflung keine Arbeit zu ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Kein Pauschalabzug für Warmwasser

Hartz IV: Kein Pauschalabzug für Warmwasser, nur was im Regelsatz des ALG II enthalten ist darf abgezogen werden. In dem nun veröffentlichten Beschluß des Bundessozialgerichtes vom 27. Feb. 2008, AZ: B 14/11b AS 15/07 R, hat das BSG folgendes festgestellt: – Der Leistungsträger darf nur den in der Regelleistung gemäß § 20 Abs 2 SGB II enthaltenen Anteil für die Bereitung von Warmwasser monatlich je Angehörigen der Bedarfsgemeinschaft in Abzug zu bringen. (RZ 15) – Maßgeblich ist allein, welcher Anteil der Regelleistung bereits für die Zubereitung von Warmwasser gewährt wurde. Die Höhe der von den Heizkosten abzuziehenden Kosten für Warmwasserbereitung können weder in ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Keine Kürzung von WG Bewohnern

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass das Arbeitslosengeld II (ALG II) nicht gekürzt werden darf, wenn man in einer Wohngemeinschaft lebt Ein rechtliches Ärgernis schon seit langer Zeit. Immer wieder wurden Hartz IV Betroffenen die ALG II Regelleistungen gekürzt, nur weil sie in einer Wohngemeischaft (WG) lebten. Doch nun hat das Bundessozialgericht hat entschieden, dass das Arbeitslosengeld II (ALG II) nicht gekürzt werden darf, wenn man in einer Wohngemeinschaft lebt. Laut dem Bundessozialgericht in Kassel (BSG, Aktenzeichen B 14/11b AS 61/06 R) existiert der Begriff "Wohngemeinschaften" in den Gesetzen der Hartz IV Arbeitsmarktreform nicht. Lediglich der Begriff "Bedarfsgemeinschaft" wird eindeutig beschrieben. In ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Hartz IV: Neue Handlungsanweisungen der BA
25. Juni 2015

Hartz IV: Neue Handlungsanweisungen der BA

Hartz IV: Die Bundesagentur für Arbeit und Soziales hat neue Handlungsanweisungen zum SGB II herausgegeben.Die Bundesagentur für Arbeit und Soziales hat neue Handlungsanweisungen zum SGB II herausgegeben. Dabei handelt es sich um verbindliche Weisungen, die sowohl für Arbeitsgemeinschaften nach § 44b Abs. 3 SGB II als auch für sog. Optionskommunen nach § 6b Abs. 1 SGB II bindend sind. Die wichtigsten Änderungen haben wir hier zusammengefasst. Weisung zu § 7 SGB II: – In Rz 7.35 wird der Begriff "stationäre Einrichtung" nunmehr nach dem Urteil des BSG B 14/7b AS 16/07 R, definiert. Danach ist einzig entscheidend, ob durch die Unterbringung in der ...
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25. Juni 2015

Weniger Geld für Bildung bei Hartz IV

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gibt immer weniger Geld für Bildung aus Immer weniger Mittel werden von der Bundesagentur für Arbeit (BA) für Arbeitslosengeld II Empfänger ausgegeben. Die Fördermittel sind nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau (FR) schneller gesunken, als die Arbeitslosigkeit ansich. Die FR hatte einen Bericht unter Berufung eines Berichtes der BA veröffentlicht. Vor der Einführung der Hartz IV Arbeitsmarktreform waren es immerhin 18,7 Milliarden Euro, die zum Zwecke der Weiterbildung und Integrationsinstrumenten ausgegeben wurden. Im Jahre 2007 waren es gerade noch 14,6 Milliarden Euro. Somit wird fast 22 Prozent weniger Geld für Bildung ausgegeben. Die Arbeitslosigkeit sank nach ...
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25. Juni 2015

