Studiengebühren: Boykott bald Bundesweit

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Studieren nur noch für Reiche? ASB: Studiengebuehrenboykott wird laenderuebergreifend organisiert.
Gemeinsame Pressemitteilung des Aktionsbuendnis gegen Studiengebuehren (ABS) und der bundesweiten Boykottbewegung.

Rund 100 aktive Studierende aus ASten und Basisgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet haben sich vom 17.-19. November im Rahmen der bundesweiten Boykottbewegung in Hannover getroffen. Dort haben sie ihre Aktivitaeten zum Boykott koordiniert und Erfahrungen ausgetauscht.

Hierzu erklaert Fredrik Dehnerdt, Geschaeftsfuehrer des Aktionsbuendnisses gegen Studiengebuehren (ABS): "Studiengebuehren sind und bleiben unsozial. Sie loesen kein einziges Problem, sondern verschaerfen die Krise des Bildungssystems. Aus diesem Grund begruessen wir das Engagement der vielen Aktiven und Studierendenvertretungen in den Bundeslaendern. Sie alle haben unsere volle Unterstuetzung. Gemeinsam werden wir es schaffen, die Gebuehrenplaene der Landesregierungen zu stoppen und die gesellschaftliche Ablehnung von Gebuehren auch politisch durchzusetzen. Wir fordern das gesetzlich festgeschriebene Verbot von Studiengebuehren!"

In fuenf Bundeslaendern werden zum Sommersemester 2007 erstmals seit 35 Jahren wieder allgemeine Studiengebuehren erhoben. An vielen Hochschulen haben studentische Vollversammlungen bereits den Studiengebuehrenboykott beschlossen. Auch Landesvertretungen wie die LandesAStenKonferenz (LAK) Baden-Wuerttemberg und die LAK Niedersachsen unterstuetzen den Boykott.

Das Konzept des Boykotts ist ueberall gleich. Die Studierenden ueberweisen ihre Studiengebuehren auf ein notariell verwaltetes Treuhandkonto der Studierendenschaft. Wenn mehr als eine vorher festgelegte Mindestbeteiligung erreicht wird, wird das Geld einbehalten und nicht an die Hochschule ueberwiesen. Eine so grosse Zahl von Studierenden kann von den Hochschulen nicht exmatrikuliert werden, es muss eine politische Loesung gefunden werden. Hat der Boykott Erfolg bekommen die Studierenden ihre 500 " zurueck.

Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. "In den naechsten Wochen zeigen wir, dass wir die Gebuehrengesetze noch kippen koennen. Dies ist die letzte Chance, Studiengebuehren noch zu verhindern. Die Unterfinanzierung der Hochschulen sollte nicht durch die Abwaelzung von Kosten auf Einzelne, sondern durch staerkere staatliche Finanzierung behoben werden. Eine Wiedereinfuehrung der Vermoegenssteuer wuerde genug Steuermittel einbringen um eine, im Gegensatz zu Studiengebuehren, soziale und ausreichende Finanzierung des Bildungssystems zu gewaehrleisten. Wir fordern deshalb die Ruecknahme der Gebuehrengesetze und eine bedarfsgerechte staatliche Finanzierung des Bildungssystems "nicht nur an den Hochschulen", erlaeutert Viola Butzlaff, Hildesheim, von der bundesweiten Boykottbewegung.

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