Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

CDU: Hartz IV Bezieher als Ersatz-Zivis Wenn immer eine Lücke entsteht, sollen Hartz IV Bezieher als kostenlose Reserve herhalten. Wie nun bekannt wurde, lassen CDU Politiker „prüfen“, ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II zu „gemeinnützigen Tätigkeiten“ herangezogen werden können. Denn durch die Aussetzung der Wehrwehrpflicht zum ersten Juni 2011 fällt auch der Zivildienst weg..

Hartz IV: 1-Euro-Job rechtswidrig gleich Tariflohn Hartz IV Urteil: Rechtswidriger Ein-Euro-Job verursacht Tariflohn. Immer wieder werden Hartz IV Betroffene in sogenannte Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten, AGH) gedrängt, obwohl der Arbeitgeber ...

Anrechnung der Verletztenrente bei Hartz IV Während die Kriegsopferrente beim Bezug vom Arbeitslosengeld II anrechnungsfrei bleibt, wird die Verletztenrente (durch einen Arbeitsunfall) weiterhin bei Hartz IV angerechnet. Heute bestätigte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein voran ergangenes Urteil des Bundessozialgerichts...

Anhörung zu Hartz IV Sanktionen im Bundestag Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales eine öffentliche Anhörung zu einem Antrag der Fraktion Die Linke zur Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen sowie zu einem GRÜNEN-Antrag für ein Sanktionsmoratorium beschlossen...

Neuregelungen der Unterkunftskosten bei Hartz IV In den letzten Monaten gab es zwischen den Parteien viel Streit um die Berechnung und eine minimale Anhebung der Hartz IV Regelsätze für Bezieher/-innen von ALG II. Diese Auseinandersetzung hat überdeckt, dass an anderer Stelle im Sozialgesetzbuch II potentielle Verschlechterungen für die Betroffenen eingeführt wurden...

Hartz IV Behörde kürzt widerrechtlich Mehrbedarf Wie der Nordkurier.de heute berichtete, kürzte das Jobcenter Uckermark (hierbei handelt es sich um eine sog. Optionskommune) den Anspruch eines Hartz IV-Beziehers auf einen unabweisbaren Bedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II um einen angeblichen Einsparbetrag i.H.v. 10% seiner ALG II Regelleistung...

Hartz IV Bildungspaket ist bürokratisches Monstrum Bildungspaket ist bürokratisches Monstrum: Rückwirkende Anträge für Bildungspaket müssen bis zum 30. April gestellt werden. Scharfe Kritik übt die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Saarbrücken ...

Hartz IV: Chaos bei Bildung & Teilhabe Leistungen Vielerorts erhalten derzeit Antragsteller noch immer keine Leistungen für Bildung und Teilhabe, weil ihre Jobcenter die dafür erforderlichen Verwaltungsstrukturen nicht schaffen wollen?..

Hartz IV Sanktionierten droht Kindesentzug Sanktionierten alleinerziehenden Müttern im Landkreis Zwickau droht Kindesentzug. Mütter, die im Hartz IV-Bezug stehen und mindestens eine 30 Prozentige Sanktion bekommen, werden vom Jobcenter Zwick...

Hartz IV: Gericht verteidigt Lotto-Verbot Per einstweiliger Verfügung hatte das Landgericht Köln Westdeutschen Landeslotterie untersagt Lottoscheine auch an Hartz IV Bezieher auszugeben. Daraufhin hatte die Lottogesellschaft in Nordrhein-Westfalen gegen die Verfügung einen Widerspruch eingelegt...

Bildungspaket-Nachzahlung auch ohne Nachweise Bildungspaket-Nachzahlung auch ohne Nachweise. Wer in diesem Monat als Geringverdiener oder Hartz-IV-Bezieher einen Antrag auf Bildung und Teilhabe (sog. Bildungspaket) stellt, hat pro ...

Hartz IV: Rückwirkende Bildungspaket-Leistungen Rückwirkende Hartz IV Leistungen des Bildungspaketes (Teilhabe) können nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit nur bis zum 30. April 2011 gestellt werden. Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert die BA auf, dass Sozial- und Wohnungsämter umgehend alle betroffenen Familien in Deutschland informiert...

Rentenanpassung 2011 kein Ausgleich Leichte Rentenerhöhung kein Ausgleich für Kaufkraftverlust. Die Volkssolidarität ist besorgt darüber, dass die Kaufkraftverluste bei den Renten weiter zunehmen", erklärte der Präsident des Sozial-...

Hartz IV: Bildungspaket-Anträge liegen vor Nach Angaben der Sozialsenatorin Carola Bluhm (Die Linke) liegen die Anträge zum Bildungspaket (Teilhabe-Leistungen) bei den Jobcentern nun endlich vor. Noch vor einigen Tagen hatten Hartz IV Behörden die Entgegennahme von formlosen Anträgen verweigert...

Hartz IV: Jetzt rückwirkend Warmwasser beantragen Die Hartz-IV-Plattform in Wiesbaden macht darauf aufmerksam, dass Überprüfungsanträge rückwirkend für die letzten vier Jahre nur noch bis heute Nacht 24 Uhr gestellt werden können. Danach können nur noch Ansprüche für den zurück liegenden Zeitraum von einem Jahr getätigt werden...

Widerspruch gegen Hartz-IV-Neuregelungen Die Büros der Linken-Abgeordneten Kipping, Neskovic und Aust haben eine kleine Hilfe für mögliche Widersprüche gegen ALG II Regelleistungsbescheide auf Grundlage des novellierten SGB II (Hartz IV) online gestellt. Diesen Musterbrief dokumentieren wir hiermit...

Frau bekam 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid Einer Frau aus Dresden bekam einen 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid zugestellt. Laut SGB I, Paragraf 17 sind deutsche Behörden dazu verpflichtet, Bescheide auszustellen, die einfach und verständlich verfasst sind. In diesem Fall war anscheinend ein übereifriger Sachbearbeiter am Werk...

Hartz IV: Anrechnung von Aufwandsentschädigungen Die Anrechnung von Aufwandsentschädigungen bei Hartz-IV für verschiedene Formen bürgerschaftlichen Engagements ist durch die Hartz-IV-Reform zum ersten April 2011 geändert worden. Die Linken-Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Katja Kipping und Michael Leutert haben die Bundesregierung mit schriftlichen Fragen nach den Auswirkungen dieser Neuregelung auf ehrenamtlich tätige Hartz-IV Leistungsberechtigte...

Hartz IV: Linke strebt Normenkontrollklage an Nachdem wir gestern darüber berichteten, dass die Linke anscheinend keine Normenkontrollklage gegen den von Union, FDP und SPD getragenen Hartz IV-Kompromiss anstrebt, hat sich heute das Büro der Linken-Arbeitsmarktexpertin und Bundestagsabgeordneten Katja Kipping gemeldet...

Hartz IV Nachzahlung Ende März Nach der heutigen Veröffentlichung der Hartz-IV Neuregelungen im Bundesgesetzblatt ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) die „rechtliche Grundlage“ geschaffen worden, um die neuen Regelleistung ab Ende April auszuzahlen. Die Nachzahlungen sollen bereits ab Ende März starten...


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