Ottmar Schreiner (SPD): Abkehr von Hartz IV

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SPD Sozialexperte Ottmar Schreiner fordert eine Abkehr von Hartz IV & Agenda 2010 der eigenen Partei

Der SPD-Sozialexperte Ottmar Schreiner fordert die deutsche Sozialdemokratie auf, sich entschiedener von der Agenda 2010 und dessen Auswirkungen auf die Menschen, zu verabschieden. Schreiner hat ein neues Buch unter dem Titel: "Die Gerechtigkeitslücke" vorgestellt, dass in der nächsten Woche in Berlin vorgestellt wird. Nach Informationen der Zeitung "Die Zeit" fordert Schreiner eindeutig, dass die "SPD kann nur erfolgreich sein kann, wenn sie sagt, was Sache ist". Für Schreiner gehört es dazu, zu benennen, dass die SPD mit dafür verantwortlich sei, die gesellschaftlichen sozialen "Spaltungen" verursacht zu haben.

Besonders die Arbeitsmarktreform Hartz IV ist zu einem "Symbol für den Niedergang der modernen Sozialdemokratie geworden". Die SPD habe keinen eindeutigen Kurs gezeigt. Weiter schreibt Ottmar Schreiner in "Die Gerechtigkeitslücke": "Nach langen Jahren hoher Arbeitslosigkeit weiß jeder, dass ein Jahr ohne Job keineswegs außergewöhnlich ist, seit Hartz IV weiß er aber auch, was ihm dann blüht: der Absturz in die Kellerklasse der Gesellschaft. Das ist der Stoff für die bis in die Mittelklasse weit verbreitete Angst vor dem sozialen Abstieg und für das Gefühl wachsender Ungerechtigkeit, die das Land durchwirkt".

Die sinkende Arbeitslosenquote ist für Schreiner kein Argument für die Hartz IV Reformen. Schließlich habe diese nur dafür gesorgt, dass mehr prekäre Beschäftigung statt findet. So argumentiert er in seinem Buch: "Arbeitslosigkeit wurde durch hochprekäre Beschäftigung ersetzt – solche Effekte auf dem Arbeitsmarkt empfinden die Menschen als Bedrohung". Die Frage ist, was es den Menschen nützt, einen enormen Druck zu erleiden und dennoch keine Perspektive zu sehen. Allein aus Druck entstehen keine Jobs.

Der eigenen partei wirft Schreiner vor, mit Mindestlohn Kampagne oder Rentenerhöhungen nur Einzelaktionen zu starten. Dennoch sieht Schreiner einen Weg zurück zur Sozialdemokratie. Ottmar Schreiner gehört der Parlamentarischen Linken an. Die Parlamentarische Linke ist ein Zusammenschluss von sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. (03.09.2008)

Hartz IV abschaffen?

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