Geringere Hartz IV Ausgaben
Bund reduziert die Ausgaben für Hartz IV
21.05.2011
Für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ wurden vom Bund in den ersten vier Monaten des laufenden Haushaltsjahres (2011) 18,2 Prozent weniger ausgegeben als in den ersten vier Monaten des Haushaltsjahres 2010. Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II, der größte Teil der Hartz IV-Ausgaben des Bundes, lagen sogar 24,2 Prozent unter den Ausgaben im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Dies geht aus dem heute (20. Mai 2011) veröffentlichten Monatsbericht des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) hervor.
Nach Angaben des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) wurden vom Bund in den ersten vier Monaten eines Haushaltsjahres weniger für „Hartz IV“ ausgegeben als in den ersten vier Monaten dieses Jahres. Von Januar bis April 2011 wurden vom Bund für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ etwa 9,8 Milliarden Euro ausgegeben, knapp 2,2 Milliarden Euro weniger als ein Jahr zuvor.
Aus Sicht der „Sparkommissare“ hat das laufende Haushaltsjahr, das siebente (!) Hartz IV-Jahr, hervorragend begonnen. Allerdings: „Die Aussagekraft der Zahlen ... ist weiterhin mit einem Schwankungsrisiko behaftet.“ (BMF) Ein Teil der Arbeitslosengeld II-Ausgaben wurde nicht im April gebucht. Wie die Leistungsberechtigten von diesem „Schwankungsrisiko“ betroffen waren/sind geht aus den heute vom BMF veröffentlichten Bundesausgaben nicht hervor. (pm)
