Hartz IV Gelder für Kinder verschwinden im Nirvana

Gelder des Bildungs- und Teilhabepakets kommen zum einem Großen Teil nicht bei den Kinder an

19.08.2014

Derzeit streiten sich Bund und Länder um 284 Millionen Euro, die in den Ländern im Jahr 2012 nicht für das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder ausgegeben wurden. Das Bundesarbeitsministerium fordert das Geld nun zurück. Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg klagen jetzt dagegen. Wie es überhaupt dazu kommen konnte, dass die vielen Millionen, die für die Förderung von Kindern aus finanziell schwachen Familien vorgesehen waren, nicht zu diesem Zweck ausgegeben wurden, scheint in der Diskussion wenig zu interessieren. Die Fraktion Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern hat nachgefragt.

Millionen verpuffen statt Kindern zugute zu kommen
Fast ein Drittel der aus Steuergeldern finanzierten Mittel für das Bildungs- und Teilhabepaket verbleibt in der Verwaltung. Das ergab eine Anfrage der Linken in Mecklenburg-Vorpommern. Das Geld, das zur Unterstützung und Förderung von Kindern aus sog. Hartz IV Familien im Nordosten vorgesehen war, hat damit zu einem großen Teil nie seinen vorherbestimmten Zweck erfüllt. Vielmehr floss es die Verwaltung, deren Kosten von 2012 zu 2013 um ein Fünftel auf 7,9 Millionen Euro stiegen, wie die Online-Ausgabe von „Neues Deutschland“ berichtet. Laut Angaben der Linken entspreche das etwa einem Drittel des Geldes, das im Vorjahr für das Bildungs- und Teilhabepaket zur Verfügung gestellt worden sei. Millionen würden so „sang- und klanglos an den Kindern und Jugendlichen vorbei gehen und wie in einem schwarzen Loch verpuffen“, zitiert die Zeitung Jacqueline Bernhardt von der Landtags-Linksfraktion.

Mecklenburg-Vorpommern ist bei weitem nicht das einzige Bundesland, das die von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Mittel nicht für die Kinder ausgegeben hat. Nun fordert das Bundesarbeitsministerium von den Ländern insgesamt Betroffen von der Rückforderung durch den Bund sind 14 der 16 Länder. Knapp 70 Millionen Euro soll Nordrhein-Westfalen zurückzahlen, Berlin fast 49 Millionen Euro und Bayern 23 Millionen – das sind die höchsten Summen. Lediglich Hamburg und Bremen haben im Jahr 2012 das ihnen zustehende Geld für das Bildungs- und Teilhabepaket ausgegeben und erhalten deshalb geringe Nachzahlungen. (ag)




Bild: Gerd Altmann/moshxl.de / pixelio.de

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