Angela Merkel kennt sich gut bei Hartz IV aus?

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Hartz IV, ALG II, Stromsozialtarif, Arbeitslos

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel verbreitet Falschmeldungen…oder weiß es nicht besser?

Das Amt eines Bundeskanzlers bzw einer Bundeskanzlerin kann nicht jeder Mensch ausüben. Man muss tatsächlich viel wissen, um entsprechend die Geschicke der eigenen Partei und der Regierung zu lenken. Dabei sollte man wenigstens die Brennpunkt-Themen genaustens kennen und Bescheid wissen. Ein Brennpunkt-Thema ist beispielsweise die sogenannte Arbeitsmarktreform Hartz IV.

Doch was musste der geneigte Leser fest stellen, als er das Interview am Wochenende mit der Bundeskanzlerin in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) lesen musste. Die Strom- und Heizkosten werden von den Argen für Arbeitslosengeld II Empfänger bezahlt. Wortlaut:

“Aus der SPD kommt auch die Forderung, Unternehmen sollten Sozialtarife beim Strom einführen. Eine gute Idee?"

Angela Merkel: "Allen Empfängern von Arbeitslosengeld II werden Heizkosten und Strom bezahlt, sie sind damit nicht von den Preissteigerungen betroffen. Darüber hinaus kann der Staat aber nicht eingreifen, denn unser Sozialsystem basiert auf der individuellen Bedürftigkeit. Generelle Subventionen des Strom- oder Gastarifs kann es nicht geben, weil sie nicht finanzierbar und zudem mit Mitnahmeeffekten verbunden wären.” Quelle, FAZ
Doch so ist es nun einmal nicht. Die Stromkosten werden durch die Hartz IV Ämter beglichen. Wir möchten deshalb an dieser Stelle – insbesondere für die Bundeskanzlerin- fest stellen: Die Kosten der Unterkunft und Heizung werden, soweit sie angemessen sind, in der Höhe der tatsächlichen Aufwendungen übernommen. Diese Kosten werden nur im Vorraus beglichen. Strom gehört nicht dazu. Aus diesem Grund ist die Forderung nach einem Strom-Sozialtarif mehr als legitim. (gegen-hartz.de, 23.06.2008)

Hartz IV abschaffen?

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