Zwei Mal Hartz IV Erhöhung?

Zwei Mal Hartz IV Erhöhung 2011?

Laut Berechnungen der Süddeutschen Zeitung (SZ) soll der Hartz IV Regelsatz im kommenden Jahr „gleich zwei mal“ angehoben werden. Darauf deuten die die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts zur Lohn- und Preisentwicklung hin.

Werden die geplanten Hartz IV Reformen der Bundesregierung so umgesetzt, steigt der Regelsatz für Erwachsene ab 2011 um fünf Euro auf 364 Euro. Die Regelleistungen für Kinder hingegen bleiben wie zu vor bestehen. Da eine Anpassung der ALG II Regelsätze nicht mehr an die Rentenentwicklung gekoppelt ist, geht die Zeitung davon aus, dass nun vorerst zu 70 Prozent der Preis- und zu 30 Prozent der im Durchschnitt berechnete Lohnanstieg über die jeweils zum ersten Juli des Jahres fällige Hartz-IV-Neu-Anpassung entscheiden. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales spricht dabei von einem sog. „Michindex“.

Aus den Berechnungen geht hervor, dass die Anpassung sich auf 1,5 Prozent belaufen werden. Das würde bedeuten, dass der Hartz IV Regelsatz für einen alleinstehenden, erwachsenen ALG II Bezieher um 5,50 Euro auf 370 Euro ansteigen wird. Mit eingerechnet sind bereits die 5 Euro, die ab dem ersten Januar hinzu kommen.

2010 wurde keine Hartz IV-Anpassung vorgenommen, da auch die Renten einen Nullrunde hatten. Allerdings weisen zahlreiche Sozialverbände, Oppositionsparteien und Erwerbslosen-Vereine darauf hin, dass die Berechnungsgrundlagen noch immer nicht rechts- und verfassungskonform sind. Mit einer erneuten Verfassungsbeschwerde ist deshalb zu rechnen. (sb, 06.10.2010)

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