Klagewelle: DGB kritisiert Hartz IV Gesetze

Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisert die Hartz IV Gesetze: Zu undurchsichtig und an dem Lebensalltag vorbei Aufgrund der wachsenden Klagewelle an den Sozialgerichten kritisert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Hartz IV Arbeitsmarktreform scharf. Die stetig steigende Klagewelle an den Gerichten zeige auf, dass Hartz IV für die Menschen "undurchschaubar" sei und an den Lebensrealtitäten der Betroffenen "vorbei gehe". Der DGB Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid, machte deutlich, dass ansgesichts der hohen Erfolgrate der Kläger, ALG II Empfänger unbedingt ihre Bescheide prüfen sollten. Falls es Zweifel gebe, solle man sich juristischen Rat suchen. In Rheinland-Pfalz sind allein 3000 Klagen aufgrund der Hartz IV ...
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fernbedienung 150x125 - Gnadenlos gegen Hartz IV Empfänger auf SAT.1
25. Juni 2015

Gnadenlos gegen Hartz IV Empfänger auf SAT.1

Der TV Sender "Sat.1" sendet eine weitere sogenannte Reality-Doku unter dem Titel "Gnadenlos gerecht, Sozialfahnder ermitteln". Erneut wird durch dieses Format Vorurteile gegenüber Hartz IV Betroffene geschürt "Gnadenlos gerecht, Sozialfahnder ermitteln" heißt eine neue Staffel der Sozialfahnder Doku auf Sat.1. In dieser Dokureihe werden wwei Mitarbeiterinnen des Kreises Offenbach die als sogenannte Sozialermittlerinnen angestellt sind, von einem Kamerateam begleitet. Die "gnadenlose" Aufgabe der "Sozialkontrolleure" ist es, einen sogenannten Sozial-Leistungsmissbrauch durch Arbeitslosengeld II Empfänger aufzudecken. Die erste Sendung beginnt am Mittwoch den 20 August um 21:15 Uhr. Das Erwerbslosen Forum Deutschland kritisiert diese Sendereihe zu Recht massiv. Völlig fern ab von der Realität ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Entscheidung über Vorlage Kontoauszüge

Hartz IV: Bundessozialgericht entscheidet über Vorlage von Kontoauszügen Am 19. September entscheidet das Bundessozialgericht (BSG) in einem Verfahren über die Anwendbarkeit von Kontosauszügen bei Hartz IV Bezug. Mit Spannung wird das Urteil erwartet und könnte die gängige Praxis der Argen verändern. Aus der Klageschrift geht folgendes hervor: Die beklagte ARGE hat dem Kläger Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch; Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) versagt, weil der Kläger sich weigert, eine Kontenübersicht und die Kontoauszüge der letzten drei Monate vorzulegen. Der 1965 geborene Kläger hat im Jahre 2005 Leistungen zur Sicherung des Le­bensunterhalts nach dem SGB II von der Beklagten bezogen. Im Hinblick ...
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25. Juni 2015

Studie belegt: Kein warmes Essen bei Hartz IV

"Es mangelt an elementaren Gütern", sagt die Brandenburgische Sozialministerin. Laut einer Auswertung des Institutes für Arbeitsmarkts- und Berufsforschung (IAB) können sich rund 17 Prozent der Hartz IV Betroffenen "elementare Güter" nicht leisten. Laut der IAB Studie haben rund 61 Prozent der Hartz IV Empfänger nicht die Möglichkeit, an kulturellen Veranstaltung wie Kino oder Theater teilzunehmen. Urlaubsreisen oder gar Restaurant-Besuche komme für 82 Prozent überhaupt nicht finanziell in Betracht. Brandenburgs Sozialministerin Dagmar Ziegler (SPD) reagierte damit auf eine parlamentarische Anfrage im Landtag. Sie zog die Schlussfolgerung, dass mit dem Bezug von ALG II Leistungen auch die Lebensqualität entscheident sinke. Dramatisch ist, dass ...
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25. Juni 2015

Auch Hartz IV-Kinder brauchen Kindergeld!

