Selbst die BA will jetzt eine Hartz IV Reform

Hartz IV bedarf einer ausführlichen Reform. Dies fordert auch der Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Insbesondere einheitliche Sanktionen für Erwachsene und Jugendliche sowie eine Vereinfachung der Hinzuverdienstgrenzen für Hartz-IV Aufstocker erscheinen erforderlich. Eine Vollbeschäftigung bis zum Jahre 2025 hält Scheele für unrealistisch.

Neuer Name für Hartz-IV

Hartz-IV hat einen schlechten Ruf. Vielfach wird daher eine Umbenennung von Hartz-IV gefordert. Scheele hält eine Umbenennung jedoch nicht für erforderlich, da Hartz- IV eigentlich Grundsicherung heißt und Grundsicherung auch der treffende Name für die Sozialleistung ist. Anstatt einer Umbenennung der Sozialleistung ist es vielmehr erforderlich, dass gerade im politischen Bereich nicht mehr von Hartz-IV gesprochen wird, sondern von Grundsicherung.

Einheitliche Sanktionsregeln für Jugendliche und Erwachsene

Scheele fordert zudem eine einheitliche Sanktionsregelung für Jugendliche und Erwachsene. Gegen Jugendliche dürfen schon beim ersten Pflichtverstoß weitergehende Sanktionen verhängt werden. Eine Vereinheitlichung der Sanktionsregelung könnte dabei helfen, Jugendliche im Verwaltungsprozess nicht zu verlieren. Scheele ist zudem der Auffassung, dass niemanden dadurch geholfen sei, wenn ein junger Mensch aufgrund einer Pflichtverletzung seine Wohnung verliert, da die Miete nicht mehr übernommen wird.

Vereinheitlichung der Hinzuverdienstgrenzen

Zur Verringerung des bürokratischen Aufwandes spricht sich Scheele zudem für die Vereinheitlichung der Hinzuverdienstgrenzen aus. Derzeit sind die ersten 100,00 EUR Zuverdienst in der Grundsicherung anrechnungsfrei. Übersteigt der Zuverdienst diesen Freibetrag gibt es für jeden einzelnen Aufstocker variable Grenzen, die vom Jobcenter zu beachten sind. Scheele fordert daher weitere feste Freibeträge. Gleiches erscheint bei der Anrechnung von Vermögen erforderlich. Der bürokratische Aufwand könnte so verringert und die Arbeit erleichtert werden.

Vollbeschäftigung bis 2025?

Das Ziel der Union ist es, bis 2025 in Deutschland für eine Vollbeschäftigung zu sorgen. Scheele hält dieses Ziel für unrealistisch. Insbesondere in Ostdeutschland wird es schwierig dieses Ziel zu erreichen, da es dort eine Vielzahl von Langzeitarbeitslosen gibt. Solche Personen könnten eventuell nur über den sozialen Arbeitsmarkt vermittelt werden.

Hartz IV abschaffen?

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