Steinmeier: Deutschland wird Silikon Valley

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Frank-Walter Steinmeier (SPD) will Kanzler werden und Deutschland zum „Silikon Valley“ machen.

In einem Grundsatzpapier, das er Deutschlandplan nennt und das infolge von einer Vielzahl Mitarbeitern zum Teil gegensätzliche Orientierungen aufzeigt, kommen Worte wie Hartz IV, Arbeitszeitverkürzung, Individualität nicht vor. Steinmeier spricht von Problemen wie Rohstoff-, Energieverbrauch, Klima, Überalterung, Integration und verspricht im Science-Fiction-Stil in den nächsten Jahren unter anderem vier Millionen Jobs zu schaffen, Arbeitslosigkeit verschwinden zu lassen. Bürger sollen "voll beschäftigt" leben – müssen. Familienarbeit gilt in seinem Modell nicht als Arbeit. Die Pflege Fremder, die er selbst Schwerstarbeit nennt, soll mit einem Mindestlohn von 7,50 vergütet werden. Ein Großteil des Pflegepersonals soll aus dem nicht qualifizierten Bereich kommen, – selbst Fachpersonal macht unter Zeitdruck Fehler. Pflegepersonal soll befähigt werden, ärztliche Dienste zu leisten, – ohne wie Ärzte entlohnt zu werden.

Es entstehen täglich Arbeitsstellen, während andere verschwinden. Die Zahl vier Millionen könnte ohne Probleme erreicht werden, ohne das Grundproblem, dass Menschen Armuts- und Demütigungssituationen durch Arbeitsleistungen gar nicht verlassen können, zu lösen. Die SPD Berlin hatte die Schaffung von Hunderttausenden Stellen im Öffentlichen Beschäftigungssektor angekündigt, circa achttausend realisiert. Die Stellen erhält der, der zuvor weitgehend arbeitsunfähig gemacht worden ist, sie sind ohne Kündigungsschutz, ohne Arbeitslosenversicherung. Wer den Job ohne Verschulden verliert, muss in Hartz IV. Er verliert Bürgerrechte wie Datenschutz, Freizügigkeit. Die Kranken- und Rentenversicherung soll bürokratisch organisiert bleiben.

Bürokratie schreckt Kleinunternehmer ab, Arbeitsstellen zu schaffen. Für Steinmeier und seine Berater sind Kunst und Kultur Wirtschaftszweige wie die Chemische Industrie, er vergleicht Umsätze. Obwohl er laut Text weiß, dass Kreative wichtige Impulse in die Gesellschaft gaben und geben und weitgehend finanziell ungesichert leben müssen, kommt das Wort Grundsicherung im Text nicht vor. In Wikipedia sind Warnungen zu lesen: „Obwohl das Silicon-Valley üblicherweise als Motor der globalen High-Tech-Ökonomie und als Erzeuger des Wohlstands für Millionen gepriesen wird, ist das Valley auch der Sitz einer der giftigsten Industrien des Landes und vielleicht der Welt. Gleich nach der Nuklearindustrie verschmutzt die Produktion von elektronischen Bauteilen und Computerkomponenten die Luft, das Land, das Wasser und menschliche Körper mit einer Intensität, an die sonst nahezu nichts heran reicht.Das Valley ist auch der Ort extremer sozialer Ungleichheit… Millionäre… Tausende von Vollzeitbeschäftigten, die in Unterkünften für Obdachlose leben…. Zahl der Leiharbeiter… (Lit.: Pellow/Park)“

Die SPD will „weltweiten Wohlstand sichern.“ Aber: „Wir wollen dass diese Technologien aus Deutschland kommen.“ Die SPD setzt innerhalb der Globalisierung auf Konkurrenzkampf. Ihre Zukunftsvision im Rennen um „Führerschaft ist“: „Wir sind Globalisierungsgewinner (…) in anderen Ländern sind strukturelle Strukturen zerbrochen“, sie fordert „ein Bürgschaftssystem vorrangig für exportierende Mittelständler“. Eine Kopplung von Jobinitiativen und bedingungslosem Grundeinkommen wäre klug. Von einem Bruttogehalt von 1300 Euro würden einem Arbeitnehmer 1250 Euro netto bleiben. Bürger, die Arbeitsstellen schaffen wollen, würden nicht mit alptraumhafter Bürokratie konfrontiert. Recherchen ergaben: Das Klientel der SPD sind Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst. Sie leben mit unkündbaren Verträgen. Millionen Bürger arbeiten hingegen mit Angst vor Hartz4. Hartz4 wirkt wie Mobbing. Wer das Gesundheitssystem befördern will, muss das beenden. Die SPD, aber auch keine andere Partei, sieht ein gesetzlich verankertes Recht für Arbeitsfähige auf (fair bezahlte) Arbeit und/oder ein bedingungsloses Grundeinkommen vor. Eins von beiden ist aber die Voraussetzung für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung. (07.08.2009, Ines E. Anwälte gegen Hartz IV, PDF-Version)

Hartz IV abschaffen?

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