Auch Hartz IV-Kinder brauchen Kindergeld! Tacheles e.V. fordert, die anstehende Kindergelderhöhung nicht von der Sozialleistung von Kindern aus einkommensschwachen Familien abzuziehen. Wenn die schwarz-rote Bundesregierung im Januar 2009 das Kindergeld erhöht, gehen die ärmsten Kinder der Republik leer aus. Während andere Familien pro Kind 10 Euro und ab dem dritten Kind 16 Euro monatlich mehr in der Tasche haben, wird das Kindergeld beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld und bei der Sozialhilfe als Einkommen des Kindes oder Einkommen des Kindergeldberechtigten angerechnet und die Leistung um die Erhöhung gekürzt. Das was die Kindergeldkasse auszahlt, sparen Bund und Kommunen an Sozialeistungen wieder ein. Ein Nullsummenspiel, auch ...
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25. Juni 2015

Keine Hartz IV Kürzung ohne Belehrung

Nur bei einer eindeutigen Belehrung dürfen Hartz IV Sanktionen angewendet werden Ein Erwerbsloser aus Dresden hatte gegen eine 30-Prozentige ALG II Kürzung geklagt und bekam nun vom Sozialgericht Dresden Recht. Der Kläger hatte sich um eine Arbeitsstelle als Sportassistent beworben. Doch bevor der Kläger zum Vorstellungsgespräch ging, verweigerte dieser das Ausfüllen eines Personalbogens. Als Folge daraus bekam der Betroffene den Job nicht und die zuständige Arge kürzte dem Mann das Arbeitslosengeld II um 30 Prozent. Dagegen setzte sich der Mann erfolgreich gerichtlich vor dem Sozialgericht Dresden zur Wehr. Das Sozialgericht Dresden (Aktenzeichen: S 6 AS 2026/06) urteilte, dass Betroffene genau aus der ...
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hartzivgeaendert 150x90 - Oh du Fröhliches Hartz IV
25. Juni 2015

Oh du Fröhliches Hartz IV

Oh du Fröhliches Hartz IV – oder was uns Frau Merkel & Co. dieses Jahr unter den Weihnachtsbaum legen Kurz vor dem Jahreswechsel möchten wir eine kleine Rückschau halten, welche Veränderungen im sozialen Bereich die Bundesregierung "geschaffen" hat. 1. KindergelderhöhungFür das erste und zweite Kind gibt es satte 10 Euro mehr, ab dem 3. Kind sogar gigantische 16€. Nur leider haben die 2,5 Millionen Kinder in Deutschland, die auf Sozialhilfe oder Sozialgeld (Harz IV) angewiesen sind, davon gar nichts, denn Kindergeld wird als Einkommen des Kindes voll darauf angerechnet. 2. Erhöhung des WohngeldesAb sofort werden auch die Heizkosten berücksichtig, dafür gibt es 0,50 ...
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25. Juni 2015

Eine Milliarde Plus für Hartz IV Behörde

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) konnte im letzten Jahr eine Milliarde Plus erwirtschaften. Doch durch die Wirtschafts- und Finanzkrise wird dieses "dicke Polster" nicht lange halten Die Bundesagentur für Arbeit (BA) konnte im letzten Jahr eine Milliarde Plus erwirtschaften, gab der BA-Vorstandsvorsitzender Frank-Jürgen Weise in der Sonntagsausgabe der "Bildzeitung" bekannt. Doch durch die Wirtschafts- und Finanzkrise wird dieses "dicke Polster" nicht lange halten, so Weise. Dieser rechnet jedoch damit, dass bereits im Jahre 2010 das Geld ausgehen wird. Da die Bundesagentur allerdings 2,5 Milliarden Euro in einen Vorsorgefonds umgebucht hat, werde Weise ein Defizit von etwa 1,2 Milliarden Euro am kommenden ...
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0344e19b920b16e07 150x150 - Hartz IV: Menschenverachtung im Sozialamtsforum
25. Juni 2015

