Erfahrungsbericht: "Hartz IV ist kein Kuschelrock"

"Hartz 4 ist kein Kuschelrock": Ein persönlicher Erfahrungsbericht von L. Müller
Da ich auch schon mit dieser Einrichtung „Jobcenter“ in Berührung gekommen bin, schlechte Erfahrungen in jeglicher Hinsicht gemacht habe, es jedoch immer weitgehend vermeide und immer bemüht bin von diesen „Mitarbeitern“ und dieser Einrichtung viel Abstand zu nehmen, möchte ich einmal meine Erfahrung in groben Zügen schildern.

Seit 6 Jahren werde ich von einer Jobcentermitarbeiterin des Jobcenters gemobbt. Sie stellt falsche Bewilligungsbescheide aus, indem sie auf Grund meiner eingereichten Unterlagen eine falsche Berechnung vor nimmt, obwohl ich ihr schon die Unterlagen mit dem zu errechneten Betrag dazu lege. Jetzt wo mein Mann Rente bekommt und ich noch einen kleinen Betrag Alg2 Aufstockung erhalte ist es schlimmer geworden. Da werden Zahlungen für einen Monat vorenthalten auf Grund eines Guthaben für Betriebskosten Wohnung. Ich habe mehrfach Widerspruch eingelegt, Dienstaufsichtsbeschwerden geschrieben, meinen Anwalt in die Spur geschickt, aber anscheinend bekommt diese Mitarbeiterin mit Namen N. noch Rückenhalt von der Geschäftsführerin. Da ich schon in einem Alter bin, wo man nicht mehr einen Arbeitsplatz so leicht bekommt ist es umso schwerer. Ständig in diesen Jobcenter zu gehen und sich abstrafen zu lassen für was man nicht verbrochen hat, ist unerträglich. Ich werde förmlich von dieser Mitarbeiterin gemobbt.

Hartz 4 ist Demütigung, Diskriminierung, Erpressung, systematische Erniedrigung, verbale Züchtigung, Schikane, Spionage, Auseinanderdividieren der Menschen, Ausbeutung, Drangsalierung, Diffamierung, Nötigung, Kriminalisierung, Verunglimpfung, Demoralisierung, Deformierung, Umerziehung zu willenlosen Arbeits-Sklaven, Missbrauch der Persönlichkeitsrechte, Selbstbestimmungsrechte, Mitbestimmungsrechte Mitspracherechte und Grundrechte der arbeitslosen Bürger, Residenzpflicht, Eingriff in die Privatsphäre, Selektion, Zwangsarbeit, Obdachlosigkeit, Hunger, Tod, Entmündigung des Menschen. Verletzung der Menschenrechte. Disziplinieren und Umerziehung von Menschen. Verbale Züchtigung. Missbrauch von Datenschutz. Bevormundung.

Es werden wirtschaftliche soziale Grundrechte, politische Beteiligungsrechte und bürgerliche Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt. Ein Hartz 4 Empfänger ist in diesem System und bei diesen Jobcentermitarbeitern nicht so viel wert, wie das schwarze unter den Fingernagel.

Die Hartz-IV-Gesetze sind die Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts! Hartz4 ist ein Bürgerkrieg der politischen Klasse gegen die arm Gemachten“…"die für Hartz-IV Verantwortlichen in Politik und Verwaltung sind im politischen Sinne als Verfassungsfeinde zu bezeichnen. Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Entzug der Lebensgrundlage - Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität Es ist ein offener Strafvollzug aller Couleur. Kaltschnäuzigkeit und Entmündigung der Jobcentermitarbeiter gegenüber dem Bürger durch Unterzeichnung der EGV.

Mit der Unterschrift der EGV gibt man sein Persönlichkeits-, Mitbestimmungsrecht Selbstbestimmungsrecht und Grundrecht ab. Diese „Vereinbarung“ der EGV ist ein Zwangsvertrag und Verstoß gegen das Grundgesetz. Diese „Scheinvereinbarung“ ist nichts weiter als eine Abtretungserklärung der Rechte. Von einem Vertrag kann man hier nicht reden. Hat man einmal unterschrieben ist man der Willkür der ARGE für die nächsten 6 Monate ausgeliefert. Man wird mit diesem Schriftstück seiner Freiheit als Bürger beraubt. Wer sich anpasst, alles gefallen lässt und sich nicht gegen diese Schikanen wehrt, wird in Ruhe gelassen nicht sanktioniert und erleidet keine Repressalien.

Aber wer sich wehrt und seine Bürgerrechte kennt und wahrnimmt, Widerspruch und Klage erhebt bei Schikanen, Verschleppungen von Unterlagen, Falschberechnungen der Leistungen, Bescheide, Vorenthaltung von Leistungen und Sanktionen man wird maßlos bestraft bis zu 100 %. Die Willkür diese Mitarbeiter kennt keine Grenzen, sie erfinden immer neue Methoden und Gesetze die Arbeitslosen zu erniedrigen und rechtlos zu machen. Wenn der Bürger diesen Forderungen nicht nach kommt, muss er mit Vertragsstrafen und Kürzungen der Leistungen rechnen. Es kommt zu verbalen Züchtigungen. Darüber machen sich noch die Jobschreibtischtäter lustig über die Schicksale der Arbeitslosen, freuen sich wieder einen „Kunden“ eine hinein gewirkt zu haben.

Ich appelliere deshalb an alle Hartz4 Empfänger: Machen Sie Ihren Fallmanager bewusst dass, bei einer Gerichtsverhandlung nicht die ARGE sondern sie/er vorgeladen wird, weil seine Unterschrift auf den Vertrag steht.
Machen Sie ihm klar, dass wenn er nicht aufhört Sie zu einer Unterschrift zu zwingen, Sie ihm wegen Nötigung anzeigen werden. Die EGV trägt nicht dazu bei, Sie wieder einzugliedern, sondern Sie von Ihren Rechten zu entbinden.

Mit der Unterschrift der EGV bekennen Sie sich zu einem Schuldeingeständnis, wo mit Sie immer wieder von der ARGE erpresst werden. Nur mit dem Schriftzug unter Vorbehalt unterschreiben. Danach Feststellungklage einreichen beim Sozialgericht. Ich fordere eine Abschaffung der Sanktionen und Hartz 4. (L. Müller, Suhl)

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