Hartz IV: Mehr Geld um Lebensperspektive zu verbessern

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Spahns Aussage zur Höhe der Hartz IV Sätze hat eine ganze Welle von Äußerungen zur Grundsicherung und der Förderung von Langzeitarbeitslosen ausgelöst. Bundesarbeitsminister Heil zieht eine Erhöhung von Hartz IV in Betracht und übt Kritik an der polarisierenden, negativen Wirkung des „Hartz IV“ Begriffs. Außerdem wird die Sinnhaftigkeit der strengeren Sanktionierung von Menschen unter 25 Jahren in Frage gestellt.

Sanktionen nicht zweckmäßig

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hält fest, dass nur ein kleiner Teil der Leistungsberechtigten überhaupt sanktioniert wird. Kritik übt er dennoch an den hundertprozentigen Sanktionen, die oftmals die unter 25-jährigen treffen. Abgeschreckt davon brechen Jugendliche teilweise den Kontakt zu den Jobcentern ab. Um die Gefahr der Obdachlosigkeit zu vermeiden schlägt Scheele vor, keine Abzüge bei den Kosten für Unterkunft zu machen. Menschen denen Wohnungslosigkeit droht sind letztlich noch schwerer zu vermitteln.

Stärkere Sanktionen für unter 25-jährige gerechtfertigt?

Aktuell bekommen Menschen unter 25 bereits bei dem ersten Verstoß, der über ein Meldeversäumnis hinausgeht, eine hundertprozentige Sanktion der Leistungen. Die ist der Fall, wenn beispielsweise ein Jobangebot abgelehnt wird oder eine Qualifizierungsmaßnahme abgebrochen wird. Sowohl Frau Nahles, als auch ihr Nachfolger, halten es nicht für sinnvoll jüngere Menschen stärker zu bestrafen. Jedoch scheiterte Andrea Nahles bei der Abschaffung der gesonderten Sanktionen am Widerstand der CSU.

Begriff „Hartz IV“ muss weg

Heil sieht den Begriff „Hartz IV“ als Grund für die Stigmatisierung von Leistungsberechtigten. Dieser sollte, um eine weitere Spaltung der Gesellschaft zu stoppen, abgeschafft werden. Kürzungen sollten nach Meinung der SPD nicht grundsätzlich abgeschafft werden, da die Gesellschaft für die geleisteten Unterstützungen eine Gegenleistung erwarten kann. Von Seiten der Linken wird hingegen die generelle Abschaffung von Sanktionen gefordert.

Heils Äußerungen zur Reformierung von Hartz IV werden von vielen Seiten begrüßt. Man ist sich einig darüber, dass das aktuelle Hartz IV System überholt ist. Abzuwarten bleibt, mit welchem konkreten Konzept Heil seine Vorhaben umsetzen möchte.

Ist das Bürgergeld besser als Hartz IV?

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