Berlin zahlt erhöhte Hartz IV Heizkosten

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Hartz IV: In Berlin übernehmen zeitweise die Ämter die erhöhten Heizkosten

Es kann auch anders gehen. Der Berliner Senat hat sich darauf geeinigt, dass in Berlin die zu erwartenen erhöhten Heizkosten von den zuständigen Ämtern übernommen werden. Die Mehrkosten, die für den Berliner Senat entstehen werden, sollen sich nach Zeitungsberichten rund 40 Millionen Euro betragen.

Bislang konnten sich SPD und Linke nicht darüber einigen, in welchem Umfang die erhöhten Mietkosten übernommen werden. Eine Einigung zwischen den Koalitionspartner steht in dieser Frage noch aus. Aus diesem Grund sollen zum Ende des Jahres die betriebskostenbedingten Überschreitungen der Warmmieten für ALG II Haushalte durch den Senat übernommen werden.

Vorrausgegangen war ein erbitterter Streit zwischen dem Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) und der Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (DIE LINKE). Sarrazin ist dafür bekannt, eine etwas "härtere Gangart" zu beschreiten. In unterschiedlichen Interviews verhöhnte Sarrazin teilweise Hartz IV Betroffene. Zum Winter gab dieser etwa den Hinweis, man "möge sich doch gegen die kalte Jahreszeit warme Pullover" anziehen. Hingegen plädiert die LINKE dafür, die zulässigen Warmmieten höher zu setzen, damit Erwerbslose in ihren Wohnungen verbleiben können. Bislang sind 360 Euro für eine Person, zwei 444 Euro, für drei 542 und für vier Personenhaushalte 619 Euro in Berlin gestattet. Bis es zu einer Einigung kommt, sollen nun vorübergehend die erhöhten Mietkosten durch die gestiegenen Heizkosten übernommen werden. Weitere Informationen erhalten Sie von den zuständigen Sozialämtern. (12.08.2008)

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