Es kann vorkommen, dass bei Menschen mit einer Schwerbehinderung des Grad der Behinderung, kurz GdB, herabgestuft oder sogar ganz entzogen wird. Wann dies geschieht und was Betroffene dann tun können, das erläutern wir in diesem Artikel.
In welchen Fällen kann der Grad der Behinderung (GdB) herabgesetzt werden?
Der Grad der Behinderung (GdB) kann von der zuständigen Behörde herabgesetzt werden, wenn sich der Gesundheitszustand des Betroffenen sich wesentlich gebessert hat oder sich gesetzliche Regelungen geändert haben. Dies geschieht in folgenden Fällen:
- Veränderung der Gesundheitsstörung: Wenn die Auswirkungen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung auf das tägliche Leben geringer geworden sind, beispielsweise nach einer erfolgreichen Operation oder durch die Wirkung neuer Medikamente, kann der GdB herabgesetzt werden. Ebenso kann dies der Fall sein, wenn eine Gesundheitsstörung vollständig weggefallen ist.
- Heilungsbewährung: Nach einer bestimmten Zeitspanne, in der der Behandlungserfolg einer Krankheit beobachtet wird, kann der GdB herabgesetzt werden, wenn keine Rückfälle oder negativen Entwicklungen auftreten.
- Änderung der gesetzlichen Regelungen: Wenn sich die gesetzlichen Grundlagen, nach denen der GdB bemessen wird, ändern, kann dies ebenfalls eine Herabsetzung zur Folge haben.
Kann der Behinderungsgrad auch rückwirkend herabgesetzt werden?
Der GdB darf nicht rückwirkend herabgesetzt werden. Eine Herabsetzung für die Zukunft kann jedoch auch noch Jahre nach einer wesentlichen Veränderung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen erfolgen, selbst wenn ein unbefristeter Schwerbehindertenausweis ausgestellt wurde.
Wichtig: Die Veränderung des Gesundheitszustands muss voraussichtlich länger als sechs Monate anhalten, und das Versorgungsamt beurteilt die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung.
Was bedeutet der Begriff “Heilungsbewährung”?
Eine häufige Ursache für die Herabsetzung des GdB ist die sogenannte Heilungsbewährung. Dies bezeichnet den Zeitraum nach der Behandlung einer Krankheit, in dem der Behandlungserfolg noch nicht endgültig eingeschätzt werden kann, weil die Möglichkeit eines Rückfalls besteht.
Die Heilungsbewährung dauert in der Regel fünf Jahre. In einigen Fällen, wie bei Organtransplantationen oder der Entfernung bösartiger Tumore im Frühstadium, beträgt sie nur zwei Jahre.
Die Heilungsbewährung beginnt mit der Entfernung des Tumors und endet nur bei einem positiven Verlauf der Erkrankung. Sollte es während dieser Zeit zu Rückfällen oder Metastasen kommen, bleibt der hohe GdB bestehen.
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Was ist zu beachten, wenn eine Herabsetzung des GdB angekündigt wird?
Wenn das Versorgungsamt eine Nachprüfung und mögliche Herabsetzung des GdB beabsichtigt, wird zunächst ein Anhörungsschreiben an die betroffene Person gesandt. Darin wird mitgeteilt, dass eine Nachprüfung und anschließende Herabsetzung des GdB vorgesehen sind. Die betroffene Person hat dann vier Wochen Zeit, sich schriftlich oder telefonisch gegenüber der Behörde zu äußern.
In dieser Zeit ist es wichtig, alle verbliebenen Funktionsbeeinträchtigungen oder neue Erkrankungen darzulegen und durch ärztliche Befundberichte zu untermauern. Sollten außergewöhnliche Folgen und Begleiterscheinungen der Behandlung, wie beispielsweise lang andauernde schwere Auswirkungen einer wiederholten Chemotherapie, vorliegen, müssen diese ebenfalls berücksichtigt werden.
Solange kein neuer Bescheid ergangen ist, gilt der bisherige GdB weiter, auch wenn der Schwerbehindertenausweis bereits abgelaufen ist. Dies gilt auch während eines laufenden Widerspruchs- oder Klageverfahrens.
Das bedeutet, dass der ursprüngliche GdB für eine gewisse Zeit weiterhin Bestand hat, wenn gegen den Herabsetzungsbescheid Rechtsmittel eingelegt werden.
Welche Auswirkungen hat die sogenannte Schutzfrist?
Wird der Status als schwerbehinderter Mensch schließlich rechtskräftig aberkannt, behält die betroffene Person ihren Schwerbehindertenausweis und den damit verbundenen Schutz bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach Abschluss des Verfahrens. Das bedeutet, dass in dieser Zeit weiterhin alle Rechte eines Schwerbehinderten bestehen bleiben, beispielsweise der anteilige Zusatzurlaub im Arbeitsverhältnis.
Erst nach Ablauf dieser Schutzfrist wird der Schwerbehindertenausweis eingezogen und der gesetzliche Schutz erlischt.
Fazit
Die Herabsetzung des Grades der Behinderung darf nur unter bestimmten Bedingungen und nach gründlicher Prüfung durch das Versorgungsamt erfolgen. Betroffene sollten sich bei einer angekündigten Herabsetzung gut vorbereiten, alle relevanten medizinischen Unterlagen zusammentragen und gegebenenfalls rechtliche Unterstützung in Anspruch nehmen.
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Carolin-Jana Klose ist seit 2023 Autorin bei Gegen-Hartz.de. Carolin hat Pädagogik und Sportmedizin studiert und ist hauptberuflich in der Gesundheitsprävention und im Reha-Sport für Menschen mit Schwerbehinderungen tätig. Ihre Expertise liegt im Sozialrecht und Gesundheitsprävention. Sie ist aktiv in der Erwerbslosenberatung und Behindertenberatung.
