Kinderarmut war in den letzten Monaten, nichtzuletzt auch wegen der besonderen Belastungssituation während der Corona-Pandemie, Thema in der öffentlichen Debatte. Tatsächlich sind Kinder in Armut und Hartz IV aber auch außerhalb dieser Ausnahmesituation besonders benachteiligt. Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut. Das Sondierungspapier der möglichen Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen sieht daher eine Kindergrundsicherung vor, die gesondert von den Sozialleistungen der Bedarfsgemeinschaft mit den Eltern gezahlt werden soll.
Kindergrundsicherung soll zusammen mit Bürgergeld Hartz IV ersetzen
Bisher erhalten Familien, in denen beide Elternteile von Hartz IV betroffen sind, 283 Euro für Kinder bis fünf Jahren, 309 Euro bei Kindern bis 13 Jahren und 373 Euro bei Kindern bis 17 Jahren pro Kind im Monat. Das ist erstens überaus knapp bemessen und zweitens ist nicht nachvollziehbar, wie die Regelsätze im Detail aufgewandt werden.
„In einem Neustart der Familienförderung sollen bisherige Leistungen in einem eigenen Kindergrundsicherungsmodell gebündelt und automatisiert ausgezahlt werden, sodass sie ohne bürokratische Hürden bei den Kindern ankommen“, heißt es im Sondierungspapier. Damit solle elternunabhängig die Chancengleichheit für Kinder verbessert werden.
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Was ist von der Kindergrundsicherung zu erwarten?
Der bisherige Verhandlungsstand beim Bürgergeld deutet darauf hin, dass sich außer dem Namen nicht viel an Hartz IV ändern wird. Und auch die Kindergrundsicherung hört sich ersteinmal gut an. Doch um Kinderarmut nachhaltig zu bekämpfen, muss nicht nur die Auszahlung von Sozialleistungen vereinfacht werden.
Stattdessen sind strukturelle Veränderungen nötig, welche Betreuungsangebote und Fördermaßnahmen für Kinder in Armut bieten, und den Eltern erlauben, langfristig wieder in den Arbeitsmarkt einzusteigen und von ihrem Einkommen auch während des Hartz IV-Bezugs ausreichend Geld behalten zu können, um ihre Situation zu verändern. Alle Befunde zeigen, dass dies bisher aufgrund der geringen Freibeträge, fehlenden Qualifikations- und weiterbildungsangeboten der Jobcenter nicht der Fall ist und Armut systematisch verfestigt wird. Für eine sozial gerechtere Gesellschaft müssten die Koalitionsparteien eine grundsätzliche Veränderung herbeiführen.
Bild: Aleksey /AdobeStock
Jan Heinemann hat Sozialwissenschaften studiert. Seine Fachgebiete sind Sozialrecht und Gesellschaftsrecht. Jan ist seit 2021 Redakteur bei Gegen-Hartz.de
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