Kanzlerin verteidigt Hartz IV Neuberechnungen

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Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt Hartz IV Neuberechnungen.

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte ungeachtet der zahlreichen Kritik die Hartz IV Neuberechnungen. Das geplante Bildungspaket sowie die Herleitung der neuen Berechnungsgrundlage der Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsätze könnten sich sehen lassen. So sagte die Merkel gegenüber dem SWR: "Die Steigerungsraten für die Kinder können sich sehen lassen und die Kinder aus den Hartz IV Familien werden damit besser am gesellschaftlichen Leben teilhaben können".

Die Opposition hingegen fordert vergebens genau eben jene Berechnungsgrundlagen, die zu einer minimalen Erhöhung von fünf Euro bzw. zu einer faktischen Kürzung der ALG II Regelleistungen geführt haben. Doch genau eben jene Daten will die Regierung nicht frei geben.

Dennoch behauptet die Kanzlerin, dass die Kassenlage des Bundeshaushaltes bei der Berechnung keine Rolle gespielt habe. Die Hartz IV Regelsätze seien „sauber und klar“ nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes hergeleitet worden. Von den vorigen Absprachen die mit den Ministerpräsidenten geführt worden, erwähnte die Kanzlerin nichts. Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen drückte sogar Kompromiss-Vorschläge der Opposition. In der ZDF-Talkshow “Maybrit Illner” sagte die Ministerin, der „Aufschlag von fünf Euro“ sei ihr „letztes Wort“. Zudem sei sie nach wie vor gegen einen regulären und flächendeckenden Mindestlohn. (wm, 02.10.2010)

Hartz IV abschaffen?

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