Mit der Einführung der Grundrente im Jahr 2021 wurde ein Schritt unternommen, der vielen Rentnerinnen und Rentnern in Deutschland helfen sollte, nach jahrzehntelanger Arbeit ein würdevolles Leben zu führen.
Doch die Realität sieht anders aus: Die Einkommensanrechnung ist für viele Rentnerinnen und Rentner eine unüberwindbare Hürde. Was bedeutet dies konkret, und welche Änderungen sind in Sicht?
Was ist die Einkommensanrechnung?
Die Einkommensanrechnung soll sicherstellen, dass nur diejenigen den Grundrentenzuschlag erhalten, die tatsächlich bedürftig sind.
Laut § 97a SGB VI wird nicht nur das eigene Einkommen der Rentner berücksichtigt, sondern auch das ihres Ehepartners.
Diese Regelung führt dazu, dass viele Menschen den Zuschlag nicht erhalten, obwohl sie Jahrzehnte gearbeitet haben.
Wer ist betroffen?
Betroffen sind in erster Linie Menschen, die 33 Jahre und mehr gearbeitet, jedoch nur ein geringes Einkommen erzielt haben.
Diese Menschen sollten durch die Grundrente eine Anerkennung für ihre langjährige Tätigkeit erfahren.
Der ursprüngliche Gedanke hinter der Grundrente war, dass rund zwei Millionen Menschen in Deutschland von diesem Zuschlag profitieren würden.
Tatsächlich erhalten jedoch weit weniger Menschen diese Unterstützung, da die Einkommensanrechnung vielen einen Strich durch die Rechnung macht.
Warum wird die Einkommensanrechnung als problematisch angesehen?
Das Kernproblem liegt in der Anrechnung des Einkommens. Nicht nur das eigene Einkommen wird berücksichtigt, sondern auch das des Ehepartners.
Dies führt zu erheblichen Kürzungen oder gar dem Wegfall des Grundrentenzuschlags.
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Rentenberater Peter Knöppel hält diese Regelung gar für verfassungswidrig, da “das Einkommen des Ehepartners nichts mit dem individuellen Rentenanspruch zu tun hat”. Zudem würde “das steuerrechtlich zu verarbeitende Einkommen angerechnet, was die Situation noch komplizierter macht”, so der Rentenexperte.
Welche Auswirkungen hat dies auf die Rentner?
Viele Rentner, die sich über ihren Grundrentenzuschlag freuten, erlebten eine böse Überraschung, als dieser plötzlich wieder wegfiel.
Dies führt zu großer Verunsicherung und finanziellen Schwierigkeiten. In einigen Fällen bedeutet dies, dass Rentner, die vorher einigermaßen über die Runden kamen, plötzlich wieder auf zusätzliche staatliche Unterstützung angewiesen sind.
Warum wird die Einkommensanrechnung als bürokratisches Monster bezeichnet?
Die Einkommensanrechnung ist nicht nur für die Betroffenen schwer verständlich, sondern auch für Experten im Rentenrecht.
Die Regelungen sind so kompliziert, dass selbst erfahrene Anwälte und Rentenberater Schwierigkeiten haben, sie vollständig zu durchblicken. Dies führt zu einem enormen Verwaltungsaufwand und hohen Kosten.
Laut Kritikern landet jeder vierte Euro, der für die Grundrente vorgesehen ist, in der Verwaltung und nicht bei den Rentnern selbst.
Gibt es Hoffnung auf Änderungen?
Ja, es gibt Licht am Ende des Tunnels. Sowohl die SPD als auch die FDP haben erkannt, dass die Einkommensanrechnung abgeschafft werden muss.
Tanja Machalett, die rentenpolitische Sprecherin der SPD, und Anja Schulz von der FDP setzen sich dafür ein, diese bürokratische Hürde zu beseitigen.
Dies würde nicht nur den Verwaltungsaufwand reduzieren, sondern auch sicherstellen, dass die Grundrente tatsächlich bei denjenigen ankommt, die sie benötigen.
Was bedeutet dies für die Zukunft?
Sollte die Einkommensanrechnung tatsächlich abgeschafft werden, wäre dies ein großer Schritt in die richtige Richtung.
Es würde den ursprünglichen Gedanken der Grundrente wiederbeleben und sicherstellen, dass die langjährige Arbeit und die damit verbundenen geringen Einkommen angemessen anerkannt werden. Rentner könnten sich dann wieder auf den Grundrentenzuschlag verlassen und müssten nicht ständig mit Kürzungen rechnen.
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Carolin-Jana Klose ist seit 2023 Autorin bei Gegen-Hartz.de. Carolin hat Pädagogik studiert und ist hauptberuflich in der Gesundheitsprävention tätig. Ihre Expertise liegt im Sozialrecht, Gesundheitsprävention sowie bei gesellschaftspolitischen Themen. Sie ist aktiv in der Erwerbslosenberatung und engagiert sich politisch für Armutsbetroffene.
