Hartz IV abschaffen und dafür ein Grundeinkommen?

Statt Hartz IV ein Grundeinkommen?

Immer mehr Menschen sind von Hartz IV betroffen und es scheint so, als gäbe es keinen Ausweg. Nicht wenige Wirtschaftswissenschaftler sagen, es gibt einen Ausweg. Das Grundeinkommen für Alle unabhängig davon, ob man eine Arbeit hat oder nicht.

Das Elend schreitet voran und alle laufen hinterher. Seit der Einführung von Hartz IV wird klar, dass wir Alle an einem Scheideweg angelangt sind. Die Gesellschaft teilt sich immer mehr in Erwerbslose und Arbeitnehmer ein. Eine gesellschaftliche Realität, die scheinbar kaum mehr aufzuhalten ist. Aktuelle Nachrichten, wie der leichte Rückgang der "psychologischen" 5 Millionen Grenze suggerieren einen leichten Aufschwung, doch viele mögen daran wohl kaum mehr glauben. Gibt es etwa andere fundierte Wege, als den der zur Zeit beschritten wird?

Der Fortschritt der Technologie ist der Abgesang der Arbeit
Durch den Fortschritt der Technologie wird Arbeit immer unnützer. Arbeit bedeutet heute nicht mehr, für sich und die Allgemeinheit zu sorgen. Viele Tätigkeiten werden heute von gewinnbringenden Maschienen schneller und effizenter übernommen. Dadurch wird die Herrstellung von Gütern immer günstiger, doch der Mensch wird zur Herrstellung immer überflüssiger. Doch wer soll sich diese Güter noch kaufen können, wenn Viele mit ALG II gerade einmal seine eigenen Lebensunterhalt bestreiten kann?

Im Klartext: Neue Technologien sowie Maschinen steigern die Produktivität und senken die Kosten. Dabei vergrößert sich das Angebot an billigen Waren. Kostete in der Vergangenheit eine Waschmaschine noch um die 900 Euro, so ist der Preis heute fast halbiert. In der Folge wachsen die Kaufkraft und die Märkte – auf dieser zentralen Annahme beruhte bislang die Wirtschaftspolitik der kapitalistischen Industrieländer. Jetzt aber zeigen sich die wahren Folgen dieser Logik: eine Arbeitslosigkeit ungeheuren Ausmaßes, ein starker Rückgang der Kaufkraft und eine gefährlich hohe Überproduktion, die irgendwann niemand mehr benötigt.

Die Lösung: Das Grundeinkommen für Alle?
Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das bedingungslos jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt wird, ohne Bedürftigkeitsprüfung oder Arbeitspflicht (!). Es stellt eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zur Zeit in Europäischen Ländern und fast allen Industrienationen existisierenden in drei grundlegenden Hinsichten unterscheidet:

- sie wird an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt;
- sie wird unabhängig von irgendeinem Einkommen aus anderen Quellen gezahlt;
- sie wird gezahlt, ohne daß Arbeitsleistung oder Arbeitsbereitschaft verlangt wird.

siehe auch: Initiative Grundeinkommen

Viele werden spätestens jetzt sagen, dass sei alles zwar ein schöner Gedanke, doch ist dies finanzierbar?
Prof. Götz Werner und Dr. Benediktus Hardorp sagen ja. Allein bei der Abschaffung der zementierten Verwaltung (z.B. Arbeitsagenturen) und der Abschaffung der Lohn-Nebenkosten bei gleichzeitiger Anhebung der Mehrwertsteuer könnte diese Rechnung aufgehen. Die Renten, die Sozialhilfe würden abgeschafft sein bei einem Grundentgelt von ca. 730 Euro, dass Alle erhalten würden. Ein Zuverdienst durch Arbeit sei jedoch erwünscht und die individuelle Leistungsbereitschaft gefördert.

Dennoch sollte an dieser Stelle gesagt werden, dass berechtigte Kritik von anderer Stelle geäußert wird; z.B. dass zwar die Lebensbedingungen der großen Mehrheit steigt, doch der Profit der Konzerne ebenfalls massiv in Höhe ragen würde. Durch die verbilligten Arbeitsbedingungen würden auch Arbeitnehmerrechte klar beschnitten werden. Dies könnte auch eine Steilvorlage für eine extreme Ausbeutung der Arbeitskraft bedeuten. Kündigungsschutz, Arbeitszeit, Urlaub usw. wären in großer Gefahr bei einer gleichzeitig gesunkenem Arbeitsangebot. Ein solidarisches Modell ist dies bei weitem noch immer nicht, auch wenn eine sog. Luxussteuer für Extremverdiener ebenfalls vorgesehen ist.

Ein Paradebeispiel für das "Grundeinkommen für Alle" soll u.a. Schweden sein. Dort liegt der Satz der Mehrwertsteuer bei 25 % bei gleichzeitig rapide gesenkten Einkommenssteuer. Die Wirtschaft boomt, doch auch in Schweden sind noch lange nicht alle sozialen Probleme gelöst. Denn die Teilhabe am Reichtum der Gesellschaft wird noch immer den "oberen 10 000" gestattet, während andere bei ihrem Grundeinkommen stecken bleiben.

Fazit
"Soziale Grundsicherung/-einkommen" kann als Mindestabsicherung für alle Menschen gedacht werden und gefordert werden, allerdings bleibt die Forderung nur dann sinnvoll, wenn dahinter auch die aufrichtige Überzeugung steht, dass es sich bei den Folgen eines solchen Systems tatsächlich um keine unsolidarischen Effekte zu Lasten der im Produktionsprozess tätigen Bevölkerungsteile handelt (anders ist die Forderung auch – mit Recht – nicht vermittelbar). Sie ist daher zwingend mit der Forderung einer Politik der Vollbeschäftigung zu verbinden. Eine Forderung nach "sozialer Sicherung für alle" wäre aber eigentlich die weitergehen-de und daher vielleicht sinnvollere Forderung, da sie soziale Sicherung in bestimmten Fällen nicht auf eine (Existenz-)Minimum reduziert, sondern darüber hinaus eine Perspektive nach sozialer Sicherung für Arbeitssuchende, Rentner etc. artikuliert, die einen berechtigten Anspruch auf eine soziale Absicherung über dieses Minimum hinaus formuliert. Es gibt immer eine Zeit danach...

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