Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Darf das Jobcenter nach meinem Auto forschen? Zunächst sollten Sie wissen, dass Sie auch als Sozialleistungsempfänger/Hartz IV Bezieher einen Auto besitzen dürfen. Sie sind jedoch zu wahrheitsgemäßen Angaben zu Ihrem Vermögen verpflichtet. Sie müssen daher angeben, ob Sie ein Kraftfahrzeug Ihr Eigen nennen und ggf. Angaben über den Wert und die Finanzierung/Unterhaltung machen.

Hartz IV: Jobcenter bestraft Selbstständigkeit In Schorndorf hat ein Hartz 4-Empfänger versucht der Arbeitslosigkeit zu entkommen, indem er sich mit Mitte 40 noch selbstständig machte. Allerdings stieß er dabei auf einige Hindernisse seines Jobcenters.

Jobcenter Passkosten nicht bezahlen LSG Celle: Im Einzelfall kann Sozialhilfe einspringen. Ausländische Hartz-IV-Bezieher können vom Jobcenter nicht die Kostenübernahme für die Beschaffung eines Reisepasses verlangen. Es i...

Kein Hartz IV wegen Neuwagenkauf Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass der KfzFreibetrag bei der Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II auch dann nicht mehrfach beansprucht werden kann, wenn mehrere erwerbsfähige Familienmitglieder nur ein gemeinsames Auto haben.

Darf das Jobcenter Mietverträge kopieren? Aus der Praxis wissen wir, dass Mietverträge oftmals kopiert und die Kopien zur Akte genommen werden. Wie so oft hilft auch hier ein Blick in das Gesetz. Der Gesetzgeber erlaubt das Anfertigen von Kopien nämlich nur dann, wenn diese für die weitere Aufgabenerfüllung

Darf das Jobcenter die ec-Karte verlangen? Nein! Zwar benötigt das Amt Ihre aktuelle Bankverbindung, um Ihnen die Leistung zu überweisen. Eine entsprechende Frage ist daher auch in den Antragsvordrucken enthalten. Die Vorlage Ihrer EC-Karte ist aber grundsätzlich nicht erforderlich.

Hartz-4: Vorlage von Kontoauszügen rechtens? Grundsätzlich gilt, dass eine Behörde nicht ohne Grund die Vorlage von Kontoauszügen verlangen darf (§ 67a SGB X). Dies wurde zwischenzeitlich vom Bundessozialgericht in einer Entscheidung vom 19. September 2008 (Az. B 14 AS 45/07 R) bestätigt.

Umsonst arbeiten: Neuauflage der Bürgerarbeit Arbeiten lassen für lau: Neuauflage der sogenannten Bürgerarbeit. Ausbau des Bundesprogramms "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" Da waren sich Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und der Vorstand...

Jobcenter: Papierkrieg gegen Hartz-4-Betroffene Es ist allgemein bekannt, dass Behörden immer einen gewaltigen Papieraufwand betreiben. Dies schließt auch das Jobcenter mit ein. Es entstehen deswegen vor allem Nachteile für die Empfänger der Sozialleistungen, denn die Bürokratie ist unverständlich und unübersichtlich.

Videoüberwachung in Jobcentern? Tatsächlich sieht das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein aber auch das Bundesdatenschutzgesetz vor, dass Behörden öffentlich zugängliche Räume mit Videokameras überwachen dürfen, soweit dies zur Aufgabenerfüllung oder zur Wahrnehmung des Hausrechts erforderlich ist (Video-Überwachung).

Hartz IV Regelsatz wird ab 2018 angehoben Ab 1.1. 2008 sollen die Hartz IV Leistungen um 7 Euro angehoben werden. Die Erhöhung soll auch für Leistungbezieher der Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und Sozialleistungen bei Erwerbsminderung gelten. Die Anpassungen wurden vom Bundeskabinett beschlossen.

Hartz IV: Muss man alle Fragen beantworten? Der Gesetzgeber fordert, dass, wer Leistungen beantragt oder erhält, alle Tatsachen anzugeben hat, die für die Leistungsgewährung erheblich sind. Wer dieser Mitwirkungspflicht nicht nachkommt, muss damit rechnen, dass die beantragte bzw. gewährte Leistung ganz oder teilweise versagt bzw. entzogen wird (§§ 60, 66 SGB I).

Hartz IV Sprache soll einfacher werden Oft führen hochgestochene Formulierungen und eingebundene Gesetzestexte dazu, dass ein Brief vom Jobcenter für Unverständnis sorgt. Es kann nicht genau nachvollzogen werden, mit welcher Unterstützung zu rechnen ist. Meist ist für den Betroffenen schwer einzuschätzen, warum weniger Hartz 4 gezahlt wird als erwartet. So geschehen Fehler, die von dem Leistungsempfänger

Dauerausschluss von Hartz 4 verfassungswig Der Plan von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD), arbeitsuchenden EU-Ausländern Sozialleistungen allenfalls für einen Monat zu zahlen, könnte sich als verfassungsrechtlich nicht haltbar erweisen. Am Mittwoch, 30. August 2017, bekräftigte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel, dass EU-Bürger aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht dauerhaft

Kurzer Hartz-IV-Bezug ohne Hausverkauf Sind Hartz-IV-Bezieher voraussichtlich nur für kurze Zeit im Hilfebezug, kann von ihnen nicht ohne Weiteres der Verkauf ihres Eigenheims zur Sicherung ihres Lebensunterhalts verlangt werden. Denn dies kann eine besondere Härte darstellen, so dass das Jobcenter Hilfeleistungen nicht nur als Darlehen, sondern als Zuschuss gewähren muss, urteilte am Mittwoch, 30. August 2017, das Bundessozialgericht (BSG)

Jobcenter: Mutter soll falschen Vater angeben! Einer Mutter in Havelland erhält von ihrem zuständigen Amt keine Hartz IV-Leistungen mehr. Denn das erwartet von ihr eine Bestätigung, dass ein Freund der Familie der Vater ihres jüngsten Kindes ist. Die Alleinstehende weigert sich diese Falschangabe zu machen und erhält deswegen vorerst keine weiteren Zahlungen.

Harte Strafe für Hartz IV Betrug Sechs Monate auf 2 Jahre Bewährung für Hartz IV Betrug. Sechs Monate Gefängnis lautet ein aktuelles Urteil, weil ein Mann Hartz IV Leistungen beantragt und bezogen hatte, obwohl dieser ...

Was tun, wenn Verwandte nicht unterstützen Was muss ich machen, wenn mein Verwandter/ Verschwägerter nicht bereit ist, mich finanziell zu unterstützen? Der Gesetzgeber vermutet zunächst lediglich, dass Sie von ihrem Verwandten/...

Aufwandsentschädigung für Ehrenamt mindert Hartz 4 Pauschale Aufwandsentschädigung für Ehrenamt mindert Hartz IV. BSG: Entschädigung ist keine zweckgebundene Einnahme. Erhalten Hartz-IV-Bezieher für eine ehrenamtliche Tätigkeit eine st...

Erfolgreiche Hartz IV Verfassungsbeschwerde Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufiger Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit haben in einstweiligen Rechtsschutzverfahr...


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