Hartz IV: Massive Drehtür-Effekte in den Jobcentern

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Drehtür-Effekt: Vermittlung in miese Arbeitsverhältnisse

Die Arbeit der Jobcenter bemisst sich am Erfolg. Der scheint allerdings sehr dünn zu sein, wenn man die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Fraktion “Die Linke” liest. Denn in Deutschland passiert ein massiver Drehtür-Effekt. In 2018 waren Hunderttausende Hartz IV Bezieher nach kurzer Zeit wieder auf Arbeitslosengeld II Zahlungen angewiesen.

Sanktionen, Sinnloskurse, Schikane und Ein-Euro-Jobs: das ist kurz skizziert die Arbeit der Jobcenter in Deutschland. Wie wenig effektiv diese ist, zeigt eine aktuelle Auswertung des Bundesarbeitsministeriums. “Nach der Grundsicherungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit beendeten im Jahr 2018 rund 1.743.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte den Regelleistungsbezug in der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Von diesen befanden sich rund 23 Prozent innerhalb von drei Monaten wieder in Hartz IV Regelleistungsbezug”, steht in der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Politikerin Susanne Ferschl.

Laut dem Ministerium haben in den ersten drei Quartalen im letzten Jahr 938.455 Hartz-IV-EBezieher eine sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstelle angetreten. Nur in 390.661 Fällen sei eine Vermittlung in eine Stelle gelungen, die länger als 3 Monate anhielt.

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Hartz IV zwingt Menschen mit Sanktionen in miese, oft nur kurzfristige Jobs

Die Linken-Abgeordnete Ferschl sieht darin ein Versagen der Jobcenter der Strategie der Bundesregierung. “Die Zahlen machen deutlich: Hartz IV zwingt Menschen mit Sanktionen in miese, oft nur kurzfristige Jobs. So bleiben sie weiter abhängig vom Amt oder kommen – wenn überhaupt – nur kurzzeitig aus dem Hartz-IV-Bezug heraus”, so die Politikerin. Agenda 2000 sei eine Sackgasse und mache jeden 5. Arbeitnehmer arm.

“Die Menschen wollen arbeiten, aber zu würdevollen Bedingungen. Deshalb muss Schluss sein mit der Ausbeutung im Niedriglohnsektor – mit Leiharbeit, Minijobs und Befristungswahnsinn”, kritisierte Ferschl gegenüber dem “Redaktionsnetzwerks Deutschland”. Daher sei es notwendig “endlich eine Kehrtwende am Arbeitsmarkt und politische Rahmenbedingungen für eine Stärkung gewerkschaftlicher Organisationsmacht und der Tarifbindung” einzuläuten, so die Linken-Politikerin weiter.

Die meisten Jobs ohne Hilfe der Jobcenter

Hinzu kommt, dass die meisten Menschen, die eine neue Arbeitsstelle längerfristig finden, es mehrheitlich ohne die Vermittlung der Jobcenter schaffen. Das ergab eine Studie des Instituts für Bildungs- und Sozialpolitik der Hochschule Koblenz (IBUS). In 74 Prozent der Fällen können sich Erwerbslose im ALG 1 selbst einen Job suchen. Bei Hartz IV Beziehenden sind es immerhin 60 Prozent. Demnach stellt sich erneut die Frage nach der Sinnhaftigkeit von Sanktionen und Sinnlosmaßnahmen.

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