Hartz IV: Von der Leyen kritisiert Opposition

Hartz IV: Von der Leyen kritisiert Opposition.

Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert in Haltung der Opposition in Sachen Hartz IV. Die Ministerin warnte SPD und Grüne davor, ihre Blockadehaltung bei den Neuregelungen der Hartz IV Regelleistungen beizubehalten. Ihre „eigene Verhandlungstür“ stehe offen, so von der Leyen gegenüber der Braunschweiger Zeitung.

In der Zeitung kritisierte die Ministerin am Mittwoch, dass beide Parteien ein „frühzeitiges Angebot“ für Verhandlungen über die Hartz IV Reformen abgelehnt hätten. „Meine Verhandlungstür ist offen, aber die Opposition geht nicht hindurch.“ SPD und Grüne verlangen hingegen ein Spitzentreffen mit der Kanzlerin Angela Merkel. Diese lehnt allerdings alle Gespräche zu den Hartz IV Neuregelungen ab. Leyen findet diese Forderung der Oppositionsparteien „albern“. Vielmehr soll es um „Sachfragen“ gehen, die man mit ihr erörtern könne. „Aber spätestens im Bundesrat müssen sich SPD und Grüne an den Verhandlungstisch setzen, dann leider unter Zeitdruck.“

Gewerkschaften, Opposition, Sozialverbände, Kirche, Juristen und Sozialrichter, sie alle kritisieren die ungenauen und nicht nachvollziehbar neu berechneten Arbeitslosengeld II Regelleistungen. All diese Stimmen lassen Frau von der Leyen allerdings kalt, sie wies die Kritik von sich und behauptet: „Das Verfassungsgericht hat Transparenz gefordert, die ist jetzt da.“ Damit wies die Arbeitsministerin auch daraufhin, dass es kaum Verhandlungsspielraum geben wird. (sb, 24.11.2010)

Hartz IV abschaffen?

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