Konferenz gegen Sozialabbau & Hartz IV

Bundesweite Aktions- und Strategiekonferenz des gesamten Widerstands gegen Sozial- und Lohnabbau in Frankfurt am 2. und 3. Dezember 2006

Am 1. November 2003 demonstrierten 100.000 Menschen in Berlin gegen die Agenda 2010 der Schröder/Fischer-Regierung – öffentlich wahrgenommene Geburtsstunde einer neuen sozialen Bewegung gegen Sozial- und Lohnraub in Deutschland, gewachsen aus lokalen und regionalen Initiativen vieler gesellschaftlicher Sektoren. Dieses breite weltanschauliche und politische Spektrum gab sich als Bündnis "Alle gemeinsam gegen Sozialabbau" im Januar 2004 eine gemeinsame Plattform, den "Frankfurter Appell".

Weitere Stichworte der Entwicklung von Widerstand: DGB-Aktionstag April 2004 mit 500.000 Protestierenden, Montagsdemonstrationen mit bis zu 250.000 DemonstrantInnen bundesweit, zentrale Demonstrationen in 2004 und 2006 mit zehntausenden TeilnehmerInnen, betriebliche Streiks u. a. bei Opel Bochum und AEG oder die Protestaktionen der Studierenden gegen Studiengebühren neben vielfältigen anderen regionalen und lokalen Aktionen. Auf politisch-parlamentarischer Ebene entstanden WASG und das Projekt Linkspartei.

Die Proteste waren sicher Sand im Getriebe der herrschenden Politik und nicht ganz ohne Einfluss. Dennoch: zentrale Teile der Sozial- und Lohnabbaupläne gegen die Mehrheit der lohnabhängigen Bevölkerung wurden durchgesetzt, andere wie die sog. Gesundheitsreform stehen an. Hartz-IV soll ein weiteres Mal verschärft werden, um durch existenziellen Druck auf Erwerbslose den Niedriglohnsektor mit Dumpinglöhnen und miesen Arbeitsbedingungen zu vergrößern sowie Löhne und Arbeitszeiten der Erwerbstätigen noch stärker unter Druck zu setzen, usw. usf.Entschiedener massenhafter Widerstand ist dringender geboten denn je.

Doch: Wie kommen wir dorthin? Wie kann es weitergehen? Wie können wir Spaltungslinien ausräumen und zu einem gemeinsame Vorgehen von Erwerbslosen und Erwerbstätigen, von Studierenden, "Eingeborenen" und MigrantInnenen, jung und alt, von Menschen mit unterschiedlichen weltanschaulichen und politischen Perspektiven kommen? Welcher Weg führt uns zu "französischen Verhältnissen"?

Diese Fragen wollen wir mit dem gesamten Spektrum des Widerstands diskutieren, um zu einem breitestmöglichen Bündnis gegen Sozial- und Lohnabbau zu kommen. Das schließt ausdrücklich Menschen mit Migrationshintergrund mit ein. Sie sind von sozialen Kürzungen und sozialer Entrechtung meist noch stärker betroffen. Viele Verschärfungen, wie z.B. die Residenzpflicht, wurden zuerst an Flüchtlingen ausprobiert und werden jetzt verallgemeinert. Wir, das "Bündnis 3. Juni" (Demonstration: Schluss mit den Reformen gegen uns!) laden deshalb das gesamte Spektrum des Frankfurter Appells und alle neu hinzugekommenen AkteurInnen gegen Sozial- und Lohnabbau zu einer zweitätigen Aktions- und Strategiekonferenz im Dezember ein. Wir verstehen die Konferenz thematisch als Fortsetzung der Frankfurter Aktions- und Strategiekonferenzen von 2003 bis 2005.Wir wollen anknüpfen an die bisher breiteste Plattform der Widerstandsbewegung, den "Frankfurter Appell" und wollen diesen weiterentwickeln – je!
nseits von ideologischen, organisations- oder parteitaktischen Interessen.Wir erwarten von der Konferenz gemeinsame Absprachen zu Widerstandsaktionen.

02. und 03. Dezember in Frankfurt,
Studierendenhaus, Mertonstraße 26-28

Beginn am Samstag: 12 Uhr,
Ende am Sonntag: 16 Uhr

Mehr Informationen finden Sie unter: www.protest2006.de

Hartz IV abschaffen?

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