Zweistufige Hartz IV Erhöhung?

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Zweistufige Hartz IV Erhöhung?

18.02.2011

Wie aus Verhandlungskreisen zu erfahren war, planen Opposition und Bundesregierung eine zweistufige Erhöhung der Hartz IV Regelsätze. Die ALG II Regelleistungen sollen nur um acht Euro angehoben werden.

Offenbar scheint sich ein Kompromiss zwischen der Opposition und der Bundesregierung anzubahnen. Nach Informationen der „Bild“ sollen die Regelleistungen für Erwachsene zunächst wie geplant um fünf Euro angehoben werden. Im Verlauf des Jahres sollen dann noch einmal weitere drei Euro hinzukommen, so dass eine insgesamte Erhöhung um acht Euro erfolgt. Die Zeitung beruft sich dabei auf Koalitionskreise. Am Sonntag findet das nächste Spitzentreffen der Verhandlungsgruppen statt. Bis dahin wollen Vertreter von Opposition und Regierung über den Vorschlag „nachdenken“.

Den Kompromiss-Vorschlag hatten die Ministerpräsidenten der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen-Anhalt unterbreitet, der zunächst im Regierungslager auf eine starke Ablehnung stieß. Laut der Verhandlungskreise sollen am kommenden Sonntag auch über die Einführung einer Sonderbedarfsregelungen debattiert werden. Hierdurch soll es Hartz IV Betroffenen möglich sein, beispielsweise finanzielle Hilfen für die Anschaffung einer Waschmaschine oder Kühlschrank zu beantragen. Ein weiterer Vorschlag beinhaltet, Beihilfen für Nahverkehrs-Fahrscheine zu gewähren. (sb)

Hartz IV abschaffen?

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