Jobcenter starten Durchleuchtungen von Hartz IV-Beziehern

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Aus einem Bericht der Internen Revision der Bundesagentur für Arbeit geht hervor, dass die Jobcenter künftig verstärkt die Vermögensverhältnisse von Hartz IV-Beziehern durchlechten wollen, um so verschwiegene Vermögen aufzuspüren.

Bundesagentur startet Vermögensfahndung

Der Bericht der Internen Revision der Bundesagentur kündigt an, dass Betroffene von Hartz IV zukünftig grundsätzlich Angaben über „Art, Höhe und Anlagekonditionen“ ihrer Kapitalvermögen machen müssen. Das galt bisher nur bei Zinseinnahmen ab 100 Euro jährlich.

Die Interne Revision hatte in ihrem Bericht festgestellt, dass die Jobcenter aus ihrer Sicht viel zu zögerlich nach nicht gemeldeten Zusatzeinkünften und Geheimvermögen von Hartz IV-Beziehern fahnden würden. Bei vier beispielhaften Jobcentern stellte die Revision fest, dass 90 Prozent der Hinweise auf möglicherweise verschwiegenes Vermögen durch die Jobcenter nicht nachgegangen worden war.

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Nach Ansicht der Internen Revision könnten sich aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase bereits hinter geringen Zinseinnahmen größere nicht gemeldete Vermögenswerte verstecken. Daher soll neben der künftigen Totaloffenbarung eine stärkere Fahndung nach möglicherweise verschwiegenem Vermögen stattfinden, die auf Hinweisen der Finanzämter und Rentenversicherung basiert.

Betroffene von Hartz IV, die Vermögen nicht gemeldet haben, müssen mit Sanktionen, Sperren und Rückerstattungsforderungen rechnen. So wird der Druck auf alle Betroffenen, auch wenn sie überwiegend über keine nennenswerten vermögen verfügen, und die Kontrolle durch die Jobcenter noch weiter erhöht.

Bild: Jürgen Fälchle / AdobeStock

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