Nein zu Linkspartei: Das Aus der WASG Berlin?

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Die Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) Berlin votiert gegen eine Fusion mit der PDS. Linkspartei

In dem kleinen "Dorf" namens Berlin gibt es sie noch; die Rebellen, die sich nicht unterordnen lassen wollen. Mit 62 bei 42 Nein Stimmen sowie 10 Enthaltungen votierten die WASG -Berlin Deligierten gegen die Fusion mit der Linkspartei. Diese Urabstimung stellte fest, dass die WASG Berlin beim Bundesparteitag gegen eine Fusion stimmen wird. Ein Antrag, der die Fusion vorrantreiben sollte, wurde von zwei Dritteln der Deligierten abgelehnt.

Schon zur Senatswahl in Berlin im Jahre 2006 war die WASG Berlin allein und in Konkurrenz zur PDS. Linkspartei angetreten. Allerdings konnte die WASG Berlin-weit nur 3 Prozent für sich verbuchen. Zur der Wahl war die WASG mit Aktvisten aus der sog. Außerparlamentarische Opposition angetreten. So waren Menschen aus der Antifa, den Erwerbsloseninitiativen und weiteren linken Gruppen vertreten. Bekannteste Spitzenpolitikerin der WASG Berlin ist Lucy Redler, die zugleich auch in der "Sozialistische Alternative Voran" (SAV) tätig ist. Dort fungiert die Diplom-Sozialökonomin als Redakteurin der SAV Zeitung "Solidarität". Mittlerweile ist Lucy Redler in den Bundesvorstand der WASG gewählt worden.

Vorallem die Kritik an der Politik des roten/roten Senates sei der Grund, für die vehemente Ablehnung einer Fusion mit der Linkspartei. Hartz IV, die Situation des Berliner Wohnungsmarktes und die weiteren Sparmaßnahmen im sozialen Sektor, sind die Hauptgründe, warum die WASG Berlin nicht dem Bundestrend einer Fusion aus WASG und Linkspartei folgen wollen.

Das Aus der WASG Berlin?
Zur Zeit hat die WASG in Berlin knapp 800 Mitglieder. Die Mehrheit der Deligierten der WASG geht selbst davon aus, dass der Landesverband der WASG Berlin noch vor der Bundesweiten Fusion mit der Linkspartei "ausgesondert" wird. Deshalb wurde ein Gremium gegründet, der über die Zukunft der Partei beraten soll. Dieser Punkt war auch Inhalt des Leitantrages zur Urabstimmung.

Die Zukunft des Landesverbandes ist ungewiss. Aus diesem Grund wurden zwei Kommissionen einzuberufen, die Gründungsdokument erarbeiten soll, inwieweit eine neue Organisationsstruktur aufgebaut werden kann. Das Ziel soll die Gründung eines eigenständigen Vereins sein, der perspektivisch die Gründung einer neuen Partei vorbereitet und erarbeitet. (gr, 11.02.07)

Hartz IV abschaffen?

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