Moderne Zeiten – Zur Bankenkrise

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Moderne Zeiten- Zur Bankenkrise
Immer wieder wirft man linken Sozialpolitikern vor, deren Politik sei unbezahlbar. Ganz gleich ob es dabei um die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, eines ein- und erstklassigen Gesundheitssystems oder eines Bildungssystems mit optimaler Förderung aller Kinder, auch der aus sozial schwachen Familien geht. Auch eine Verbesserung der Situation der Rentner sei in keinem Falle machbar, da nicht finanzierbar. Schulden machen sei völlig ausgeschlossen, da wir nicht auf Kosten unserer Kinder leben dürften. Und einige behaupten regelmäßig, linke Politiker würden das Geld ausgeben, das andere erwirtschaften.

Die Realität zeigt uns jetzt etwas ganz anderes: Neoliberale Wirtschaftspolitik hat zu einer Situation geführt, deren Kosten für die Gesellschaft völlig unvorhersehbar sind. Das alleinige Vertrauen auf den Finanzmarkt, hat zu einer weltweiten Katastrophe geführt, deren wirkliches Ausmaß uns erst in den nächsten Jahren deutlich wird. Nun zögert die Regierung keinen Augenblick für die Schäden, welche durch die ungezügelte Gier einiger unfähiger Banker, die die Einlagen ihrer Kunden rücksichtslos verzockt haben, mit weiteren Schulden gerade zu stehen. Das bedeutet, unsere Kinder zahlen für die Fehler der neo-liberalen Politiker, die auf einen Finanzmarkt ohne Sicherungen gebaut haben und dabei die offensichtliche Geldgier der dort handelnden Protagonisten übersehen haben. Oder anders ausgedrückt, Neo-liberale Politiker riskieren Gelder für ihre Ideologien, die andere später zahlen müssen. Selbstverständlich ist es nun notwendig zu handeln um den Schaden für die Wirtschaft zu begrenzen. Insofern möchte ich die Versuche der Regierung einer Schadensbegrenzung nicht grundsätzlich kritisieren. Was ich allerdings kritisiere, ist die Tatsache, dass eine akute Kinderarmut, ein ausgrenzendes Bildungssystem, der rapide soziale Abstieg ganzer Schichten in den letzten Jahren nicht zu einem solchen Handeln führte.

Dies alles war für die Berliner Politiker eine unabwendbare Folge der Globalisierung und man war der Auffassung, das Vorhandensein von Armenspeisungen wäre ein geeignetes Mittel der Kompensation. Der Zusammenbruch des Sozial und Rentensystems wurde sogar noch als notwendiger Umbau bezeichnet und mit entsprechenden Gesetzen vorangetrieben. Es traf ja auch niemand der Handelnden persönlich. Im Gegenteil: Man profitierte sogar von dieser Situation, wenn etwa die Anspruchsdauer des Elterngelds bei sozial Bedürftigen um die Hälfte gekürzt wurde, um es gleichzeitig bei Gutverdienenden massiv zu erhöhen. Die Krise des Sozialsystems wurde, genauso wie jetzt die Bankenkrise, durch rücksichtslose Gier und einem fehlenden politischen Rahmen, der diese begrenzen könnte ausgelöst. Der entscheidende Unterschied war nur der, dass es die anderen waren, die darunter litten. Statt diesen zu helfen, übte man Druck auf sie aus, steckte sie in Zwangsarbeit und machte sie für ihre Situation selbst verantwortlich.

Bei der Bankenkrise ist das anders. Würde das Finanzsystem zusammenbrechen, wären alle Bürger betroffen, auch die Wohlhabenden und die in Berlin handelnden Politiker. Da argumentiert plötzlich keiner mehr, dies alles seien unabwendbare Folgen der Globalisierung und man könne national nicht dagegen handeln. Da ist es plötzlich über Nacht möglich, sich sogar Europaweit auf einen Plan zu einigen. Schließlich sind die Handelnden ja auch selbst betroffen. Da wird ganz schnell mal das Geld unserer Kinder und Enkel für Milliardenschwere Rettungsaktionen genommen um den eigenen Wohlstand und die Kapitalanlagen zu sichern. Allerdings sollten die Parteien die Wähler nicht unterschätzen. Lange lassen sich die Wähler so sicher nicht behandeln. (Dietmar Brach, Wiesbaden 14.10.2008 ) Stichwörter: Bankenkrise, Finanzsystem, Bankkrise, Börsencrash

Hartz IV abschaffen?

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