Hartz IV: Menschenverachtung im Sozialamtsforum

Menschenverachtene Diskussion im "Diskussionsforum der Sozialämter" Auch Angestellte der Argen haben ihr eigenes Internetforum, in dem sie sich zumeist fachlich über die zum Teil ungeordnete und zweideutige Gesetzeslage der Hartz IV Reformen austauschen. Beispielsweise werden aktuelle Pressethemen behandelt und diskutiert. Für Hartz IV Betroffene kann es mitunter sehr interessant sein, was der sogenannte Fallmanger der Arge über die einzelnen Sozialgesetzgebungen denkt. Immer wieder wird auch offenkundig, welche persönliche Einstellung der Arge Fallmanger gegenüber seinen "Kunden" hat. Das Forum ist zumindestens für alle offen zum lesen, ein Austausch mit Hartz IV Betroffenen soll jedoch nicht statt finden, man will unter sich bleiben. ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Hartz IV: Befristeter Job & Anspruch auf ALG I
25. Juni 2015

Hartz IV: Befristeter Job & Anspruch auf ALG I

Ratgeber: Befristete Arbeitsverhältnisse Arbeit und der Bezug von Arbeitslosengeld I (ALG I).In Zeiten der hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland wird es immer schwerer eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt zu finden. Fast 50% der Berufseinsteiger erhalten zunächst ein befristetes Arbeitsverhältnis. Die Besonderheit von Befristungen besteht darin, dass das Arbeitsverhältnis ohne Kündigung nach Ablauf der vereinbarten Frist automatisch endet. Das hat natürlich auch Gründe: Die Vorteile für die Arbeitgeber liegen darin, dass sie bei erhöhtem oder unvorhersehbarem Arbeitsanfall keine Arbeitnehmer mehr unbefristet einstellen müssen. Befristet Beschäftigte haben nachgewiesenermaßen verminderte Einkommenschancen, da ihre Verhandlungsmacht gegenüber den Arbeitgebern geringer ist als bei unbefristet ...
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25. Juni 2015

Altersarmut nicht klein reden, sondern verhindern

Altersarmut nicht klein reden, sondern verhindern "Selbsternannte und von der Versicherungswirtschaft gut bezahlte Rentenexperten behaupten, die drohende Altersarmut werde überschätzt. Das zeugt mehr von interessengeleiteter Stimmungsmache als von ökonomischem und sozialpolitischem Sachverstand." Das erklärte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Dienstag in Berlin. "Niemand bestreitet, dass die heutigen Rentnergenerationen noch relativ gut abgesichert sind", sagte Niederland. "Wer aber verschweigt, dass die künftigen Rentnergenerationen von Altersarmut bedroht sind, handelt wider besseres Wissens und unseriös." Zahlreiche Studien und Analysen, so auch das von der Volkssolidarität kürzlich vorgestellte Material "Alterseinkommen – Altersarmut", belegten, dass Altersarmut in den kommenden Jahren ein ...
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broetchen 150x113 - Hartz IV: Peter Müller fordert Schulessengeld
25. Juni 2015

Hartz IV: Peter Müller fordert Schulessengeld

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) spricht sich für ein Schulessengeld bei ALG II Familien aus Saarbrücken. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) spricht sich für die Einführung eines Schulessengeld für Kinder aus sogenannten Hartz IV Familien aus. Täglich sollen Schulkinder aus Familien mit Hartz IV Anspruch 1,40 Euro pro Tag erhalten. Ein entsprechenden Entwurf werde man am kommenden Donnerstag im Sozialausschuss des Bundesrats einreichen. Der Ministerpräsident Müller rechnet damit, dass sich der Bundesrat in deutlicher Mehrheit für ein Schulessengeld aussprechen wird. Zudem soll es einmalige Leistungen zum Schulbeginn und die Förderung besonderer Lernmittel für sozial schwache Familien geben. Gegenüber dem Nachrichtenmagazin ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Bagatellgrenze bei Krankenhausaufenthalt

