Ab kommenden Montag kann eine Krankschreibung auch wieder per Telefon beim Hausarzt geordert werden, ohne dabei selbst in die Praxis gehen zu müssen. Das beschloss der Gemeinsame Bundesausschusses im Gesundheitswesen bereits am Donnerstag. Das bedeutet, dass auch Hartz IV Bezieher leichter einen Termin beim Jobcenter oder bei einer Weiterbildungsmaßnahme entschuldigen können, ohne mit Sanktionen rechnen zu müssen.
Maximal 14 Kalendertage möglich
Die Regelung soll zunächst bis zum Ende des Jahres gelten. Die Krankmeldungen sollen jeweils bis maximal 7 Tage ausgestellt werden. Falls eine Verlängerung notwendig erscheint, weil sich die Symptome einer Erkältung noch nicht gebessert haben, kann nochmals telefonisch eine Folgebescheinigung geordert werden. Auch diese gilt für 7 Kalendertage.
Arztpraxen sollen entlastet werden
Hintergrund ist, dass die Bundesregierung weitere Ansteckungen im Gesundheitswesen und in den Arztpraxen vermeiden will, um die Pandemie-Situation zu entschärfen. So sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): „Wir wollen natürlich mögliche Infektionen im Gesundheitswesen selbst und in der Arztpraxis bei Grippe sowie bei Corona vermeiden”.
Verpasster Meldetermin im Jobcenter: Sanktionen
Wenn Hartz IV Beziehende unentschuldigt einen Meldetermin im Jobcenter vergessen oder verpassen, drohen Sanktionen. Dann werden die Regelleistungen um mindestens 10 Prozent gekürzt. Es gab sogar Fälle, in denen die Leistungen wegen “fehlender Mitwirkung” aufgrund eines verplatzten Termins ganz gestrichen wurden.
Gewichtige Gründe
Gewichtige Gründe können dafür sorgen, dass keine Sanktionen erfolgen. Ein gewichtiger Grund ist eine Erkrankung mit Krankschreibung. Aber Achtung: Das Jobcenter darf die Arbeitsunfähigkeit anzweifeln und eine Untersuchung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen anordnen. Das muss man aber erst nach wiederholten Krankschreibungen befürchten.
Zuletzt in der Anfangsphase der Pandemie
Bereits zu Beginn der Pandemie waren waren telefonische Krankschreibungen möglich. Später wurde diese Reglung allerdings wieder aufgeweicht. Danach waren nur noch telefonische Krankmeldungen vom Infektionsgeschehen der einzelnen Regionen möglich.
Krankmeldung wird zugeschickt
Die Krankmeldung wird im Anschluss eines Telefonats durch die Arztpraxis zugeschickt und kann an das Jobcenter weitergeleitet werden.
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Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