Aus der BA Wissensdatenbank: Anrechnung von Vollverpflegung bei ALG IIIm Zuge der neuen Alg II-V (in Kraft seit 01.Januar 2008) wurde u. a. auch eine Bagatellgrenze bei der Anrechnung von Vollverpflegung während eines Krankenhausaufenthalts eingeführt. Wie ist diese Regelung anzuwenden, wenn sich der Krankenhausaufenthalt über mehrere Monate erstreckt? Antwort:Bei der Prüfung, ob die Bagatellgrenze überschritten wird, ist nicht der Gesamtzeitraum, sondern jeder Monat für sich zu betrachten. Beispiel 1:Herr X (verheiratet, kein Einkommen) hat Pech und bricht sich das linke Bein. Er wird am 15.Januar 2008 ins Krankenhaus eingeliefert und muss bis einschließlich 14.Februar 2008 dort bleiben. Berechnung: Im Januar wird Herrn X ...
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7736arbeitslosigkeitrpo - Hartz IV: Kooperative Jobcenter geplant?
25. Juni 2015

Hartz IV: Kooperative Jobcenter geplant?

Kooperative Job-Center geplant?Nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVerfG ) die Konstruktion der ARGEn für verfassungswidrig erklärt hat, haben Bundesagentur für Arbeit (BA) und Bundesarbeitsministerium (BMAS) zügig einen gemeinsamen Vorschlag aus der Schubladegeholt und der Öffentlichkeit präsentiert: ein so genanntes „kooperatives Job-Center“. (Ein „kooperatives“ Auftreten der Ämter im Umgang mit ALG II Leistungsberechtigten ist damit übrigens nicht gemeint – doch Scherz beiseite.) Laut BA und BMAS sollen die Arbeitsagenturen und Kommunen die ihnen nach SGB II zugedachten Aufgaben künftig eigenständig und eigenverantwortlich erfüllen (wie vom BVerfG gefordert). Die gesetzlich verordnete Zusammenarbeit in ARGEn soll durch eine Zusammenarbeit auf der Grundlage freiwilliger Kooperationsvereinbarungen ersetzt werden, ...
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hartzlupe 150x120 - Hartz IV macht rechtlos!
25. Juni 2015

Hartz IV macht rechtlos!

Die Sparkasse Köln-Bonn gibt ungeprüft bereitwillig Auskünfte über ALG II-Bezieher. Nach einer Presseinformation des Erwerbslosen Forum Deutschland hat die Sparkasse Köln-Bonn Daten über Kontobewegungen auf Anfrage an die ARGE Köln herausgegeben – ohne dies zu hinterfragen oder zu prüfen. (Quelle Elo-Forum).Die Sparkasse Köln-Bonn gab nun eine Gegendarstellung heraus, wonach sie gemäß § 60 Abs. 2 und 4 SGB II dazu verpflichtet wäre. (Quelle) Wir fühlen uns verpflichtet, hier eine Richtigstellung der Fakten vorzunehmen.In § 60 Abs. 2 SGB II geht es um die Auskunftspflicht von Personen, die dem ALG II Empfänger und dessen Partner zu einer Leistung verpflichtet sind, was hier höchstens ...
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25. Juni 2015

Wachsende Armutsgefährdung stoppen

Wachsende Armutsgefährdung stoppen Der Sozialverband Deutschland (VdK) begrüßt Aktionsplan zur Bekämpfung von Kinderarmut Der Präsident des Sozialverbands VdK Deutschland, Walter Hirrlinger, hat den Aktionsplan des SPD-Präsidiums zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland begrüßt. Darin spricht sich die Partei unter anderem für das auch vom VdK geforderte kostenlose Mittagessen für Kinder aus, das Bestandteil des Forderungskatalogs der VdK-Kampagne zur Bekämpfung der Kinderarmut ist. Hirrlinger mahnte an, auch klare Aussagen zur Höhe der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder zu machen. Der VdK-Chef forderte erneut Armutsbeauftragte in Bund und Ländern. "Diese fehlen bisher im Gesamtkonzept. Armutsbekämpfung und -vermeidung ist aber eine Querschnittaufgabe. Die Armutsbeauftragten können hierbei wertvolle ...
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